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Gewerbeauskunft-Zentrale: AG Düsseldorf sieht Sittenwidrigkeit und Anfechtbarkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2012
Titel
  • Gewerbeauskunft-Zentrale: AG Düsseldorf sieht Sittenwidrigkeit und Anfechtbarkeit
Inhalt
  • Düsseldorf: Erneut sieht das Amtsgericht Düsseldorf (35 C 9172/11) nicht nur die Anfechtbarkeit wegen
  • . Das Amtsgericht Düsseldorf (40 C 8543/11) hatte noch im Oktober 2011 einen gültigen Vertrag gesehen
  • allerdings nunmehr zwei Entscheidungen des Amtsgerichts Düsseldorf vor, die keinen Zahlungsanspruch mehr
  • erkennen wollen. Im gleichen Monat hatte das AG Düsseldorf (42 C 11568/11) nämlich schon einmal eine
  • Entscheidung des OLG Düsseldorf, der Grund, warum mir weitere Entscheidungen in Sachen “Gewerbeauskunft

Urteil: Webseiten können urheberrechtlich geschützt sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2012
Inhalt
  • erledigen (so für Javascripts das Landgericht Düsseldorf, 12 O 254/11 und für CSS-Stylesheets das OLG

Chenekwahow Tecumseh Migiskau Kioma Ernesto Inti Prithibi Pathar Chajara Majim Henriko Alessandro

Thorsten Blaufelder vom 08.07.2012
Inhalt
  • Düsseldorf (Beschluss vom 03.04.1998 – AZ: 3 Wx 90/98)  bestätigte im Wesentlichen die Entscheidung

Chenekwahow Tecumseh Migiskau Kioma Ernesto Inti Prithibi Pathar Chajara Majim Henriko Alessandro

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 08.07.2012
Inhalt
  • Düsseldorf (Beschluss vom 03.04.1998 – AZ: 3 Wx 90/98)  bestätigte im Wesentlichen die Entscheidung

Wie kann die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB abgewendet werden?

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 06.07.2012
Inhalt
  • Täter nachweisbar und ernsthaft an einer Verkehrstherapie teilgenommen hat (LG Düsseldorf, DAR 2008

Fotorecht: Streitwert-Übersicht zum Fotoklau

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.07.2012
Inhalt
  • Düsseldorf (12 O 416/06): 10.000 Euro bei 5 Bildern, die bei eBay kopiert wurden für eigene Auktionen AG

Fotorecht und Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzungen: Zur Anwendbarkeit der MFM-Tabellen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.07.2012
Inhalt
  • Bild und Kunst in Frage? Dazu das AG Düsseldorf (57 C 4889/10): Wenn “es sich bei dem Foto um ein
  • ; LG Berlin, 16 S 9/08; AG Köln, 125 C 417/09 – andere Auffassung: AG Düsseldorf, 57 C 4889/10). Ebenso
  • Düsseldorf, 12 O 277/08) oder in einer Werbeanzeige (AG Düsseldorf, 57 C 8526/08). Sonderfragen Hinsichtlich
  • potentiellen Kunden des Vertriebs “begreifbar” zu machen. Bei einer Mehrfachverwendung ist an einen 50%igen Aufschlag zu denken (LG Düsseldorf, 12 O 416/06).

Filesharing-Abmahnung: Haftung für volljährige Kinder

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.07.2012
Inhalt
  • Abmahnung Was war der Aufschrei mitunter groß, als das OLG Düsseldorf (I-20 W 132/11) letztes Jahr
  • als in Düsseldorf – nicht mehr. Vollmacht fehlte Das kann nur noch ein reiner Verzweiflungsakt

Gewerbeauskunft-Zentrale: Schreiben von Rechtsanwaltskanzlei Hofheinz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.07.2012
Inhalt
  • beim OLG Düsseldorf verhandelt wurde!) schreibt die GWE nochmals selbst und bietet Erledigung gegen

Gebrauchtwagenkauf: Chip-Tuning ist Sachmangel!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.07.2012
Inhalt
  • Während das OLG Düsseldorf (22 U 166/08) die Frage im Jahr 2009 noch offen gelassen hat, hat sich

Die Datenwoche im Datenschutz (KW26 2012)

Dr. Sebastian Kraska vom 01.07.2012
Inhalt
  • Gesundheitskarte gescheitert.  Das Sozialgericht Düsseldorf geht nicht gegen die elektronische Gesundheitskarte

Landesarbeitsgerichte uneins über Lohnnachschlag für Leiharbeiter

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.06.2012
Inhalt
  • 516/11). Entsprechend hatten auch bereits die LAGs Chemnitz und Düsseldorf entschieden. Lediglich das
  • Chemnitz (AZ: 1 Sa 322/11) und Düsseldorf (AZ: 11 Sa 852/11) entschieden. Nach dieser Rechtsprechung

Landesarbeitsgerichte uneins über Lohnnachschlag für Leiharbeiter

Thorsten Blaufelder vom 29.06.2012
Inhalt
  • 516/11). Entsprechend hatten auch bereits die LAGs Chemnitz und Düsseldorf entschieden. Lediglich das
  • Chemnitz (AZ: 1 Sa 322/11) und Düsseldorf (AZ: 11 Sa 852/11) entschieden. Nach dieser Rechtsprechung

Klage gegen elektronische Gesundheitskarte abgewiesen

Thorsten Blaufelder vom 29.06.2012
Inhalt
  • Vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf ist eine Klage gegen die elektronische Gesundheitskarte
  • erreichen, dass er seine herkömmliche Krankenversicherungskarte behalten kann. Das SG Düsseldorf wies

Klage gegen elektronische Gesundheitskarte abgewiesen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.06.2012
Inhalt
  • Vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf ist eine Klage gegen die elektronische Gesundheitskarte
  • erreichen, dass er seine herkömmliche Krankenversicherungskarte behalten kann. Das SG Düsseldorf wies