Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 685 von 1043

1.364 EUR Stundenlohn (brutto) – Sittenwidrigkeit invers

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 23.05.2013
Inhalt
  • insgesamt gearbeitet und 7.500 EUR Gehalt kassiert. Zu Recht, meinte sie: Man hatte vergessen, in ihrem
  • ihr „Recht“ einklagte, sich ihre Arbeitszeit bei gleichbleibendem Gehalt selbst auszusuchen. Sie
  • Gibt es. In Essen und Dortmund. Anwälte – auch gut bezahlte – würden sich bei so einem Stundensatz
  • die Finger lecken. Das ist nur ein ganz kleines bisschen polemisch. Denn nach den Feststellungen des
  • 15. Mai 2013 (Urteil vom 15.05.2013 – 10 AZR 325/12) hat die Klägerin im Januar 2011 5,5 Stunden

Fristlose Kündigung bei Verdacht der privaten Nutzung einer unternehmenszugehörigen Gutschrift

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 23.05.2013
Inhalt
  • Der Arbeitnehmer war von seiner Arbeitgeberin mit der Bestellung von Kleidung bei einem Lieferanten
  • , bei dem die Arbeitgeberin Großkunde ist, beauftragt worden. Die Arbeitgeberin hatte hernach [...]

Unternehmereigenschaft eines "eBay"-Users

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2013
Inhalt
  • um die Verkäufe von Batterien. Die Klägerin ist ebenfalls Batterieverkäuferin, aber eine, die es im
  • Wann ist ein Unternehmer ein Unternehmer? Auf starre Verkaufszahlen hat sich die deutsche
  • Rechtsprechung bis heute nicht beschränkt. Stattdessen stellt sie auf das Gesamtbild des Falles ab, in
  • sich nun auch das Oberlandesgericht Hamm in einem Fall angeschlossen, in dem es um einen
  • vermeintlich privaten Batterieverkäufer ging. Die Unterscheidung Privatverkäufer/Unternehmer ist rechtlich

eBay darf Kleidung der rechtsextremen Szene ausschließen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2013
Inhalt
  • gibt. Nicht alles, was dort gekauft werden kann, ist aber moralisch und rechtlich vertretbar. Diverse
  • Produkte ausgeschlossen Bereits in den letzten Jahren hat das Onlinekaufhaus eBay strikte
  • nicht taugen. Bei Letztgenannten handelt es sich in der Regel um solche, die moralisch anstößig oder
  • gesetzlich verboten sind. Datenträger oder Kleidungsstücke mit gewaltverherrlichender Propaganda
  • gehören ebenso dazu wie rechtes Gedankengut. Doch wann genau etwas ausgeschlossen werden muss, ist meist

BGH zum werberechtlichen Verschleierungsverbot

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2013
Inhalt
  • Hersteller kostenlos zur Verfügung gestellt werden, reicht nicht aus, um dem Leser den werblichen
  • Der Bundesgerichtshof hat in letzter Instanz nach dem erstinstanzlichen Urteil des Landgerichts
  • Freiburg und dem Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe wieder eine Entscheidung in einer
  • Streitfrage zum Unlauteren Wettbewerb wegen eines Beitrags in einer Zeitschrift gefällt
  • .  Geklagt hatte die Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Sie sah in der Schaltung einer

Filesharing-Abmahnung Computerspiel „Sleeping Dogs“ von Koch Media GmbH durch . ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 22.05.2013
Inhalt
  • Dogs“. „Sleeping Dogs“ ist - im Unterschied zu „Dead Island“ – zumindest in einer gewaltreduzierten
  • Version ab 18 Jahre - in Deutschland erhältlich.Was ist „Sleeping Dogs“?"Sleeping Dogs" ist ein
  • actionlastiges Open World-Computerspiel im Millieu der organisierten Kriminalität, vergleichbar mit den
  • Rechte von Koch Media GmbH verletzt, so .rka.In solchen Abmahnungen werden immer wieder Behauptungen
  • Neben diversen Abmahnungen durch .rka für das Computerspiel „Dead Island“ im Auftrag von Koch Media

Abmahnwahn: (K)ein Ende in Sicht?

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 22.05.2013
Titel
  • Abmahnwahn: (K)ein Ende in Sicht?
Inhalt
  • unseriöse Geschäftspraktiken; es bleibt zu befürchten, dass der Abmahnwahn weitergeht. Mit [...]

Datenschutz: Die Europäische Ermittlungsanordnung

Dr. Sebastian Kraska vom 22.05.2013
Inhalt
  • Recht in dem betreffenden Fall für die Anordnung von Beweismitteln zuständig ist. Beschränktes Prüf
  • Vorliegen sie die Vollstreckung der EEA verweigern darf. Dies ist z.B. der Fall, wenn nach dem Recht des
  • Kooperation wurde in Europa bislang unterschiedlich weit vorangetrieben. Sie reicht vom
  • Ansatz ist nicht neu und existiert in Teilen bereits in der europäischen polizeilichen und
  • ihrem jeweiligen nationalen Recht der Zuwiderhandlung gegen Rechtsvorschriften aktiv werden. Es werden

Gericht-Gedicht: Geocaching, Schatzfund und Verwahrungspflicht

Sebastian Dosch vom 22.05.2013
Inhalt
  • eine Kiste steh´n,mitten in der Tannenschonung,wohl als Geocache-Belohnung. Die kam ihm verloren vor,und so dacht sich dieser Tor:"Damit man sie [...]

DL-InfoV räumlicher Geltungsbereich seiner Berufshaftpflichtversicherung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2013
Inhalt
  • Mit einem etwas kuriosen Fall hatte sich im März 2013 das Landgericht Dortmund zu beschäftigen, als
  • anderem, wenn jemand "einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die auch dazu bestimmt ist, im
  • räumlichen Geltungsbereich seiner Berufshaftpflichtversicherung in seinem Impressum angegeben hatte
  • offenlegen Hintergrund des Rechtsstreits ist die Verordnung über Informationspflichten für
  • Unterzeichnung wegen Fehlen dieser Angaben schickte. Das Landgericht fand es dabei offenbar wichtig, in seinem

Abmahnung Ostsee Pension Grömitz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2013
Inhalt
  • zu nehmen. Insbesondere ist in Bezug auf die Abmahnungen der Ostsee Pension Grömitz durch die
  • Anbieter aus Süddeutschland abmahnt. In jedem Fall können wir nicht anraten, mit Abmahnungen übersandte
  • Endreinigung haben wir bereits berichtet. Mit der Abmahnung der Ostsee Pension Grömitz wird zunächst die
  • , Dr. Grote & Klaper  die Zahlung der angeblich angefallenen Abmahngebühren in Höhe von 651,80
  • Rechtsanwälte Both, Michaelis, Dr. Grote & Klaper fraglich, ob im konkreten Einzelfall ein

U + C Rechtsanwälte mahnen für FDUDM2 GmbH Urheberrechtsverstoß aus 2011 ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.05.2013
Inhalt
  • , der insolventen FDUDM2 GmbH die Verletzung der Rechte des Autoren Axel Konrad an dem Werk „Angeline
  • Die Regensburger Kanzlei U + C Rechtsanwälte , in Person des Rechtsanwalts Thomas Urmann, mahnen
  • haben.Beigefügt ist ein als Erklärung deklarierter 5 Zeiler des vorläufigen Insolvenzverwalters Rechtsanwalt
  • . Schwacher oder als starker Insolvenzverwalter erklärt hat.Schick ist auch, dass die sog. Vollmacht der

Unzulässigkeit von heilkundlichen Werbungen von Nichtärzten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2013
Inhalt
  • . Dentallabor ohne angestellte Zahnärzte darf nicht mit Beratungen werben Das in Schleswig-Holstein
  • ansässige Dentallabor hatte in einem Inserat mit der Überschrift "Was passt in meine Zahnlücke" damit
  • den unlauteren Wettbewerb spricht das Recht, von Mitbewerbern ein Unterlassen unlauterer
  • Recht, dass die Werbung unlauter und damit zu verbieten sei. Ferner hat der Beklagte die
  • anzusprechen, sondern auch Rücksicht auf Mitbewerber zu nehmen. Anders als im angelsächsischen Wirtschaftsraum

Wenn ich der Bohlen wär...

Sebastian Dosch vom 22.05.2013
Inhalt
  • ja nicht so mit Schlagermusik, und ich kenne weder eine Interpretation von Michael noch eine von

Unzulässige Werbung mit Statt-Preis bei Ärzten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2013
Titel
  • Unzulässige Werbung mit Statt-Preis bei Ärzten
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln, hat mit seinem Urteil vom 14.12.2012 unter dem Aktenzeichen 6
  • als Augenarzt in einem Internetportal „H“, in dem Rabattangebote präsentiert werden, mit in seiner
  • , die in die Preisbemessung mit einfließen, könnten etwa die gesundheitliche Konstitution des
  • U 108/12 entschieden, dass ein Augenarzt gegenüber Verbrauchern keine Werbung mit Augen
  • , da die Rabattaktion seiner Ansicht nach nicht mit der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) konform ginge