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Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript Internetrecht - Stand: April 2013

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.04.2013
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen
  • Fassung April 2013 erschienen.http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/itm/wp-content/uploads/Skript-Internetrecht_12April-20131.pdf

Der BGH hat entschieden: Eltern haften NICHT für illegales Filesharing ihr Kinder!!!

Dr. Sven Mühlberger vom 14.04.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat der BGH entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing ihres

Die Datenwoche im Datenschutz (KW15 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 14.04.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW15 2013)
Inhalt
  • . Helios muss bei Abrechnungen intime Patientendaten preisgeben. Der Umgang mit persönlichen Daten ist
  • Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • aufgestellten Verhaltensregeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten jetzt die Vereinbarkeit mit dem
  • Datenschutzrecht attestiert. Mehr auf haufe.de… *** Dienstag, 9. April 2013 Im Fall eines
  • Betriebsübergangs geht das Amt des internen Datenschutzbeauftragten nicht mit über. Der Arbeitnehmer, der bisher

Rechtsanwälte Brodauf mahnen für Kvadrodisk Berlin GmbH das Musikalbum „Zschivoj” von "Stats Mihailov" ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.04.2013
Inhalt
  • reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel
  • Abmahnungen moniert die Anwaltskanzlei Brodauf die Verletzung der Rechte der Firma Kvadrodisk Berlin GmbH
  • Mir liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Rechtsanwälte Brodauf aus Hannover  vor  mit dem Vorwurf
  • der Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum  „Zschivoj” von "Stats Mihailov". In diesen
  • Vergleichsbetrages in Höhe von 1.300,00 € für die Anwaltskosten und den Schadensersatz gefordert.Der

Wesaveyourcopyright mahnt ab für reFX Audio Software Inc. wegen Software Nexus 2

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.04.2013
Inhalt
  • mbH aus Frankfurt  vor mit dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzungen an der Software  „Nexus 2“. In
  • mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit
  • Verletzung der Rechte der reFX Audio Software Inc.. Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen
  • eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 3.000,00 € für die Anwaltskosten und den Schadensersatz
  • kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Anwaltskanzlei WeSaveYourCopyrights

Der Sonntag und die Filesharing-Abmahnungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 14.04.2013
Inhalt
  • Jeden Sonntag das gleiche Spiel. Spiel? Ist es ein Spiel abgemahnten Anschlussinhaber erklären zu
  • müssen/können, weshalb sie am Samstag Post bekommen haben?Nein, ein Spiel ist es nicht, aber
  • uns Glauben machen wollen, dass ein jeder mindestens einmal in seinem Leben in der Zeitung, in einer
  • dies nicht mit der Realität überein, wie ich sie erlebe.Noch immer erlebe ich Väter, oder auch
  • Mütter, die bei der Erwähnung des Wortes Filesharing mit den Schultern zucken.Denen man erklären muss

Abmahnung Time Gate GmbH Marke Sam

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2013
Inhalt
  • GmbH fordert mit der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung, in der sich der Empfänger der
  • der Bezeichnung „SAM“ (alleinstehend oder in Kombination mit anderen Bezeichnungen) anzubieten bzw
  • nicht von der Time Gate GmbH oder mit deren Zustimmung in der Europäischen Union oder in einem Staat
  • der Abmahnung mit 75.000 EUR. Hieraus resultieren Kosten der Abmahnung in Höhe von 1.580 EUR. Wenn
  • Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum sind uns in Bezug auf Abmahnungen bestens bekannt

LSG Baden-Württemberg macht “kurzen Prozess”

Thorsten Blaufelder vom 14.04.2013
Inhalt
  • geschrieben ist, verletzt eine derart kurze mündliche Verhandlung nicht das Recht der Betroffenen auf
  • Terminsplanung fest und wies die Klage mit Urteil vom 21.03.2013 ebenfalls ab. In ihren jetzt dazu
  • Gerichte dürfen einfache Sachverhalte in nur 20 Minuten abhandeln. Wenn schon alles gesagt und
  • rechtliches Gehör, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am
  • Verhandlung mit 20-minütiger Dauer an. Auch nach mehreren Beschwerden des Mannes hielt es an dieser

Internationaler Handel: Fallstricke beim Import von Waren aus dem asiatischen Raum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.04.2013
Inhalt
  • blauäugiger Import rächt sich schnell, wobei nicht zuletzt hinreichende Erfahrung im Umgang mit derartigen Import-Geschäften nicht zu unterschätzen ist.
  • Interessant ist, dass Unternehmen mitunter recht blauäugig an den internationalen Handel heran
  • , welches Recht Anwendung finden soll. Die Kritik am UN-Kaufrecht (u.a. CISG) ist m.E. mitunter
  • Produkte teilweise im Ausland fertigen lassen und dennoch “Made in Germany” aufdrucken lassen (etwa
  • noch zulässig ist. Die Streitigkeiten in dem Bereich mehren sich.Produktpiraterie I: Seien Sie

Preisauszeichnung im Schaufenster

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2013
Titel
  • Preisauszeichnung im Schaufenster
Inhalt
  • Verbraucher habe das Recht zu erfahren, wie teuer ihn der Führerschein am Ende zu stehen kommt. Mit den
  • mit höheren Ausgaben zu rechnen hatte. In der Konsequenz ist aber ebenso davon auszugehen, dass
  • , mit welchen Kosten je Fahrstunde, je Sonderfahrt oder aber der Prüfung zu rechnen ist. Zur besseren
  • Gericht in Celle damit das wettbewerbswidrige Verhalten einige Fahrschulen erkannt, die im Zuge des
  • Die Verbraucher sind es gewohnt, im Schaufenster eines Shops nicht nur die käuflichen Waren

Bericht der Bundesregierung über die Durchführung der unabhängigen Verbraucher- und Patientenberatung

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 13.04.2013
Inhalt
  • Versorgung das Wohl der Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt steht, ist es von großer Bedeutung
  • Gesundheitssystem etwa im Zusammenhang mit einem Kassenwechsel oder der Suche nach einer Adresse für
  • , dass sie ihre Rechte gegenüber den Krankenkassen und Leistungserbringern möglichst selbständig
  • Transparenz im Gesundheitswesen sind wichtige Ziele der Bundesregierung. Damit bei der medizinischen
  • Patient bei der Behandlung oder bei dem Verdacht auf einen Behandlungsfehler. Auch mit Fragen zum

Gleiche Unfallversicherungsbeiträge für Bäckereien und Konditoreien

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 13.04.2013
Inhalt
  • autonomes Recht in einem Gefahrtarif fest (§ 157 Abs .1 SGB VII, § 33 Abs. 1 SGB IV).Bei der Bildung von
  • gesetzlichen Ermächtigungsnormen (§§ 157, 158 SGB VII, 33, 34 SGB IV). Werden in einer Tarifstelle
  • Konditoreiwaren in industrieller Fertigung, die andere als handwerklich geprägter Betrieb her. Beide
  • Jahr 2005 nach dem neuen Gefahrtarif zu der Gefahrtarifstelle 1 mit Gefahrklasse 6,0 veranlagt
  • . In dem Gefahrtarif wurden die Gewerbezweige "Herstellung von Back- und Konditoreiwaren" erstmals

Filesharing-Abmahnung: Morpheus-Urteil liegt im Volltext vor.

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 13.04.2013
Titel
  • Filesharing-Abmahnung: Morpheus-Urteil liegt im Volltext vor.
Inhalt
  • nunmehr im Volltext vor. In dem lang erwarteten Urteil hatte der BGH entschieden, dass Eltern [...]

Wesaveyourcopyright mahnt ab für reFX Audio Software wegen Software Nexus 2 Inc.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.04.2013
Inhalt
  • mbH aus Frankfurt  vor mit dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzungen an der Software  „Nexus 2“. In
  • mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit
  • Verletzung der Rechte der reFX Audio Software Inc.. Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen
  • eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 3.000,00 € für die Anwaltskosten und den Schadensersatz
  • kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der Anwaltskanzlei WeSaveYourCopyrights

NW: "Big Brother Awards" für Google, Apple und neue GEZ

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.04.2013
Inhalt
  • Die Neue Westfälische Zeitung berichtet in ihrer Samstagsausgabe über die Vergabe der beachteten