Suche nach "recht allgemein"
Ergebnisse 2039
Seite 7 von 136

Fernsehgelder in der 2. Bundesliga Saison 2019/20 – Wettbewerb
Max Rand vom 26.07.2019

Fernsehgelder in der 2. Bundesliga Saison 2019/20 – Bestand
Max Rand vom 26.07.2019

Fernsehgelder in der 2. Bundesliga Saison 2019/20 – Nachhaltigkeit
Max Rand vom 26.07.2019

Fußball im TV Saison 2019/2020: Wann und wo laufen die Spiele in der 1.Bundesliga, 2. Bundesliga, DFB-Pokal, Champions League und Europa League?
Max Rand vom 25.07.2019
- Inhalt
-
- Ein Europa-League-Spiel pro Spieltag ist live bei RTL Nitro zu sehen. Insgesamt umfasst das Rechte

Sky-Abo Kosten bei der Steuer absetzen?
Max Rand vom 17.07.2019

OLG Köln Lizenzschadensersatz bei unzulässiger Bildverwendung im Rahmen des sog. Clickbaiting
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
- Inhalt
-
- Verwendung des Bildnisses des Klägers sei als Verstoß gegen das Recht des Klägers am eigenen Bild
- recht gelten, wo überhaupt nicht über den Kläger berichtet worden sei und die Beklagte sich nicht
- Intention des Klägers entsprach. 2. Das Landgericht hat in der angegriffenen Entscheidung zu Recht dem
- gilt nach neuerer Rechtsprechung zu Recht auch unabhängig davon, ob der Abgebildete bereit und in
- Recht des Klägers am eigenen Bild dabei schuldhaft i.S.d. § 276 BGB verletzt hat, so dass auch

OLG München zur Verwendung des Dash Button
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.07.2019
- Inhalt
-
- grundsätzlich deutsches Recht anzuwenden ist. bb) Jedenfalls soweit sich die Anwendbarkeit deutschen Rechts
- verstoßen - auf das diese Verträge beherrschende Recht abzustellen, das eigenständig nach der Rom-I
- … Geltendes Recht. Alle Streitigkeiten bzw. Ansprüche infolge oder in Zusammenhang mit dieser
- Vereinbarung, dem Service oder einem Servicefähigen Gerät unterliegen dem geltenden Recht, dem
- Regelungen: „14 ANWENDBARES RECHT Es gilt luxemburgisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts

Börsengang SpVgg Unterhaching
Max Rand vom 15.07.2019

Einnahmen in der 1. Bundesliga: Die Trikotärmel-Sponsoren in der Saison 2018/2019
Max Rand vom 12.07.2019

Welche Vereine dürfen in der Saison 2019/2020 am DFB-Pokal teilnehmen?
Max Rand vom 05.07.2019

OLG Frankfurt a. M. - Datenschutz- und urheberrechtliche Zulässigkeit der Weitergabe eines Sachverständigengutachtens
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
- Inhalt
-
- Verarbeitung zur „Verteidigung von Rechtsansprüchen“ erforderlich ist. Das Recht des Versicherers zur
- Speicherung dieser Daten zu Kontrollzwecken umfasst gemäß § 11 BDSG a. F. auch das Recht, diese
- dessen Kraftfahrzeug zur Schadensregulierung speichern. Dies umfasst das Recht der Versicherung, die
- , nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten typisierender Maßstab anzulegen ist. Es ist zwar allgemein
- Recht bemängelt. Weder das vorgelegte Gutachten noch die bei Gericht eingereichten Schriftsätze

AG Brandenburg - Vertragsbestimmung Fitnessstudio-Vertrag und ersparte Aufwendungen
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
- Inhalt
-
- Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zusteht. Insofern kommt in den Vorschriften
- Grundsatz zum Ausdruck, dass den Vertragsparteien eines Dauerschuldverhältnisses stets ein Recht zur
- , geriet sie insoweit auch vorliegend schuldhaft in Zahlungsverzug. Das Recht zur außerordentlichen
- der § 626 Abs. 1, § 543 und § 314 Abs. 1 BGB der von Rechtsprechung und Lehre entwickelte allgemeine
- -Verträgen ist im Übrigen eine allgemeine Vertragsklausel – so wie hier -, dass bei zwei nicht

AG Brandenburg - Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages bei Verschlechterung der vorher bestehenden Erkrankung
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
- Inhalt
-
- immer auch um ein Dauerschuldverhältnis, bei dem jedem Vertragsteil grundsätzlich das Recht zur
- zum Ausdruck, dass den Vertragsparteien eines Dauerschuldverhältnisses stets ein Recht zur
- . in: BeckRS 2015, 17586 = „juris“). Dieses Recht des Kunden zur außerordentlichen Kündigung aus
- Abs. 1, § 543 und § 314 Abs. 1 BGB der von Rechtsprechung und Lehre entwickelte allgemeine Grundsatz
- , Silikonölfüllung rechts und bestehendem Sekundärglaukom z. Zt. aus ärztlicher Sicht keinen Sport

BGH - Umzug grundsätzlich kein wichtiger Grund zur Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
- Inhalt
-
- typengemischter Vertrag, stets ein Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zu (BGH, Urteil
- allerdings um ein Dauerschuldverhältnis, bei dem dem Kunden ein Recht zur außerordentlichen Kündigung aus
- Vertragsparteien eines Dauerschuldverhältnisses stets ein Recht zur außerordentlichen Kündigung bei
- Landgericht zu Recht eine analoge Anwendung dieser Norm abgelehnt. Eine Analogie setzt eine planwidrige
- schließlich - worauf die Revisionserwiderung zu Recht hingewiesen hat - schon nicht hinreichend

BGH: zur Laufzeit von Fitnessstudioverträgen und zu den Voraussetzungen einer vorzeitigen Kündigung
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
- Inhalt
-
- sei insbesondere unproblematisch, wenn der Vertrag sich lediglich auf das Recht zur Gerätenutzung
- Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 11. Aufl. § 309 Nr. 9 BGB Rn. 6 mwN; vgl. auch Senatsurteil vom 4
- ] Fitness- und Sportstudiovertrag Rn. 1; Christensen in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 11. Aufl. Teil 2
- [Sportstudioverträge] Rn. 1; Damman in Wolf/Lindacher/Pfeiffer AGB-Recht 5. Aufl. Klauseln
- Parteien im Einzelfall festzustellen (vgl. Fuchs in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 11. Aufl. § 307