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Anlage 1 AO 1977

(zu § 60)Mustersatzung für Vereine, Stiftungen, Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, geistliche Genossenschaften und Kapitalgesellschaften(nur aus steuerlichen Gründen notwendige Bestimmungen)
Inhalt
  • Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. “2

§ 2 ApoG

Inhalt
  • der pharmazeutischen Prüfung gleichwertigen Diploms, Prüfungszeugnisses oder sonstigen Bef

§ 17 ABBergV

Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
Inhalt
  • dieser Richtlinie eingehalten werden. Arbeitsmittel, für die in sonstigen Rechtsvorschriften

§ 4 AM-NutzenV

Dossier des pharmazeutischen Unternehmers
Inhalt
  • Inanspruchnahme ärztlicher Behandlung oder bei der Verordnung sonstiger Leistungen zwischen dem

§ 15 AMG 1976

Sachkenntnis
Inhalt
  • qualitativen und quantitativen Analyse sowie sonstiger Qualitätsprüfungen von

§ 29 AbgG

Anrechnung beim Zusammentreffen mehrerer Bezüge aus öffentlichen Kassen
Inhalt
  • äß anzuwenden. Das nach Anwendung sonstiger Anrechnungs- und Ruhensvorschriften verbleibende

§ 4 AnlV

Schuldnerbezogene Beschränkungen (Streuung)
Inhalt
  • Hundert des Sicherungsvermögens und des sonstigen gebundenen Vermögens können in einem

§ 3 AntarktUmwSchProtAG

Allgemeine Genehmigungspflicht
Inhalt
  • , historischer, ästhetischer Bedeutung oder der Gebiete mit ursprünglichem Charakter,7.sonstigen

§ 7 StStatG 1995

Einzelangaben
Inhalt
  • Religionsgesellschaften auf die Diözesen, Landeskirchen und sonstigen regionalen Gliederungen d

§ 6g StVG

Internetbasierte Zulassungsverfahren bei Kraftfahrzeugen
Inhalt
  • ;ngig von den Interessen der sonstigen Beteiligten sein.(4) Das Bundesministerium für Verkehr und

§ 15 StromStV

Zuordnung von Unternehmen
Inhalt
  • nicht steuerbaren Lieferungen und sonstigen Leistungen, der Bestandsmehrung an unfertigen und fertigen

§ 46 TKG 2004

Anbieterwechsel und Umzug
Inhalt
  • neuen Wohnsitz des Verbrauchers ohne Änderung der vereinbarten Vertragslaufzeit und der sonstigen

§ 13 TierNebG

Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
Inhalt
  • oder Begleitung bestimmter Bescheinigungen oder sonstiger Dokumente odere)einer bestimmten

§ 5 VAG

Erlaubnis; Antrag; einzureichende Unterlagen
Inhalt
  • und die sonstigen laufenden Aufwendungen für den Versicherungsbetrieb, die voraussichtlichen

§ 13 SÜG

Sicherheitserklärung
Inhalt
  • , Aufenthalten, Reisen, nahen Angehörigen und sonstigen Beziehungen in und zu Staaten, in denen