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§ 10 EIBV 2005

Koordinierungs- und Entscheidungsverfahren für Serviceeinrichtungen
Inhalt
  • Einrichtungen und auf Erbringung der diesbezüglichen Leistungen Vorrang gewähren, in dessen

§ 10 EVG

Entschädigung
Inhalt
  • befriedigt, geht dessen Anspruch gegen den Begünstigten auf den Bund oder das Land über. Der Ü

§ 25 EnergieStV

Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer
Inhalt
  • waren, auf Grund dessen Energiesteuer nicht in voller Höhe vereinnahmt werden konnte.

§ 3 HZvG 2002

Versicherte Arbeitnehmer
Inhalt
  • mit mehr als fünf Arbeitnehmern der Eisen erzeugenden, verarbeitenden und weiterverarbeitenden

§ 298 KAGB

Veröffentlichungspflichten und laufende Informationspflichten für EU-OGAW
Inhalt
  • eines Investmentvermögens oder dessen Abwicklung;3.Änderungen der Anlagebedingungen, die mit

§ 287 KAGB

Geltungsbereich
Inhalt
  • Europäischen Wirtschaftsraum hat und2.dessen Wertpapiere im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer

§ 30a GVGEG

Inhalt
  • .(2) Über den Antrag entscheidet das Amtsgericht, in dessen Bezirk die für die Einziehung

§ 8 GrdstVG

Inhalt
  • äußert wird, zu dessen Gunsten es enteignet werden könnte oder abgetreten werden m

§ 189 KAGB

Wirksamwerden der Verschmelzung
Inhalt
  • ;bertragungsstichtag festgelegt worden ist.(2) Es kann ein anderer Stichtag bestimmt werden, mit dessen

§ 25 InVeKoSV 2015

Antrag auf Genehmigung der Umwandlung von Dauergrünland
Inhalt
  • Antragstellers gehört, der Betriebsinhaber, zu dessen Betrieb die Fläche gehört und die

§ 74c GVG

Inhalt
  • Finanzmonopol-, Steuer- und Zollrecht, auch soweit dessen Strafvorschriften nach anderen Gesetzen

§ 38 GenG

Aufgaben des Aufsichtsrats
Inhalt
  • (1) Der Aufsichtsrat hat den Vorstand bei dessen Geschäftsführung zu überwachen. Er

§ 1 GenTBetV

Verfahren bei Anträgen zur Freisetzung im Geltungsbereich des Gentechnikgesetzes
Inhalt
  • über den Europäischen Wirtschaftsraum auf dessen Anforderung eine Kopie der vollstä

§ 286 HGB

Unterlassen von Angaben
Inhalt
  • , dessen Bezüge als Vorstandsmitglied von der Beschlussfassung betroffen sind, entsprechend.

§ 25 HRG

Forschung mit Mitteln Dritter
Inhalt
  • für den vom Geldgeber bestimmten Zweck zu verwenden und nach dessen Bedingungen zu