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§ 10d OEG

Übergangsvorschrift

Inhalt

vor dem 1. Januar 1998 erbracht worden sind, werden nach den bis dahin geltenden

§ 30d PKDBSa

Beitragserstattung

Inhalt

erbracht hat.(2) Die Beitragserstattung ist vom Berechtigten binnen drei Monaten nach dem Zugang des

§ 7 PMMPrV

Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung

Inhalt

ausreichende Leistungen erbracht wurden.(4) Über das Bestehen der Prüfung ist ein Zeugnis nach

§ 6 PflSchSachkV 2013

Anerkennung von Befähigungsnachweisen aus anderen Staaten

Inhalt

erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten gilt als erbracht, wenn sich aus den Befähigungsnachweisen

§ 84 TKG 2004

Verfügbarkeit, Entbündelung und Qualität von Universaldienstleistungen

Inhalt

und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen Anspruch darauf, dass diese Leistungen erbracht

§ 1 StipG

Fördergrundsatz

Inhalt

hervorragende Leistungen in Studium oder Beruf erwarten lassen oder bereits erbracht haben, nach Maßgabe

§ 20 StrabBlPV

Feststellung und Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses

Inhalt

ausreichende Leistungen erbracht worden sind.(4) Die Entscheidung über das Bestehen der Prü

§ 4 THW-AuslUFV

Anrechnung anderer Leistungen

Inhalt

anzurechnen, die wegen desselben Schadens von anderer Seite erbracht werden. Hierzu gehören

§ 74 UrhG

Anerkennung als ausübender Künstler

Inhalt

ausübende Künstler gemeinsam eine Darbietung erbracht und erfordert die Nennung jedes

§ 76 UrhG

Dauer der Persönlichkeitsrechte

Inhalt

;bende Künstler gemeinsam eine Darbietung erbracht, so ist der Tod des letzten der beteiligten aus

§ 3 VollstrVtrGRCAG

Inhalt

. Kann er in dieser Form nicht erbracht werden, so ist mündliche Verhandlung anzuordnen.

Art 3 VollstrAbkITAAV

Inhalt

öffentlich beglaubigte Urkunden zu führen. Kann ein solcher Nachweis nicht erbracht werden, so ist mündliche Verhandlung anzuordnen.

§ 9 WoEigG

Schließung der Wohnungsgrundbücher

Inhalt

gegenstandslos geworden sind und der Nachweis hierfür durch eine Bescheinigung der Baubehörde erbracht

§ 14 WuSolvV

Ermittlung der risikogewichteten KSA-Positionswerte für Adressenausfallrisikopositionen

Inhalt

;nf Geschäftstage nach deren Fälligkeit noch nicht wirksam erbracht worden ist, ihr

Negative Feststellungsklage: Zum Streitwert bei einer negativen Feststellungsklage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.09.2014

Inhalt

nicht blind darauf geachtet werden, welche Leistung erbracht werden musste (den Fehler begehen

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