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Reiserecht: Häufige Reisebüro-Stornierungs-AGB gekippt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.06.2012
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf (12 O 435/10) sieht eine recht häufig von Reisebüros verwendete AGB als
  • §323 BGB, der eine Fristsetzung zwingend vorsieht. Daher: Stornierung der Reise ohne Fristsetzung? Nicht mit dem Landgericht Düsseldorf.

Fussball-Recht News: DFB-Gerichte trotz EM fleißig

Max Rand vom 26.06.2012
Inhalt
  • Spielwertung der Relegationsbegegnung bei Fortuna Düsseldorf wurde dem Bundesligist vorgelegt. (mehr dazu
  • .Bundesliga hingegen kommt es diese Woche trotzdem zu mehreren Widersprüchen. Nach Fortuna Düsseldorf
  • Zuschauer beim ersten Heimspiel der Saison plus Geldstrafe. Die höchste Sanktion drohte Fortuna Düsseldorf

Mit dem Flugzeug zum Vorstellungsgespräch anreisen?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.06.2012
Inhalt
  • Düsseldorf in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 15.05.2012 (AZ: 2 Ca 2404/12). Im entschiedenen

Mit dem Flugzeug zum Vorstellungsgespräch anreisen?

Thorsten Blaufelder vom 26.06.2012
Inhalt
  • Düsseldorf in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 15.05.2012 (AZ: 2 Ca 2404/12). Im entschiedenen

Unfallflucht auch bei Kollision mit Einkaufswagen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2012
Inhalt
  • Einkaufswagen, wie das OLG Düsseldorf (1 RVs 62/11) korrekt festgestellt hat. Der Sachverhalt ist denkbar
  • und her schiebt und dabei Fahrzeuge beschädigt (so das LG Berlin). Das Landgericht Düsseldorf
  • Gefahrenpotential eines Fahrzeugs eine Rolle beim Unfall spielen muss. Das OLG Düsseldorf hat das

Schmerzensgeld beim Fußball: Welches Foul wird teuer?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2012
Inhalt
  • Beim OLG Düsseldorf (1 O 181/09) hat man sich kürzlich mit einer Verletzung im Rahmen eines
  • stattfinden kann – also auch das Fairnessgebot zurücktreten kann (OLG Düsseldorf, 14 U 230/03). Insgesamt

Die Mietkaution – im Spannungsfeld zwischen Mieter und Vermieter

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.06.2012
Inhalt
  • normalerweise ausgeschlossen (OLG Celle, Urteil vom 23. April 1997 – 2 U 118/96; OLG Düsseldorf, Urteil
  • vom 23. März 2000 – 10 U 160/97). Wie das OLG Düsseldorf in vorgenannter Entscheidung ausführt
  • BGB nicht  zu vereinbaren (OLG Düsseldorf ZMR 1998, 159). Auch kann der Mieter die Verweigerung der

OLG Düsseldorf: Keine Gaspreiserhöhung bei fehlender Belehrung über Kündigungsrecht

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 19.06.2012
Titel
  • OLG Düsseldorf: Keine Gaspreiserhöhung bei fehlender Belehrung über Kündigungsrecht

OLG Düsseldorf:: Keine Gaspreiserhöhung bei fehlender Belehrung über Kündigungsrecht

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 19.06.2012
Titel
  • OLG Düsseldorf:: Keine Gaspreiserhöhung bei fehlender Belehrung über Kündigungsrecht

Hausdurchsuchung wegen Anonymous-Gema-Aktion in Deutschland?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.06.2012
Inhalt
  • hier. Das Landgericht Düsseldorf (3 KLs 1/11, hier von mir besprochen) sieht inzwischen eine

OLG Düsseldorf entscheidet über Netzkosten

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 07.06.2012
Titel
  • OLG Düsseldorf entscheidet über Netzkosten
Inhalt
  • Der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 6. Juni 2006 in 19 Pilot

OLG Düsseldorf zur kommerziellen Verwendung von GPLv2 Software

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2012
Titel
  • OLG Düsseldorf zur kommerziellen Verwendung von GPLv2 Software
Inhalt
  • Beim OLG Düsseldorf (I-20 U 176/11) ging es um Opensource-Software, die unter der GPLv2 lizenziert
  • Entscheidung des OLG Düsseldorf (I-20 U 41/09). Kurz festhalten kann man insofern das Fazit, dass man
  • Namen vertreiben. Das ist insofern überzeugend und mit der hier vom OLG Düsseldorf vorgenommenen

DFB-Sportgericht: Einspruch abgelehnt

Max Rand vom 21.05.2012
Inhalt
  • Düsseldorf als auch Hertha BSC Berlin müssten “mit Vereinsstrafen” rechnen.“ Related

Gewerbeauskunft-Zentrale: Nichts neues.

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.05.2012
Inhalt
  • Entscheidung des OLG Düsseldorf leicht verändert und bieten nun die ebenso vorhersehbaren wie m.E
  • überholte Entscheidung des AG Düsseldorf den Empfänger einzuschüchtern. Ganz besonders fällt mir auf
  • Fällen berichtet, in denen Klagen vor dem Amtsgericht Düsseldorf am Ende dazu führten, dass seitens
  • der Entscheidung des OLG Düsseldorf Alle Artikel zur “Gewerbeauskunft-Zentrale” bei uns

OLG Köln: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen negative ebay-Bewertung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.05.2012
Inhalt
  • OLG Köln folgt damit ausdrücklich der Linie des OLG Düsseldorf (I-15 W 14/11, hier besprochen), auf
  • der anderen negativen Bewertungen. Fazit: Die Entscheidungen der OLGe Köln und Düsseldorf