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Arbeitsvertragsklausel zu verneinter Vorbeschäftigung unwirksam

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.04.2020
Inhalt
  • Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt wurde zugelassen. Im Streitfall bestätigten die Stuttgarter Richter, dass die
  • Befristung im Arbeitsvertrag der Klägerin unwirksam ist und sie daher Anspruch auf eine unbefristete
  • Tarifvertragsparteien aber das Recht ein, abweichende Regelungen zu treffen. Nach einer Entscheidung des
  • sie mit dem Arbeitsvertrag bestätigt, dass keine Vorbeschäftigung in dem Unternehmen vorgelegen
  • und habe in einem Arbeitsvertrag nichts zu suchen. Denn mit der vertraglichen Bestätigung bestimmter

Strafbefehl erhalten: Was tun?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2020
Inhalt
  • Wenn Sie einen Strafbefehl erhalten haben stellt sich die Frage, was zu tun ist - ein erster Überblick wird zum Thema Strafbefehl hier geboten.

Google-Interview-Reihe: „Potential anonymisierter Daten zum Nutzen von Gesellschaft und Wirtschaft“

Dr. Sebastian Kraska vom 28.04.2020
Inhalt
  • in der Vergangenheit mit der Frage der Auswertung von anonymisierten Daten beschäftigt, aus der
  • im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Datenschutz gestartet. Unter der Moderation von Herrn Frederick Richter (Stiftung Datenschutz) wurde in der
  • YouTube ansehen:  Zentrale Aspekte des Videos (direkt auf die Stellen im Video verlinkt): Carmen
  • Schmidt zur Frage des Anwendungsbereichs zur Nutzung anonymisierter Daten in der Automobil-Industrie

Herausgabe von Akten durch den Steuerberater

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2020

Rechtsmissbräuchliche Vertragsstrafe im Markenrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.04.2020
Titel
  • Rechtsmissbräuchliche Vertragsstrafe im Markenrecht
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 46/19) hat bekräftigt, dass auch im Markenrecht das Verbot der
  • unzulässigen Rechtsausübung zu berücksichtigen ist, da es sich hier um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz
  • handelt, der auch im Markenrecht gilt (so schon früher BGH, I ZR 93/98). Insoweit verfestigt der BGH

Abtretung des Rechts zur Kündigung eines Lizenzvertrags

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.04.2020
Titel
  • Abtretung des Rechts zur Kündigung eines Lizenzvertrags
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 34/18) hat klargestellt, dass das Recht zur Kündigung eines
  • werden kann, wenn das Markenrecht nach § 27 Abs. 1 MarkenG übertragen wird und derjenige, dem vor der Übertragung eine Lizenz erteilt worden ist, sich auf […]

Maskenpflicht in NRW

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.04.2020
Titel
  • Maskenpflicht in NRW
Inhalt
  • Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen
  • Seit dem heutigen Montag, 27. April 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für
  • zu bedecken. Eine allgemeine Pflicht im öffentlichen Raum gibt es bisher dabei ebenso wenig, wie ein
  • Bussgeld bei einem Verstoß. Befristet ist dies derzeit bis […]

Diebstahl an Müll in Mülltonne

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.04.2020
Titel
  • Diebstahl an Müll in Mülltonne
Inhalt
  • hatte den Künstler in Köln besucht, um ihm eine Kunstmappe mit diversen Werken anzubieten. Der Verkauf […]
  • Weggeworfener Müll in Mülltonne kann gestohlen werden: Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts

Entschädigung während der Corona-Krise

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 27.04.2020
Inhalt
  • Viele Unternehmen haben in der Corona-Krise mit großen Herausforderungen zu kämpfen. Das betrifft
  • aber bei näherer Betrachtung des Sinn und Zwecks mit ja zu beantworten.  Hierbei ist der
  • und erst recht. Es kommt neben Entschädigungsansprüchen aus § 56 Abs. 1 IfSG auch die Entschädigungs
  • Lösungen bei der Geltendmachung und Durchsetzung Ihrer Rechte. Der Beitrag Entschädigung während der
  • in der vergangenen Woche immer mehr Betriebe geschlossen. Das betraf Unternehmen aus den Bereichen

Reiserecht in Zeiten von Corona

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.04.2020
Titel
  • Reiserecht in Zeiten von Corona
Inhalt
  • Auch wenn wir bekanntlich im Reiserecht für Verbraucher nicht mehr tätig sind, so haben wir doch
  • einige FAQ-Stichpunkte zu Fragen von Reisenden rund um das Reisen in Zeiten von Corona
  • zusammengestellt. Grundsätzlich gilt für: Wenn man berechtigt zurückgetreten ist oder gekündigt hat, hat man einen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 26.04.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2020)
Inhalt
  • Datenschutz-Debakel >>> Unveränderte Archive wichtiger als Recht auf Vergessen >>&gt
  • es die Ausbreitung von COVID-19 eindämmen? Was ist mit PEPP-PT und DP3T? Fabian A. Scherschel
  • -Themen dieser Woche (>>> Aderlass beim Pilotprojekt PEPP-PT geht weiter >>> Misstrauen
  • ; Streit über WhatsApp- und Skype-Nutzung in Schulen >>> Freiwillige Datenspende wird zum
  • Recht auf Vergessen. Presse und Öffentlichkeit haben ein Recht auf unveränderte Archivartikel, sagt

Bußgeld bei Tragen einer Schutzmaske als Autofahrer?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.04.2020
Inhalt
  • wird vermehrt in der Presse berichtet, dass in jedem Fall ein Bußgeld im Raum steht – Hintergrund
  • ist eine neuere Regelung in der StVO (die ich, wie die meisten wichtigen Gesetzesänderungen, damals

Fristlose (betriebsbedingte) Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.04.2020
Inhalt
  • Fristlose (betriebsbedingte) Kündigung des Arbeitnehmers in der Rechtsprechung des

Erkrankte Schwerbehinderte könne nicht vorab andere Stelle fordern

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 22.04.2020
Inhalt
  • Das Recht schwerbehinderter Menschen gegenüber ihren Arbeitgebern auf Beschäftigung entsprechend
  • einer Tätigkeit als Lehrerin im Schuldienst – etwa eine Beschäftigung im Bereich der Schulaufsicht, in
  • Bewerberin habe zudem ein Recht auf „chancengleiche Teilnahme am Bewerbungsverfahren“. Die vorherige Vergabe
  • einer ausgeschriebenen Stelle an die schwerbehinderte Klägerin würde das Recht auf Chancengleichheit
  • Streitparteien öfters mal mit Mediation versuchen. Ziel einer Mediation ist eine „win-win“-Lösung, bei

Alternative Browser nutzen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.04.2020
Inhalt
  • Es ist recht überraschend, wie schwierig sich ein Wechsel im […]
  • sein und in der Tat lohnt es sich durchaus, die Scheuklappen abzulegen. Vorab: Kein Grund zu wechseln