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Urheberrecht am Quellcode

Rechtsanwalt Michael Steinhauer vom 12.10.2020
Inhalt
  • Am Quellcode (auch Sourcecode) eines Computerprogramms kann ein Urheberrecht bestehen. Dieser ist
  • grundsätzlich als Werk im Sinne des Urhebergesetzes schutzfähig.In meinem Blog finden Sie

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc. wegen „Es Kapitel 2“ (It Chapter Two)“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.02.2020
Inhalt
  • beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussprechen. Die Ansprüche aus einer solchen…

Anforderungen an den Verkauf eines Elektroautos für Kinder

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.07.2019
Inhalt
  • Mit Urteil vom 28.02.2019, Az. 6 U 181/17 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass
  • nicht nur derjenige, der Elektroautos für Kinder in den Verkehr bringe, als Hersteller bei der
  • im Vorfeld korrekt beim Bundesumweltamt angegeben werden. Außerdem sei dem Käufer aufgrund der
  • für Kinder, in denen diese selbst fahren können. Streitursächlich war ein vom...

Schleichwerbung durch eine Influencerin

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2019
Inhalt
  • darstellen würden.Wann ist ein Instagram-Post als Werbung zu kennzeichnen?Beklagte war eine sog
  • Kleidungsstücke trug. Diese Post wiederum verlinkte sie mit den jeweiligen Instagram-Auftritten der

Abmahnung GRAVIS Computervertriebsgesellschaft mbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2019
Inhalt
  • erklärt, dass die GRAVIS Computervertriebsgesellschaft mbH in Deutschland seit vielen Jahren eine
  • sei. Mit rund 660 Mitarbeitern an 43 Standorten zähle die GRAVIS Computervertriebsgesellschaft mbH zu
  • den führenden Apple Service Providern in Europa. Sie bewerbe und vermarkte ihre Angebote u.a. über

Unzulässige AGB bei Bestellung eines Treppenlifts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2019
Inhalt
  • In einer Entscheidung vom 08.02.2019, Az. 7 O 5463/18 beurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth
  • die Zulässigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Hinblick auf die Bestellung eines
  • stellte das Gericht fest, dass der Werkunternehmer im Falle eines Mangels durch die AGB nicht zur

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „The Mule“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 10.07.2019
Inhalt
  • Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussprechen. Mit einer solchen…
  • die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Einige Rechteinhaber haben hierzu

Abmahnung ICE AESTHETIC GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.06.2019
Inhalt
  • Dienstleister mit dem Empfänger der Abmahnung in einem direkten Wettbewerbsverhältnis. Durch...
  • .  Gegenstand dieser Abmahnung ist die Geltendmachung und Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher und
  • werberechtlicher Ansprüche in Bezug auf sog. Kryolipolyse- Behandlungen.Nach eigenen Angaben bietet
  • Standorte gäbe es an mehr als 25 Standorten in Deutschland, und einer Vielzahl von weiteren
  • Standorten in Österreich, Schweiz, Spanien, den Niederlanden und UK, die zentral über die Webseite der ICE

Abmahnung Simone Kolowski

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.07.2019
Inhalt
  • . €524/2013 in Kraft getreten, die die Online- Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten mit
  • Scheffler, Vaterstetten, vor.Nach Angaben in der Abmahnung würde Frau Simone Kolowski -wie der Abgemahnte
  • die sogenannte OS-Plattform mit funktionierendem Link finden. Am 09.01.2016 sei eine EU-Verordnung Nr

BGH: Kündigung wegen Eigenbedarf ist auch bei nur gelegentlicher Nutzung möglich

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.07.2019
Inhalt
  • dann möglich ist, wenn der Eigenbedarf in einer nur gelegentlichen und nicht dauerhaften Nutzung der
  • Der BGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine auf Eigenbedarf gestützte Kündigung auch
  • vermieteten Wohnung besteht. Im Ergebnis hat der BGH entschieden…

Mietrecht: Fristlose Kündigung bei Bedrohung ist möglich

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 16.01.2019
Inhalt
  • Mieter, die Vermieter oder Nachbarn wiederholt und intensiv bedrohen, müssen mit einer fristlosen
  • Kündigung rechnen. Je nach Schwere der Drohung kann in solchen Fällen auch eine vorherige Abmahnung
  • unnötig sein. So hat beispielsweise das AG Berlin-Lichtenberg in einem Urteil vom…

Werbender muss DSGVO-Einwilligung nachweisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.01.2019
Inhalt
  • Mit Urteil vom 13.09.2018, Az. 2-03 O 283/18 entschied das Landgericht Frankfurt am Main, dass
  • zu sehen war. Diese Aufnahme entstand im Rahmen eines Besuchs im Friseursalon der...

„Minigalerie“-Ansicht bei eBay kein Angebot

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.01.2019
Inhalt
  • “-Ansicht eines Produkts kein Angebot im Sinne der Preisangabenverordnung (PAngV) darstelle. Denn
  • ein Angebot liege nur dann vor, wenn es den Kunden in die Lage versetzte, eine Kaufentscheidung zu
  • ist ein Grundpreis anzugeben?Beide Parteien waren Händler auf eBay. Der Kläger erachtete die

Mietrecht: Bäume als Balkonbepflanzung?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.01.2019
Inhalt
  • “. Jedenfalls dann, wenn ein Balkon zur Verfügung steht, ist das auch meistens recht gut möglich. Kleinere
  • Mieter, insbesondere in Stadtwohnungen, haben häufig das Bedürfnis nach ein wenig „grün
  • Bepflanzungen mit Blumen sind wohl die Regel und gehören zum üblichen Gebrauch…

Haftung des Anschlussinhabers bei ungesichertem WLAN

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.10.2018
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 26.07.2018, dass der Betreiber eines
  • -Verschlüsselung des Zugangs oder sogar die vollständigen Sperrung des Zugang.Wer ist für