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Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 08.04.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2013)
Inhalt
  • of data privacy protection. Ein Artikel in der New York Times… *** Montag, 1. April 2013 IT
  • Berlin die Veranstaltung “IT-Sicherheit in der Hotellerie – Nur wer die Risiken kennt, kann sich
  • counsel at Google, recently proposed for the United States to win converts abroad to its legal model
  • -Sicherheit: wo sind die Risiken? Am 29. April findet beim Hotelverband Deutschland (IHA) im Verbändehaus in
  • in Paris mit, die eine eigens gegründete Task Force aus nationalen Datenschutzbehörden anführt

Vereinsausschluß durch befangene Schiedsstelle

martina heck vom 08.04.2013
Inhalt
  • Hinweis darauf ab, dass ein ausgeschlossenes Mitglied keine Rechte geltend machen könne. Mit Beschluss
  • Mitgliedschaftsverhältnis die weiteren Rechte und Pflichten des Klägers gegenüber dem Beklagten ergeben. 3. Die Klage ist
  • Hinweis darauf ab, ein ausgeschlossenes Mitglied könne keine Rechte geltend machen. Hierin ist eine
  • Auch im Rahmen des internen vereinsrechtlichen Ordnungsverfahrens ist ein Minimum an Unabhängigkeit
  • war. Die Änderung war am 16.12.2010 in das Vereinsregister eingetragen worden. Im Zeitraum von 2007

E-Mail-Spamming bei Rechtsanwälten kann teuer werden.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.04.2013
Inhalt
  • beanstanden ist.Und wer dann immer noch nicht genug hat, geht in die Berufung, wie im obigen Fall
  • Der geschätzte Berliner Kollege Hoenig berichtet hier über ein Urteil in eigener Sache gegen die
  • strafbewehrten Unterlassungserklärung nach einer Abmahnung ist. Und wer das alles nicht weiß bekommt eine
  • angekündigt.Vielleicht glauben sie es dann.Nur für den Fall, dass Sie liebe Leser zugespammt werden, ich kenne da wen, der helfen könnte. Siehe im Impressum.

Jean Abel – Lebenskünstler, Rechtsanwalt, Münchner aber frankophil

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.04.2013
Inhalt
  • Einzelkämpfer, als Streiter für das Gute aber meistens mit der Kammer im Nacken weil er nur selten auf seine
  • neben „Liebling Kreuzberg“  mit dem unbeschreiblichen Manfred Krug zu den ersten Anwaltsserien im
  • Abel, so der ZDF-Serientitel,  sein charismatisches Gesicht als Retter in höchster Not, als
  • deutschen Fernsehen und ist genauso wie „Kreuzberg“ ein Klassiker des Formats. Die ersten 14von 20 Folgen
  • noch warten, sollten auch diese bereits im Januar erscheinen.

GWE, Ohrwatschen, Strafanzeigen und Insolvenz

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.04.2013
Inhalt
  • 2011 Unternehmen, Freiberufler und Vereine mit sog. Angebotsformularen für einen Eintrag in eine
  • ganz offenkundig denkt man sich im Hause GWE: Man muss ein Ar… sein in dieser Welt und Dreistigkeit
  • siegt. Mit der Folge, es wird munter weiter geschrieben und gedroht. Nach wie vor kursieren

Aussage gegen Aussage - Informationen und Hintergründe bei Sexualstrafverfahren

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 07.04.2013
Inhalt
  • ist, dem geschieht es recht, selbst wenn er im konkreten Fall unschuldig sein sollte.“ hilft dann
  • des Angeklagten steht, sind aber mit besonderer Vorsicht zu betrachten. Zwar ist das Gericht
  • der „in-dubio-pro-reo“-Grundsatz zu beachten ist, wonach eine Verurteilung nur bei einem
  • des Falls gelangen kann, wird im ganzen Studium und auch in der späteren praktischen Ausbildung
  • Fehlurteilen in Aussage-gegen-Aussage-Fällen (für Opfer wie Täter gleichermaßen). Alarmierend ist dabei, dass

Der komische Mandant

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.04.2013
Inhalt
  • versucht mein Recht durchzusetzen, da kommt es auf die 1-2 Wochen nicht an." und dieser Mandant
  • möchte und er sich dann natürlich erst wieder am Mittwoch vor Ostern, also in der KW 13, meldet mit
  • dieser Mandant direkt nach Ostern, also in  der KW 14, nach angeblicher Rücksprache mit
  • ", dann kann man wohl zu Recht von einem komischen Mandanten sprechen.
  • Mandant" und ganz spontan musste ich denken, gibt es also auch bei Kollegen und sogar in anderen

Abmahnung Anke Merkens

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2013
Inhalt
  • ; Steen Rechtsanwälte zu. Mit dieser Abmahnung lässt Frau Anke Merkens durch die v. Ketelhodt &
  • angeblich unzureichende Angaben zur Speicherung des Vertragstextes vorhalten. Mit der Abmahnung der Frau
  • . Ketelhodt & Steen Rechtsanwälte wird mit 10.000 EUR beziffert. Hieraus resultieren Kosten der
  • Abmahnung der Frau Anke Merkens in Höhe von 651,80 EUR. Wenn auch Sie eine Abmahnung der Frau Anke

Abmahnung Dr. Rigo Trendelburg GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2013
Inhalt
  • Die uns in Verbindung mit Abmahnungen wohl bekannte Kanzlei Diesel Schmitt Ammer lässt für die Dr
  • hatten wir mehrfach auf die recht niedrige Schwelle hingewiesen, wann ein angeblich privates Handeln von
  • . Rigo Trendelburg GmbH einen wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. In der Abmahnung der
  • Verkäufer den vorgeschriebenen Informationspflichten zu entziehen. Bereits in der Vergangenheit
  • Gerichten als gewerblich angesehen wird. Mit der Abmahnung der Dr. Rigo Trendelburg GmbH durch die

Abmahnung Ramon Witter Werdermann von Rüden Rechtsanwälte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2013
Inhalt
  • betroffen. Die Werdermann von Rüden Rechtsanwälte führen in Ihrer Abmahnung im Auftrag des Herrn Witter
  • die Kanzlei Werdermann von Rüden Rechtsanwälte ist ein Händler auf der Handelsplattform eBay
  • Unterlassungserklärung ist unserer Auffassung nach zu weit gefasst. So sieht dieser Entwurf einer strafbewehrten
  • Unterlassungserklärung der Sozietät Werdermann von Rüden beispielsweise eine Vertragsstrafe in Höhe
  • Ramon Witter durch einen im wettbewerbsrecht versierten Rechtsanwalt überprüfen zu lassen. Gerne können Sie uns hierzu ansprechen.

Urheberrecht: Keine Rückrufverpflichtung von Software wenn nicht ausdrücklich in Unterlassungserklärung vorgesehen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.04.2013
Titel
  • Urheberrecht: Keine Rückrufverpflichtung von Software wenn nicht ausdrücklich in Unterlassungserklärung vorgesehen
Inhalt
  • Ferner ist im Bereich des gesamten Softwarerechts aktiv und bearbeitet die Einträge zum Softwarerecht im Lexikon IT-Recht.
  • seine Rechte effektiv umsetzen möchte.Das LG Bochum dazu:Eine ausdrückliche Verpflichtung zum Rückruf
  • Das LG Bochum (8 O 293/09) hat entschieden, dass man in eine Unterlassungserklärung bzgl. einer
  • ausdrücklich vorgesehen ist. Die Unterlassungsverpflichtung bezieht sich insofern alleine auf den
  • Lizenzverstoß. Die Entscheidung ist insofern relevant, als dass sich die Frage stellt, ob bei unterlassenem

LG Bochum: Verstoss gegen LGPL ist Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.04.2013
Titel
  • LG Bochum: Verstoss gegen LGPL ist Urheberrechtsverletzung
Inhalt
  • ThemaLGPL (en)LGPL (de)Hinweis: Rechtsanwalt Jens Ferner bearbeitet im Lexikon IT-Recht den Eintrag
  • aber gleichwohl – zu Recht – entschieden, dass dies nichts am Urheberrechtsverstoß ändert. Insofern
  • Das Landgericht Bochum (8 O 293/09) hat im Übrigen – wenig überraschend – bestätigt, dass eine
  • Urheberrechtsverletzung darstellt. Die Entscheidung selbst ist hinsichtlich der Lizenzrechtlichen Frage wenig ergiebig
  • Entscheidung darin, dass die Bedingungen der LGPL in Deutschland Bestand haben.Es gibt also bei der Verwendung

Nichteinhaltung der unverbindlichen Preisempfehlungen des Herstellers

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2013
Inhalt
  • in der Berufungsinstanz feststellen konnte.  Zur Problematik der Druckausübung im Zusammenhang mit
  • Recht, Preise frei zu gestalten, ansehen. Seine Folgerung, dass er durch Lieferungsentzug bestraft
  • Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte in seinem Beschluss vom 06.11.2012 zum
  • Zeichen KZR 13/12 in einem Streitfall zwischen einem Internethändler und seinem Zulieferer zu entscheiden
  • Beklagten mehr zu erhalten. Auf die eindeutige Frage erhielt der Kläger keine Antwort. Mit dem Hinweis

Internet-Pranger für Hygieneverstöße vorläufig verboten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2013
Inhalt
  • Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Baden-Württemberg äußerte sich mit seinem Beschluss vom
  • Beanstandungen im Internet vorzunehmen. In der erfolgten Bekanntmachung wurde unter Angabe von Name und
  • die Beschwerde des Antragsgegners (im Folgenden AG) gegen die Entscheidung der Vorinstanz
  • (Verwaltungsgericht Karlsruhe) vom 04.12.12 (Aktenzeichen 5 K 3056/12) mit der Maßgabe zurück, dass die
  • Untersagung einer entsprechenden Veröffentlichung unwirksam wird, wenn der Antragssteller (im Folgenden AS

Filesharing: LG München I wirft AG München überspannte Betrachtungsweise zur Störerhaftung vor

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.04.2013
Inhalt
  • adäquat kausal zur Verletzung des geschützten Rechts beigetragen hat.“Damit ist entsprechenden
  • mit Online-Tätigkeiten etwas anfangen konnte, aber die Grundsätze der Entscheidung lassen sich in
  • Beklagten ergibt. Entsprechende Beweisantritte ist die Klageseite in erster Instanz jedoch schuldig
  • , ein Riegl vorgeschoben worden.Gerade die "Roß und Reiter"-Rechtssprechung aus München ist weder mit
  • dem Gesetz noch mit den höchstrichterlichen Vorgaben des BGH zu begründen. So wie eben auch die "Quasi-Gefährdungshaftung" dies nicht ist.