Suche nach "recht allgemein"
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Patrick Roger Schnabel, Der Dialog nach Art. 17 III AEUV – „In Anerkennung ihrer Identität und ihres besonderen Beitrags“
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 19.03.2014

Einnahmetabelle 1.Bundesliga 2013/2014 nach dem 25.Spieltag
Max Rand vom 18.03.2014
Dossier: Körperschaftsstatus
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 18.03.2014
- Inhalt
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- dem „rätselhaften Ehrentitel“ (Rudolf Smend) der Körperschaft des öffentlichen Rechts nach Art. 137 V 2 WRV. Welche wurden anerkannt? Muss eine [...]
Aufgelesen XXI – Religiöses Existenzminimum
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 14.03.2014

Genereller Leinenzwang im Innenstadtbereich zulässig
martina heck vom 14.03.2014
- Inhalt
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- Eigentümer eines Hundes durch die zur Prüfung gestellte Norm in seinem subjektiven Recht der allgemeinen
- Bundesverwaltungsgerichts anerkannt ist. Hiervon ausgehend ist die Antragsgegnerin zu Recht vom Vorliegen einer durch
- geeignet ist, die allgemeine Anordnung eines Leinenzwangs für Hunde in einem Innenstadtbereich zu
BVerfG: „Kopftuch-Verfahren“ werden ohne Mitwirkung von Vizepräsident Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof entschieden
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 13.03.2014

Auslandsspende innerhalb der Europäischen Union
martina heck vom 13.03.2014
- Inhalt
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- allgemein für inländische Spendenempfänger geltenden Anforderungen an die satzungsmäßige
- das innerstaatliche (deutsche) Recht sei. Hieran ist mit der Folge festzuhalten, dass für den
- -Ausland, dessen Recht solche Satzungsvoraussetzungen nicht kennen, von vornherein aus dem
- anderen steuerbegünstigten Körperschaft oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für
- Rechts und damit um eine mitgliedschaftlich organisierte Vereinigung (Verband). c) Entgegen der Ansicht
Nils Jansen/Peter Oestmann (Hrsg.), Rechtsgeschichte heute – Religion und Politik in der Geschichte des Rechts – Schlaglichter einer Ringvorlesung
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 12.03.2014
- Titel
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- Nils Jansen/Peter Oestmann (Hrsg.), Rechtsgeschichte heute – Religion und Politik in der Geschichte des Rechts – Schlaglichter einer Ringvorlesung
- Inhalt
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- einer heute mittleren Generation von Rechtshistorikern. Alle Beiträger berühren das Verhältnis von Recht, Religion und Politik. Dies Themenfeld, [...]

Einnahmetabelle 1.Bundesliga 2013/2014 nach dem 24.Spieltag
Max Rand vom 10.03.2014
Bayern: Abtei Venio ist Körperschaft des öffentlichen Rechts
Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.03.2014
- Titel
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- Bayern: Abtei Venio ist Körperschaft des öffentlichen Rechts

Transferausgaben 1.Bundesliga 2013/2014
Max Rand vom 08.03.2014

Mietrecht: Mieter hat Unterlassungsanspruch bei Überwachungskamera im Flur
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.03.2014
- Inhalt
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- jederzeit überwachen und Anwesenheit oder Abwesenheit des Mieters feststellen kann sondern auch das Recht
- erzeugten “Überwachungsdruck”.Im Anbringen einer solchen Kamera wird ein Eingriff in das allgemeine

Unberechtigte Androhung von SCHUFA-Übermittlung löst Unterlassungsanspruch aus
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.03.2014
- Inhalt
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- das allgemeine Schreiben wieder zu entschärfen. Ebenfalls zu Recht stellte das OLG fest, dass
- das Oberlandesgericht Celle (13 U 64/13) zu Recht festgestellt hat.Mitteilung nur unbestrittener
- zu dürfen.Massenanschreiben: Pauschaler Hinweis reicht nicht ausNun ist es gerade im Inkasso nicht
“Welcome-Back-Gespräche” nur mit Zustimmung des Betriebsrats
Thorsten Blaufelder vom 06.03.2014
- Inhalt
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- München recht. Die Filialleitung führte dort sogenannte „Welcome-Back-Gespräche“ nach längeren
- allgemeine Ordnung im Betrieb. Diese unterliege der Mitbestimmung. Zudem seien die Arbeitnehmer bei

“Welcome-Back-Gespräche” nur mit Zustimmung des Betriebsrats
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.03.2014
- Inhalt
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- München recht. Die Filialleitung führte dort sogenannte „Welcome-Back-Gespräche“ nach längeren
- allgemeine Ordnung im Betrieb. Diese unterliege der Mitbestimmung. Zudem seien die Arbeitnehmer bei