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Sportrecht - AG Frankfurt a.M. erklärt pauschale Stadionverbote für Fußballfans für unwirksam

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • der Ausschluss eines Einzelnen nicht ohne sachlichen Grund und nicht willkürlich erfolgen dürfe
  • festgehalten und über Nacht in Gewahrsam genommen worden. Am 06.11.2016 fand das Fußballspiel von
  • Hannover 96 gegen Eintracht Braunschweig (sog. Niedersachsenderby) statt und dem Mann wurde ein
  • . Bei dem Mann und in dessen Fahrzeug wurden keine gefährlichen Gegenstände gefunden. Bei anderen
  • Fahrzeugen, welche ebenfalls am 04.11.2016 kontrolliert wurden, fand die Polizei Vermummungsmaterial und

OLG Frankfurt a. M. - Wettbewerbswidrige Weiterverwendung von „Likes“ bei Unternehmen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.10.2018
Inhalt
  • Weiterverwendung von " Facebook-Likes und positiven Facebook-Bewertungen "  irreführend ist. In dem
  • Franchise-Systems betrieben wurde und später zu einem anderen (ähnlichen) System wechselte. Dabei hatte der
  • Betreiber des Restaurants die Likes und Bewertungen auf einer Social-Media-Plattform, die er für
  • ähnlichen System ist die Weiterverwendung von Bewertungen und "Likes", die das Restaurant während
  • des Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug

OLG Oldenburg Geldentschädigung bei Veröffentlichung von Nacktbildern im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.10.2018
Inhalt
  • Geldentschädigung in Höhe von 500,00 Euro  ausreichend und angemessen ist, wenn Nacktbilder über WhatsApp
  • weiter verbreitet werden, die Bilder aber ursprünglich von der abgebildeten Frau selbst gefertigt und
  • Geldentschädigung wesentlich darauf abzustellen, dass die Klägerin selbst die Bilder gefertigt und
  • weitergeleitet hat und damit selbst die Ursache für die gegen ihren Willen erfolgte Weiterleitung der Fotos
  • der Weiterleitung der Bilder und der behaup­teten Depression weiterhin deutlich zu vage geblieben

Fareds räumt die Lager auf und mahnt Filesharing aus 2015 ab - die Verjährung droht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.10.2018
Titel
  • Fareds räumt die Lager auf und mahnt Filesharing aus 2015 ab - die Verjährung droht
Inhalt
  • Verjährungsgrenze ihre Lager oder den Keller auf und verschickt Abmahnungen   mit dem Vorwurf von
  • “  Aktuell sind die Machwerke aus der Erwachsenenunterhaltung  „Anal Interviews“ und „Anal Hotties
  • urheberrechtlich geschützten Pornos  „Anal Interviews“ und „Anal Hotties“ in Filesharing-Netzwerken. Aber wie
  • der geforderten Summe verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben. Aufgrund der
  • gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte

Boxende Lehrer im Fist Fight erfreuen Schüler und Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.10.2018
Titel
  • Boxende Lehrer im Fist Fight erfreuen Schüler und Waldorf Frommer
Inhalt
  • -Komödie über die Lehrer Ron Strickland (Ice Cube) und Andy Campbell (Charlie Day), die am letzten
  • Schultag aneinander geraten. An diesem Tag geht es in der Highschool sowieso chaotisch zu und nachdem der
  • allseits gefürchtete Strickland das Pult eines Schülers mit einer Axt zerlegt hat und daraufhin
  • einen Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und einen Aufwendungsersatz, dahinter verbergen sich die
  • gestellt und so öffentlich zugänglich gemacht haben. Die öffentliche Zugänglichmachung erfolgte illegal

LG Bochum: DSGVO-Verstoß ist kein Wettbewerbsverstoß

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 18.10.2018
Inhalt
  • Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht – sind die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung

AG Düsseldorf - Kein Vertragsschluss bei sog. Abo-Falle

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2018
Inhalt
  • Rechtsstreits im Übrigen haben die Klägerin zu 10,6 % und die Beklagte zu 89,4 % zu tragen. Das Urteil
  • anderem Onlinespiele, Klingeltöne, Avatare, Hintergrundbilder, Logos und Bilder heruntergeladen und
  • insbesondere zum Zwecke der Unterhaltung und Personalisierung des Mobiltelefons benutzt werden. Unter
  • -Beziehung und EUR 4,99 wöchentlich im Rahmen der L-Beziehung. Die Parteien tauschten sich in der
  • ersten Aprilwoche des Jahres 2016 mehrfach über das Ob und Wie eines Vertragsverhältnisses aus. Die

LG Frankfurt - Kundenvideo auf facebook verstößt ohne Einwilligung gegen KUG und DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2018
Titel
  • LG Frankfurt - Kundenvideo auf facebook verstößt ohne Einwilligung gegen KUG und DSGVO
Inhalt
  • ein Friseurgeschäft, deas Videos von Haarverlängerungen ihrer Kunden erstellt und über das Netz zum
  • auch auf dem nachstehenden Screenshot zu sehen - klar und eindeutig erkennbar ist. [Foto] Auf
  • Klägerin forderte den Beklagten persönlich auf, die Lichtbilder und das Video zu entfernen. Der Beklagte
  • Hinweis auf etwaige Foto- und/oder Videoaufnahmen oder darauf, dass es sich um einen der sogenannten
  • sei heimlich, unbemerkt und gegen ihren Willen erfolgt. Sie habe weder ausdrücklich noch konkludent

LG Bochum - Wettbewerber hat keinen Anspruch auf Abmahnung wegen Verstößen gegen die DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2018
Inhalt
  • festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden
  • mit Druckerzeugnissen, Aufklebern, Textilien, Bürobedarf und Werbemitteln im Internet a) gegenüber
  • darüber zu informieren, ob der Vertragstext nach Vertragsschluss gespeichert wird und ob, bzw. wie
  • Verbraucher Eingabefehler vor Absendung der Vertragserklärung erkennen und korrigieren kann; e) in
  • Geschäftsbedingungen auf alle künftigen Verträge und Geschäftsbeziehungen ausgeweitet werden soll

Der EuGH erschwert die Verteidigung in Filesharingsachen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2018
Inhalt
  • Anschluss möglich war, ohne nähere Einzelheiten zu Zeitpunkt und Art der Nutzung des Anschlusses
  • Rechtsbehelf und dem Recht des geistigen Eigentums und zum anderen dem Recht auf Achtung des Privat- und
  • Urheberrechtsverletzung und die Identifizierung ihres Täters unmöglich gemacht, was zur Folge hat, dass es zu einer
  • qualifizierten Beeinträchtigung des Grundrechts auf einen wirksamen Rechtsbehelf und der dem
  • Urheberrechtsverletzung und die Identität des Zuwiderhandelnden feststellen lässt.“ https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2018-10/cp180158de.pdf

EU: Upload-Filter und Link-Steuer

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.10.2018
Titel
  • EU: Upload-Filter und Link-Steuer
Inhalt
  • bisschen neues Urheberrecht. Kurz gesagt bedeutet Upload-Filter, dass das bisherige „Notice-and-Takedown
  • Was es mit Upload-Filter, Link-Steuer und den aktuellen Beschlüssen des EU-Parlaments zum
  • Urheberrecht auf sich hat, erklären wir im folgenden Artikel. Am Mittwoch, den 12.09.2018 beschloss das EU
  • ebenso hehres wie nachvollziehbares Ziel war, dem Urheberrecht auch im Internet Geltung zu verschaffen
  • durchsetzbaren Urheberrecht auch im digitalen Bereich“. Dem beruflich mit Urheberrecht befassten

Urteil: Beweislastverteilung bei Löschung von negativer Arztbewertung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.10.2018
Inhalt
  • Löschungsanspruch eines Arztes gegenüber der Betreiberin eines Ärzte-Bewertungsportals und

Datenschutzauskunft-Zentrale: Ungültige Postanschrift in Oranienburg

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.10.2018

Urheberrecht: Nachvergütungsanspruch dank „Fairnessparagraphen“

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 08.10.2018
Titel
  • Urheberrecht: Nachvergütungsanspruch dank „Fairnessparagraphen“
Inhalt
  • einen nachträglichen Vergütungsanspruch aus dem Urheberrecht gegen mehrere Rundfunkanstalten
  • . Bei der vom Kläger und der Filmproduktion vereinbarten Vergütung für die Einrä
  • 588.000 Euro. Die Sonderregelung im Urheberrecht gewährt dem Rechteinhaber also auch einen nachtr
  • äglichen Schutz seiner Rechte.Weitere Informationen zum Urheberrecht erhalten Sie auch unter
  • : https://www.rosepartner.de/urheberrecht-film-video.html  

Datenschutzauskunft-Zentrale in Oranienburg nicht gemeldet

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.10.2018