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Dossier: Körperschaftsstatus

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 18.03.2014
Inhalt
  • dem „rätselhaften Ehrentitel“ (Rudolf Smend) der Körperschaft des öffentlichen Rechts nach Art. 137 V 2 WRV. Welche wurden anerkannt? Muss eine [...]

Aufgelesen XXI – Religiöses Existenzminimum

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 14.03.2014

Genereller Leinenzwang im Innenstadtbereich zulässig

martina heck vom 14.03.2014
Inhalt
  • Eigentümer eines Hundes durch die zur Prüfung gestellte Norm in seinem subjektiven Recht der allgemeinen
  • Bundesverwaltungsgerichts anerkannt ist. Hiervon ausgehend ist die Antragsgegnerin zu Recht vom Vorliegen einer durch
  • geeignet ist, die allgemeine Anordnung eines Leinenzwangs für Hunde in einem Innenstadtbereich zu

Auslandsspende innerhalb der Europäischen Union

martina heck vom 13.03.2014
Inhalt
  • allgemein für inländische Spendenempfänger geltenden Anforderungen an die satzungsmäßige
  • das innerstaatliche (deutsche) Recht sei. Hieran ist mit der Folge festzuhalten, dass für den
  • -Ausland, dessen Recht solche Satzungsvoraussetzungen nicht kennen, von vornherein aus dem
  • anderen steuerbegünstigten Körperschaft oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für
  • Rechts und damit um eine mitgliedschaftlich organisierte Vereinigung (Verband). c) Entgegen der Ansicht

Nils Jansen/Peter Oestmann (Hrsg.), Rechtsgeschichte heute – Religion und Politik in der Geschichte des Rechts – Schlaglichter einer Ringvorlesung

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 12.03.2014
Titel
  • Nils Jansen/Peter Oestmann (Hrsg.), Rechtsgeschichte heute – Religion und Politik in der Geschichte des Rechts – Schlaglichter einer Ringvorlesung
Inhalt
  • einer heute mittleren Generation von Rechtshistorikern. Alle Beiträger berühren das Verhältnis von Recht, Religion und Politik. Dies Themenfeld, [...]

Bayern: Abtei Venio ist Körperschaft des öffentlichen Rechts

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.03.2014
Titel
  • Bayern: Abtei Venio ist Körperschaft des öffentlichen Rechts

Transferausgaben 1.Bundesliga 2013/2014

Max Rand vom 08.03.2014

Mietrecht: Mieter hat Unterlassungsanspruch bei Überwachungskamera im Flur

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.03.2014
Inhalt
  • jederzeit überwachen und Anwesenheit oder Abwesenheit des Mieters feststellen kann sondern auch das Recht
  • erzeugten “Überwachungsdruck”.Im Anbringen einer solchen Kamera wird ein Eingriff in das allgemeine

Unberechtigte Androhung von SCHUFA-Übermittlung löst Unterlassungsanspruch aus

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.03.2014
Inhalt
  • das allgemeine Schreiben wieder zu entschärfen. Ebenfalls zu Recht stellte das OLG fest, dass
  • das Oberlandesgericht Celle (13 U 64/13) zu Recht festgestellt hat.Mitteilung nur unbestrittener
  • zu dürfen.Massenanschreiben: Pauschaler Hinweis reicht nicht ausNun ist es gerade im Inkasso nicht

“Welcome-Back-Gespräche” nur mit Zustimmung des Betriebsrats

Thorsten Blaufelder vom 06.03.2014
Inhalt
  • München recht. Die Filialleitung führte dort sogenannte „Welcome-Back-Gespräche“ nach längeren
  • allgemeine Ordnung im Betrieb. Diese unterliege der Mitbestimmung. Zudem seien die Arbeitnehmer bei

“Welcome-Back-Gespräche” nur mit Zustimmung des Betriebsrats

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.03.2014
Inhalt
  • München recht. Die Filialleitung führte dort sogenannte „Welcome-Back-Gespräche“ nach längeren
  • allgemeine Ordnung im Betrieb. Diese unterliege der Mitbestimmung. Zudem seien die Arbeitnehmer bei