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AG Krefeld zur Umsatzsteuererstattung im Totalschadensfall

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 10.08.2016
Inhalt
  • enthalten. Der Unfallgeschädigte erwarb ein Ersatzfahrzeug, dessen Nettopreis über dem Brutto

Vorbei ist es mit dem ersten Kuss.... Zur Reform des neuen Sexualstrafrechts

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 04.08.2016
Inhalt
  • ist`s oder?   Nein! Denn niemand scheint sich über die Tragweite dessen bewusst zu sein, was da

Bayerischer Datenschutzbeauftragter: Diskret, aber „auf Ertrag bedacht“

Dr. Sebastian Kraska vom 20.07.2016
Inhalt
  • Landesamts für Datenschutzaufsicht hinzuzählt, in absoluten Zahlen in einer Liga mit Hessen und
  • Schutzzielkonzepts, das jetzt im Standarddatenschutz-Handbuch operativ wird. Helmut Bäumler, in dessen

Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Maklerverträgen

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 23.06.2016
Inhalt
  • Erbringung irgendeiner Leistung habe[15]. Aus dem FernabsatzG und dessen Begründung lasse sich nicht

Zum Entstehen und zum Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Sönke Nippel vom 21.06.2016
Inhalt
  • Grundsätzlich hat auch derjenige, dessen Arbeitsunfähigkeit spätestens am letzten Tage einer

Rechtsanwalt einschalten: Ja oder Nein? Acht Punkte zur Entscheidungsfindung.

Rechtsanwältin Simone Weber vom 17.06.2016
Inhalt
  • ein Vertrauensverhältnis sein. Der Anwalt, selbst dessen Angestellte sind zu absoluter

Berliner Zweitwohnungsteuer und leichtfertige Steuerverkürzung

martina heck vom 15.06.2016
Inhalt
  • ernstliche Zweifel an dessen Rechtmäßigkeit bestehen. Ernstliche Zweifel im Sinne von § 69 Abs. 2 Satz 2
  • Inhaber der Zweitwohnung. Inhaber der Zweitwohnung ist derjenige, dessen melderechtliche Verhältnisse die

Sehschärfe des Fahrers unter 0,1 - keine Fahrerlaubniserteilung

Malte Winter vom 07.06.2016
Inhalt
  • Nach einer Entziehung der Fahrerlaubnis der Klasse 3 alten Rechts hat der Betreffende, dessen

Täterschaft beim Filesharing

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.06.2016
Inhalt
  • die tatsächliche Vermutung, dass er als Inhaber des Anschlusses auch dessen alleiniger Nutzer und

Schliesst die Anwesenheit eines Hundetrainers die eigene Verantwortung aus?

martina heck vom 02.06.2016
Inhalt
  • Maulkorbzwang sowie die Vorführung des Hundes beim Amtsveterinär zur Begutachtung von dessen Gefährlichkeit
  • von dessen Haltung und der Haltung aller Hunde nach §§ 3, 10, 11 LHundG NRW sowie der Anordnung der
  • Ordnungsverfügung) und untersagte der Klägerin dessen Halten und Führen (Ziffer II.1) sowie das
  • die Untersagung von dessen Haltung und Führung in Ziffer II.1 rechtmäßig und verletzen die Klägerin
  • LHundG NRW und die Erlaubnisvoraussetzungen zu dessen Haltung nach § 4 Abs. 1 LHundG NRW sind wie

Schliesst die Anwesenheit eines Hundetrainer die eigene Verantwortung aus?

martina heck vom 02.06.2016
Inhalt
  • Maulkorbzwang sowie die Vorführung des Hundes beim Amtsveterinär zur Begutachtung von dessen Gefährlichkeit
  • von dessen Haltung und der Haltung aller Hunde nach §§ 3, 10, 11 LHundG NRW sowie der Anordnung der
  • Ordnungsverfügung) und untersagte der Klägerin dessen Halten und Führen (Ziffer II.1) sowie das
  • die Untersagung von dessen Haltung und Führung in Ziffer II.1 rechtmäßig und verletzen die Klägerin
  • LHundG NRW und die Erlaubnisvoraussetzungen zu dessen Haltung nach § 4 Abs. 1 LHundG NRW sind wie

Filesharing – AG Charlottenburg – Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH mangels Aktivlegitimation unwirksam ?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.06.2016
Inhalt
  • Som Livre, zu dessen Gunsten der ©- Vermerk auf dem DVD-Cover (Anlage K 2 = Bl. 61,62) angebracht

Annahme eines provozierten Unfalls

Malte Winter vom 01.06.2016
Inhalt
  • den ohne Schuld handelnden Unfallgegner bzw. dessen Versicherung in Anspruch zu nehmen. ...

Abmahnung Novitec GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.05.2016
Inhalt
  • auf dem Gerät oder dessen Typenschild anzubringen. Dabei reiche die CE-Kennzeichnung auf der

BVerfG: Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 31.05.2016
Inhalt
  • wirtschaftliche Bedeutung des Schadens für den Urheber des Ausgangswerks sowie dessen Bekanntheit