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§ 13 TextilKennzG

Inhalt
  • ;ischen Wirtschaftsgemeinschaft erforderlich ist und der Vereinfachung oder der sonstigen Verbesserung
  • , Bindemittel, Beschwerungen, Appreturen, Imprägniermittel und sonstige Mittel textiler Ausrü

§ 1 SchrAG

Aufbewahrung von Schriftgut
Inhalt
  • schutzwürdige Interessen der Verfahrensbeteiligten oder sonstiger Personen oder öffentliche
  • sonstige Gegenstände, die Bestandteile oder Anlagen der Akten geworden sind. Satz 1 gilt f

§ 23 GVGEG

Inhalt
  • (1) Über die Rechtmäßigkeit der Anordnungen, Verfügungen oder sonstigen Ma
  • ordentlichen Gerichte. Das gleiche gilt für Anordnungen, Verfügungen oder sonstige Maßnahmen

Anhang TransgV

Anhang zur BeförderungserlaubnisverordnungFachkunde der für die Leitung und Beaufsichtigung eines Sammlungs- oder Beförderungsbetriebes verantwortlichen Personen
Inhalt
  • Abfallrechts und des für die Sammlungs- und Beförderungstätigkeit geltenden sonstigen
  • Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die von Abf

§ 41 BeamtStG

Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses
Inhalt
  • ;tigkeit oder sonstigen Beschäftigung außerhalb des öffentlichen Dienstes, die mit der
  • ;nnen, anzuzeigen. Die Erwerbstätigkeit oder sonstige Beschäftigung ist zu untersagen

§ 2 BSHG§76DV

Bewertung von Sachbezügen
Inhalt
  • - oder Dienstordnung, einer Betriebsvereinbarung, einem Arbeitsvertrag oder einem sonstigen Vertrag andere Werte festgesetzt worden sind.
  • (1) Für die Bewertung von Einnahmen, die nicht in Geld bestehen (Kost, Wohnung und sonstige

§ 74 AufenthG 2004

Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis
Inhalt
  • sonstigen Beschränkungen, die mit dem Visum verbunden sind, nur im Benehmen oder Einvernehmen
  • Deutschland oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland es erfordern,2.durch

§ 1298 BGB

Ersatzpflicht bei Rücktritt
Inhalt
  • Aufwendungen, die Eingehung der Verbindlichkeiten und die sonstigen Maßnahmen den Umstä
  • dadurch erleidet, dass er in Erwartung der Ehe sonstige sein Vermögen oder seine

§ 15 WoFG

Gegenstände des Kooperationsvertrags
Inhalt
  • sonstigen Verfügungsberechtigten zu Gunsten der Gemeinde, einer zuständigen Stelle oder eines
  • einmaliger oder sonstiger Nebenleistungen der Mieter; 3.die Aufhebung oder Änderung von Belegungs
  • Wohnraumversorgung stehen. Die Vereinbarung einer vom Eigentümer oder sonstigen Verfü

§ 8 KfzPflVV

Inhalt
  • ;bersteigt der Kapitalwert der Rente die Versicherungssumme oder den nach Abzug etwaiger sonstiger
  • beteiligen muß, wenn der Kapitalwert der Rente die Versicherungssumme oder die nach Abzug sonstiger
  • Leistungen verbleibende Restversicherungssumme übersteigt, können die sonstigen Leistungen

§ 78a SGB 8

Anwendungsbereich
Inhalt
  • (§ 32),b)in einem Heim oder einer sonstigen betreuten Wohnform (§ 34) sowiec)in intensiver
  • erfolgt,d)in sonstiger teilstationärer oder stationärer Form (§ 27),5.Eingliederungshilfe
  • sonstigen Wohnformen (§ 35a Absatz 2 Nummer 4),6.Hilfe für junge Volljährige (§ 41

§ 45 BRAO

Versagung der Berufstätigkeit
Inhalt
  • .wenn er in derselben Angelegenheit außerhalb seiner Anwaltstätigkeit oder einer sonstigen
  • als Rechtsanwalt befaßt war, außerhalb seiner Anwaltstätigkeit oder einer sonstigen
  • sonstiger Weise zur gemeinschaftlichen Berufsausübung verbundenen oder verbunden gewesenen

§ 93 SGB 4

Aufgaben der Versicherungsämter
Inhalt
  • erteilen und die sonstigen ihnen durch Gesetz oder sonstiges Recht übertragenen Aufgaben

§ 9 ErgAnzV

Finanztransfergeschäft
Inhalt
  • Angabe ihres Status (Einlagenkreditinstitut, Finanzinstitut, sonstiges Unternehmen) und ihrer
  • Verhältnis zu Gelegenheitskunden; 4.eine Aufstellung sonstiger Geschäftstätigkeiten

§ 44 FZV 2011

Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister
Inhalt
  • ;ber Diebstahl oder sonstiges Abhandenkommen des Fahrzeugs, des Kennzeichens oder der
  • ;schen. Bei Diebstahl oder sonstigem Abhandenkommen des Kennzeichens gilt Absatz 5 entsprechend.