Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 693 von 1043

Filesharing: Knapp 4 Jahre Haft für Betreiber von torrent.to

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 07.05.2013

Ermittlungsverfahren: DNA-Spur am Tatort

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.05.2013
Inhalt
  • – bei einem Einbruch in ein Geschäftsgebäude fand man auf dem Boden eine Zigerattenkippe mit DNA
  • gezielt Kippen aus der Umgebung aufsammeln und am Tatort verstreuen. Letztendlich konnte recht
  • Es ist gerade heute nichts Ungewöhnliches, dass an einem Tatort DNA-Spuren gefunden werden, die
  • einem Tatverdächtigen zugeordnet werden. Hintergrund ist, dass zunehmend inflationär DNA-Proben
  • Körperverletzungsdelikten ab gefährlicher Körperverletzung mitunter vorkommt (die beim Treten mit einem

Das Mobiltelefon und seine vielfältigen sanktionierbaren Verwendungen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 07.05.2013
Inhalt
  • Ich bin mir nicht ganz im klaren, warum sich das Oberlandesgericht Hamm unbedingt wieder mit einem

Wer kann Privatinsolvenz beantragen ?

Rechtsanwalt John Miehler vom 07.05.2013
Inhalt
  • (Klick auf das Bild vergrößert) Im Grunde ist es ganz einfach: nur “echte Menschen” können einen
  • Selbstständigkeit aufgegeben wurde, ist der Fall etwas komplizierter. Hier ist eine Prüfung in zwei
  • einer Verbraucherinsolvenz ist im Gegensatz zur Regelinsolvenz zwingend ein außergerichtliches
  • Schuldenbereinigung ist mit dem Antrag vorzulegen. Während der Schuldner bei der Regelinsolvenz
  • Treuhänder hat weniger Rechte als der Insolvenzverwalter und kann zum Beispiel nicht ohne weiteres

Nach langer Beschäftigung muss Leiharbeiter fest angestellt werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.05.2013
Inhalt
  • ein Arbeitnehmer als Leiharbeiter in einem Unternehmen arbeiten darf, bevor er das Recht auf eine
  • Obwohl im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz keine Höchstdauer für eine Überlassung festgestellt ist
  • Bundesarbeitsgericht hat in dieser Frage, die immer öfter kontrovers diskutiert wird, noch kein

Bei der Werbung einer Fahrschule müssen pauschalierte Entgeltangaben für allgemeine Aufwendungen angegeben werden

Dr. Sven Mühlberger vom 06.05.2013
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat das LG Braunschweig entschieden, dass bei der Werbung einer
  • sowie die stundenbezogene Angabe für die Fahrstunden im praktischen Unterricht angegeben werden [...]

NRW-Verbraucherzentrale mahnt Telekom wegen Flatratdrosselungsklausel ab

Rechtsanwalt carsten laumann vom 06.05.2013
Inhalt
  • . Mai 2013 geltenden Klauseln in den DSL-Verträgen sehen eine Drosselung des Internettempos vor

DFB und Liga verabschieden neuen Grundlagenvertrag bis 2017

Max Rand vom 06.05.2013
Inhalt
  • wird dort in den Gremien vertreten. Im Wesentlichen gibt der Vertrag dem Ligaverband das Recht, auch
  • Prozent an Überschüssen im Rahmen von Welt- und Europameisterschaften. Es ist außerdem vorgesehen
  • werden wir in Europa vielfach beneidet. Nur mit einer gesunden Basis kann auch der Spitzensport, wie man
  • Der DFB und der Ligaverband haben einen Grundlagenvertrag, der die wechselseitigen Rechte und
  • tatsächlich zugeflossenen Gesamteinnahmen aus der Vermarktung der zur Nutzung überlassenen Rechte

VG Stuttgart: Keine Benachteiligung bei der freiwilligen Bezuschussung von Waldorfkindergärten

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 06.05.2013
Inhalt
  • Waldorfkindergarten recht gegeben: Mit Urteil vom 10.04.2013 (7 K 154/11) hat das VG einen Anspruch des Waldorfkindergartens auf weitergehende [...]
  • Im Streit um die freiwillige Förderung durch die Stadt Asperg hat das VG Stuttgart dem dortigen

Retourenmanagement - Neue Studie veröffentlicht

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 06.05.2013
Inhalt
  • Das in den §§ 312d, 355 ff. BGB geregelte Widerrufs- und Rückgaberecht führt für viele Online

Schweigen des Providers auf Anfrage der DENIC bedeutet keine Zustimmung zum Providerwechsel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2013
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 25.10.12 unter dem Aktenzeichen VII ZR 146
  • /11 entschieden, dass die Kündigung eines Vertrages nicht wirksam ist, wenn sie von einem Vertreter
  • des Klägers ohne Vertretungsvollmacht stammt.  In dem verhandelten Fall streiten die Parteien um die
  • Registrierung der Webpräsenz "gewinn.de" bei der zentralen Registrierungsstelle DENIC eG, die mit der
  • Registrierung der Domains von der Endung ".de" befasst ist. Von ihr werden auf Wunsch die Domains

"Umstrittener Anwalt" ist zulässige Meinungsäußerung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2013
Titel
  • "Umstrittener Anwalt" ist zulässige Meinungsäußerung
Inhalt
  • Auseinandersetzung ist ein Vorfall, der sich in der Leipziger Reisebranche zugetragen hatte. Über
  • dem Recht auf freie Meinungsäußerung hier der Vorzug vor dem Schutz der Persönlichkeitssphäre des Einzelnen gegeben.
  • Das Oberlandesgericht in Dresden hat am 26.09.2012 zum Aktenzeichen 4 W 1036/12 durch Beschluss
  • „umstrittener Anwalt“ in seiner Ehre verletzt und beantragte den Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen
  • einen ehemaligen Arbeitgeber des Juristen war ein kritischer Artikel erschienen. Der Anwalt stand im

Begriff des Wettbewerbsverhältnisses

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2013
Inhalt
  • Landgericht gab dem Kläger damals noch recht und erkannte ihm einen Anspruch auf eine Zahlung von
  • unlauteren Geschäftspraktiken mit Sanktionen belegen. Doch wann liegt überhaupt ein
  • Wettbewerbsverhältnis vor, bei dem redliche Marktteilnehmer vor unredlichen geschützt werden müssen? Mit dieser Frage
  • ausschließlich für das eine Geschlecht anbietet, steht in keinem Konkurrenzverhältnis zu einer
  • Kläger aktiv ist, lediglich Damen- und Kinderwäsche vertreibt, es unterlassen, ihren vollständigen

Steilvorlage für die Verfahrenseinstellung

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 06.05.2013
Inhalt
  • . Anwaltlich verteidigt ließ er im Bußgeldverfahren zunächst überprüfen, ob die Messung tatsächlich [...]

Taxi nur vom Betriebsort

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2013
Inhalt
  • sich dabei auf den § 47 Abs.2 S.1 PBefG berufen, in dem die entspreche Regelung zu finden ist, die
  • Ein Taxiunternehmer betreibt an verschiedenen Orten seiner Nachbarschaft mit unterschiedlichen
  • Betriebsstätte als der, bei der die Buchung eingegangen ist, für eine Fahrt einzusetzen. Das Gericht konnte
  • einen reibungslosen Taxiverkehr gewährleisten soll. Mit dem Einsatz von Fahrzeugen aus einer anderen