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§ 21 SÜG

Übermittlung und Zweckbindung
Inhalt
  • nur für den Zweck verarbeiten und nutzen, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt

§ 27 SVWO 1997

Information der Wahlberechtigten
Inhalt
  • insbesondere im Rahmen von Mitgliederzeitschriften des Versicherungsträgers oder in dessen sonstigen Ver

§ 52 SaatVerkG 1985

Beendigung der Sortenzulassung
Inhalt
  • 70/458/EWG ermächtigt ist, die Verwendung der Sorte im gesamten Bundesgebiet oder in dessen

§ 27 SachenRBerG

Restflächen
Inhalt
  • Leitungsrechts und zu dessen Sicherung die Übernahme einer Baulast gegenüber der Bauaufsichtsbehö

§ 20 SchRegO

Inhalt
  • Schiffs, dessen Anmeldung dem Eigentümer freisteht, wird auch gelöscht, wenn der Eigent

§ 1 SchaumwZwStG 2009

Steuergebiet, Steuergegenstand
Inhalt
  • Nomenklatur neu zu bestimmen und als Folge dessen den Wortlaut des Gesetzes an die geänderte

§ 5 SchfAusbV 2012

Zwischenprüfung
Inhalt
  • zu messen, Werte festzustellen und Ergebnisse zu beurteilen unde)Mängel und Funktionsstö

§ 33 See-BV

Befähigungszeugnisse
Inhalt
  • nach Landesrecht eingerichteten Ausbildungsstätten bestanden hat und dessen Zeugnis über die

§ 2 SiebdrMstrV 2006

Meisterprüfungsberufsbild
Inhalt
  • , herstellen, Druckergebnisse mit Vorgaben abstimmen, messen, prüfen und optimieren, 10

§ 2 DLInfoV

Stets zur Verfügung zu stellende Informationen
Inhalt
  • oder einer ähnlichen Einrichtung angehört, deren oder dessen Namen,7.die von ihm

§ 76 BranntwMonG

Inhalt
  • (1) Von der Ablieferungspflicht sind ausgenommen 1.Branntwein, zu dessen Herstellung ausschlie

§ 22 DruckLV

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz
Inhalt
  • Abs. 1 einen Fachkundigen oder dessen Vertreter, die dort genannten Sachkundigen, einen Schleusenw

§ 6 EUZBBG 2013

Förmliche Zuleitung, Berichtsbogen und Umfassende Bewertung, Abschluss von EU-Gesetzgebungsverfahren
Inhalt
  • zum Erlass des vorgeschlagenen Gesetzgebungsaktes und zu dessen Vereinbarkeit mit den Grundsätzen

§ 83a EnWG 2005

Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Inhalt
  • Urkundsbeamten der Geschäftsstelle bei dem Gericht zu erheben, dessen Entscheidung angegriffen

§ 5 EAEG

Entschädigungsverfahren
Inhalt
  • , gehen dessen Ansprüche gegen das Institut auf sie über.(8) Steht der Anspruch des Glä