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Lizenzanalogie und MFM

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 01.03.2011
Inhalt
  • e.V. (BVPA). gegründeter Arbeitskreis mit der Aufgabe, regelmäßig die in Deutschland marktüblichen
  • Erfahrungen über die am Markt geforderten und im Allgemeinen erzielten Honorare, die in den Listen als
  • – dass diese Übersichten der MFM nicht in jedem Fall anwendbar sein können. Dies sei, wie im dortigen
  • Vor einem halben Jahr berichtete ich über einen Fall, in dem ein gewerblicher Betreiber einer
  • sich dabei auf die Tarife der MFM. Wer ist die MFM? Die MFM ist die Mittelstandsgemeinschaft Foto

Gewissenskonflikt: Glaube vs. Direktionsrecht

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 24.02.2011
Inhalt
  • geht dabei um die Frage, welches Grundrecht in diesem Fall Gewichtiger ist: Der Glaube des
  • Darf ein Arbeitnehmer muslimischen Glaubens die Arbeit verweigern, wenn er alkoholische Getränke in
  • die Regale einsortieren soll? Mit dieser Frage hat sich heute das Bundesarbeitsgericht zu befassen
  • , Az: – 2 AZR 636/09. Ein Arbeitnehmer muslimischen Glaubens hatte zunächst in der Waschstraße eines
  • Geschäfts gearbeitet. Als diese geschlossen worden war, wechselte er in den dazugehörigen Supermarkt

Versuchen können wir es ja mal

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.02.2011
Inhalt
  • S: Ach echt?Frau W: Ja, in echt! Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag! Ich frage mich ja
  • Manchmal fühle ich mich ja echt veralbert. Als heute Vormittag das Telefon klingelte und sich ein
  • netter Herr als Herr S von der Kripo in Hamburg vorstellte und mir sagte um welche Sache es sich
  • ist, aber da nicht wohnt. Können Sie mir da weiterhelfen?Frau W: Was meinen Sie denn, wie ich Ihnen
  • tatsächlich, ob der liebe Herr S wirklich dachte, dass ich ihm irgend eine Auskunft in dieser Hinsicht

Gebühren für Bonitätsprüfungen nicht abrechenbar

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.05.2011
Inhalt
  • In der letzten Zeit haben wir des Öfteren über die Planet GmbH berichtet, die Geld dafür haben
  • Kredites besteht. Wie wir heute im Handelsblatt lesen können, könnte die Planet GmbH die von ihr
  • tatsächlich Interesse an einem Kredit bekundet hatten. Denn, so das OLG Karlsruhe in seinem Urteil
  • oder auch nicht, läge im alleinigen wirtschaftlichen Interesse der Bank. Deshalb könnten diese Kosten
  • , da es zu diesem Thema noch keine Grundsatzentscheidung gibt. Das Urteil ist deshalb noch nicht

Bundesarbeitsgericht stärkt Frauen bei Diskriminierungsklagen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 07.07.2011
Inhalt
  • AGG macht, ist die Tatsache, dass die in Aussicht gestellte Führungsposition nun aber nicht der
  • worden ist. Zweimal konstatierte das mit der Sache vorbefasste LAG Berlin-Brandenburg, dass die
  • Das im allgemeinen Sprachgebrauch auch als Anti-Diskriminierungsgesetz bekannte Allgemeine
  • Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll vor Benachteiligungen jedweder Art im Arbeitsleben schützen. Geschützt
  • Diskriminierung von Frauen wegen ihres Geschlechts zum Gegenstand hat. Und zwar – und das ist die

Der Hostprovider und der ehrverletzende Blogeintrag

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 25.10.2011
Inhalt
  • dunkle Seite. Nämlich dann, wenn jemand dieses Recht missbraucht, um sich in einer ehrverletzenden
  • – gaben dem Kläger Recht, woraufhin die Beklagte dann Revision beim Bundesgerichtshof einlegte. In
  • erfüllen und die Inhalte im Zweifel löschen. Tut er dies nicht, kann er auf Unterlassen in Anspruch
  • Das Internet hat viele Vorteile. Einer davon ist auch, dass man gegebenenfalls auch einmal anonym
  • seine Meinung über dieses und jenes sagen kann. Aber wie immer im Leben hat auch diese Freiheit ihre

Private Trunkenheitsfahrt kann bei Kraftfahrern eine Kündigung rechtfertigen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 11.11.2011
Inhalt
  • ist schwerbehindert mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 und wiegt bei einer Körpergröße von
  • wieder im Besitz seiner Fahrerlaubnis ist. Für die Wirksamkeit der Kündigung kommt es nämlich allein auf
  • Wird ein Kraftfahrer bei einer privaten Autofahrt im Zustand der absoluten Fahruntüchtigkeit (also
  • mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,1 Promille) erwischt, so darf der Arbeitgeber
  • das zum Anlass einer ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses nehmen. Die mit der

Polizisten kann auch wegen außerdienstlich begangener Straftaten gekündigt werden

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 28.11.2011
Inhalt
  • Einem im Objektschutz eingesetzten Polizeibediensteten kann in aller Regel gekündigt werden, wenn
  • -Brandenburg mit Urteil vom  25.10.2011 (Aktenzeichen: 19 Sa 1075/11) in einem Fall bestätigt, in dem
  • . Zudem ist es in einem solchen Fall nicht ausgeschlossen, dass der Polizist künftig seinen Dienst
  • Objektschutz beschäftigt. Dabei übte er seinen Dienst in Polizeiuniform und mit Dienstwaffe aus. Nachdem bei
  • ein Polizist in seiner Freizeit die Droge “Liquid Ecstasy” in nicht geringer Menge hergestellt hat

Nicht jede ungewöhnliche Formulierung im Arbeitszeugnis stellt eine unzulässige verschlüsselte Kritik dar

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 29.11.2011
Inhalt
  • kennengelernt” verstößt nicht gegen den in § 109 Abs. 2 Satz 2 GewO normierten Grundsatz der
  • Arbeitgeber würde dem Arbeitnehmer in Wahrheit Desinteresse und fehlende Motivation attestieren. Zu
  • diesem Schluss kam das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Urteil vom 15.11.2011 (Aktenzeichen: 9 AZR
  • 386/10) Sachverhalt: Der klagende Arbeitnehmer war drei Jahre lang im sog. “SAP Competence Center
  • Unternehmens einzusetzen. Er erledigte seine Aufgaben stets zu unserer vollen Zufriedenheit.” Mit

Cloud Computing – Reglungen zur Auftragsdatenverarbeitung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 14.12.2011
Inhalt
  • weitere Vorschrift, die insbesondere in diesem Zusammenhang beachtet werden muss. Das ist der § 11
  • Zusammenhang von Unternehmen gehört: Aber die einfache Speicherung ist doch da gar nicht mit
  • vorgesehen! Wortwörtlich nicht, aber auch eine Speicherung ist eine Verarbeitung der Daten im Sinne des § 3
  • Schon in meinem Artikel zum Thema Cloud Computing – Datenschutz und Datensicherheit, hatte ich
  • BDSG, der die Auftragsdatenverarbeitung regelt. Werden personenbezogene Daten im Auftrag durch andere

Berücksichtigung des Alters bei der Sozialauswahl verstößt nicht gegen Altersdiskriminierungsverbot

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 19.12.2011
Inhalt
  • . Diese gesetzlichen Regelungen zur Sozialauswahl im deutschen Recht verstößt nicht gegen das EU-Verbot
  • Betrieb auch innerhalb von Altersgruppen vorgenommen werden. Das Lebensalter ist dann nur im Rahmen
  • Vor Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen muss im Rahmen der Sozialauswahl u. a. das Alter der
  • Schlechterstellung jüngerer Arbeitnehmer ist durch rechtmäßige Ziele der Beschäftigungspolitik und
  • der Arbeitsmarktpolitik  gerechtfertigt. Dies hat das Bundesarbeitsgericht in einer Entscheidung aus

Streitwert bei Pornodownload 10.000 EUR

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.12.2011
Inhalt
  • vorgegebenen Streitwert übernommen und sei dazu auch im Recht gewesen, bügelte das Gericht mit dem Argument
  • schnell veraltet, so dass Gewinne im Vergleich mit Filmproduktionen aus anderen Themenbereichen nur
  • Streitwertes in Höhe von 10.000 EUR mit der Anwendung der Lizenzanalogie. Dabei rechnete der Richter wie
  • dann für die vorgelegte Gebührenvereinbarung übernahm. In unserem Verfahren gegen die
  • an sich, auch mit der Höhe des Streitwertes für die Abmahnung. Die Höhe, so das Gericht, sei an dem

Schadenersatzanspruch wegen Mobbings gegen Kollegen setzt sozialinadäquates Verhalten voraus

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 23.01.2012
Inhalt
  • in üblichen Konfliktsituationen überschritten werden. Im Arbeitsleben übliche Auseinandersetzungen
  • arbeitsunfähig. Eine zuvor im Jahr 2004 gegen die Arbeitgeberin erhobene Klage mit dem Antrag, den
  • Chefarzt zu entlassen und Schmerzensgeld zu zahlen, endete mit einem Vergleich. Seitdem wird der Kläger im
  • 19.01.2012 (Aktenzeichen: 11 Sa 722/10) Sachverhalt: Der Kläger ist 61 Jahre alt und seit 1987 als
  • Oberarzt in einem Krankenhaus angestellt. Er hatte sich 2001 erfolglos auf die Stelle des Chefarztes der

Bis das der Tod euch scheidet

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 08.02.2012
Inhalt
  • Der Deutschlandfunk berichtete im Dezember 2011 darüber, dass Argentinische Azara-Nachtaffen leben
  • zwar monogam, eine Beziehung für das ganze Leben ist das allerdings nicht. Denn ein alternder
  • Partner, der jüngeren Konkurrenten im Kampf unterliegt, wird ohne langes Federlesen von diesem ersetzt
  • . Das Hessische Landessozialgericht hat nun ebenfalls im Dezember 2011 über einen Fall zu entscheiden
  • gehabt, bei dem die Ehe zwar durch den Tod eines Partners endete, im Ergebnis von den Richtern aber

Schadensersatz wegen fehlerhafter Schönheitsreparaturen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 22.02.2012
Inhalt
  • die entsprechende Klausel im Mietvertrag unwirksam ist.   Der Vermieter sei nach Auffassung des BGH in
  • Wenn eine Schönheitsreparaturklausel unwirksam ist, dann schuldet der Mieter keine
  • keinen sonstigen Ersatz verlangen. Sofern die Schönheitsreparaturklausel wirksam ist schuldet der
  • . Doch was gilt dann, wenn die Klausel zwar unwirksam ist, der Mieter jedoch trotzdem
  • wurde bei den Amtsgerichten häufig die Meinung vertreten, dass es im Falle der Schlechtleistung nicht