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Fußball im TV Saison 2019/2020: Wann und wo laufen die Spiele in der 1.Bundesliga, 2. Bundesliga, DFB-Pokal, Champions League und Europa League?

Max Rand vom 25.07.2019
Inhalt
  • Ein Europa-League-Spiel pro Spieltag ist live bei RTL Nitro zu sehen. Insgesamt umfasst das Rechte

Sky-Abo Kosten bei der Steuer absetzen?

Max Rand vom 17.07.2019

OLG Köln Lizenzschadensersatz bei unzulässiger Bildverwendung im Rahmen des sog. Clickbaiting

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • Verwendung des Bildnisses des Klägers sei als Verstoß gegen das Recht des Klägers am eigenen Bild
  • recht gelten, wo überhaupt nicht über den Kläger berichtet worden sei und die Beklagte sich nicht
  • Intention des Klägers entsprach. 2. Das Landgericht hat in der angegriffenen Entscheidung zu Recht dem
  • gilt nach neuerer Rechtsprechung zu Recht auch unabhängig davon, ob der Abgebildete bereit und in
  • Recht des Klägers am eigenen Bild dabei schuldhaft i.S.d. § 276 BGB verletzt hat, so dass auch

OLG München zur Verwendung des Dash Button

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
Inhalt
  • grundsätzlich deutsches Recht anzuwenden ist. bb) Jedenfalls soweit sich die Anwendbarkeit deutschen Rechts
  • verstoßen - auf das diese Verträge beherrschende Recht abzustellen, das eigenständig nach der Rom-I
  • … Geltendes Recht. Alle Streitigkeiten bzw. Ansprüche infolge oder in Zusammenhang mit dieser
  • Vereinbarung, dem Service oder einem Servicefähigen Gerät unterliegen dem geltenden Recht, dem
  • Regelungen: „14 ANWENDBARES RECHT Es gilt luxemburgisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts

Börsengang SpVgg Unterhaching

Max Rand vom 15.07.2019

OLG Frankfurt a. M. - Datenschutz- und urheberrechtliche Zulässigkeit der Weitergabe eines Sachverständigengutachtens

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • Verarbeitung zur „Verteidigung von Rechtsansprüchen“ erforderlich ist. Das Recht des Versicherers zur
  • Speicherung dieser Daten zu Kontrollzwecken umfasst gemäß § 11 BDSG a. F. auch das Recht, diese
  • dessen Kraftfahrzeug zur Schadensregulierung speichern. Dies umfasst das Recht der Versicherung, die
  • , nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten typisierender Maßstab anzulegen ist. Es ist zwar allgemein
  • Recht bemängelt. Weder das vorgelegte Gutachten noch die bei Gericht eingereichten Schriftsätze

AG Brandenburg - Vertragsbestimmung Fitnessstudio-Vertrag und ersparte Aufwendungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zusteht. Insofern kommt in den Vorschriften
  • Grundsatz zum Ausdruck, dass den Vertragsparteien eines Dauerschuldverhältnisses stets ein Recht zur
  • , geriet sie insoweit auch vorliegend schuldhaft in Zahlungsverzug. Das Recht zur außerordentlichen
  • der § 626 Abs. 1, § 543 und § 314 Abs. 1 BGB der von Rechtsprechung und Lehre entwickelte allgemeine
  • -Verträgen ist im Übrigen eine allgemeine Vertragsklausel – so wie hier -, dass bei zwei nicht

AG Brandenburg - Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages bei Verschlechterung der vorher bestehenden Erkrankung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • immer auch um ein Dauerschuldverhältnis, bei dem jedem Vertragsteil grundsätzlich das Recht zur
  • zum Ausdruck, dass den Vertragsparteien eines Dauerschuldverhältnisses stets ein Recht zur
  • . in: BeckRS 2015, 17586 = „juris“). Dieses Recht des Kunden zur außerordentlichen Kündigung aus
  • Abs. 1, § 543 und § 314 Abs. 1 BGB der von Rechtsprechung und Lehre entwickelte allgemeine Grundsatz
  • , Silikonölfüllung rechts und bestehendem Sekundärglaukom z. Zt. aus ärztlicher Sicht keinen Sport

BGH - Umzug grundsätzlich kein wichtiger Grund zur Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • typengemischter Vertrag, stets ein Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zu (BGH, Urteil
  • allerdings um ein Dauerschuldverhältnis, bei dem dem Kunden ein Recht zur außerordentlichen Kündigung aus
  • Vertragsparteien eines Dauerschuldverhältnisses stets ein Recht zur außerordentlichen Kündigung bei
  • Landgericht zu Recht eine analoge Anwendung dieser Norm abgelehnt. Eine Analogie setzt eine planwidrige
  • schließlich - worauf die Revisionserwiderung zu Recht hingewiesen hat - schon nicht hinreichend

BGH: zur Laufzeit von Fitnessstudioverträgen und zu den Voraussetzungen einer vorzeitigen Kündigung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • sei insbesondere unproblematisch, wenn der Vertrag sich lediglich auf das Recht zur Gerätenutzung
  • Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 11. Aufl. § 309 Nr. 9 BGB Rn. 6 mwN; vgl. auch Senatsurteil vom 4
  • ] Fitness- und Sportstudiovertrag Rn. 1; Christensen in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 11. Aufl. Teil 2
  • [Sportstudioverträge] Rn. 1; Damman in Wolf/Lindacher/Pfeiffer AGB-Recht 5. Aufl. Klauseln
  • Parteien im Einzelfall festzustellen (vgl. Fuchs in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 11. Aufl. § 307