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Markenrecht: Bekannte Logos auf T-Shirts drucken

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 29.05.2012
Inhalt
  • geschäftlichen Verkehr jedenfalls dann, wenn das Logo auch markenmäßig, d.h. zur Kennzeichnung und
  • geschäftlichen Verkehr zwischen den betroffenen Waren und dem Markeninhaber besteht (EuGH, GRUR 2003, 55, TZ
  • produktbezogenen Hinweis auf die Herkunft oder als bloßes dekoratives Element auffasst, kann nach der Art und
  • Bekleidungsstücken geht der Verkehr bei Wörtern und Symbolen, die auf der Vorderseite von
  • Symbol Hammer und Sichel, juris Rn. 90). Zwar wird heutzutage die Marke eines Bekleidungsartikels nicht

BGH:  Einleitender Zusatz zur Widerrufsbelehrung kein Wettbewerbsverstoß

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 22.05.2012
Inhalt
  • Online-Handel über Webshops, eBay und Amazon den nach wie vor den häufigsten Grund für
  • . Eine derartige Formulierung hatten das LG Kiel (Urteil vom 09.07.2010, Az: 14 O 22/10) und das OLG
  • Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise klar und verständlich über das Bestehen oder
  • Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie die Bedingungen und  Einzelheiten der Ausübung
  • unterrichten. Den Anforderungen einer klaren und verständlichen Belehrung kommt der Unternehmer

Das Urheberrecht für den Laien: Gesetz-Buch mit 7 Siegeln

Sebastian Dosch vom 10.09.2012
Inhalt
  • Wie unklar das Urheberrecht für den Laien ist, zeigt sich sehr deutlich an der heutigen Meldung bei

Widerrufsrecht: Keine Ausnahme bei Online-Kurs zur Vorbereitung auf den Sportbootführerschein

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 10.09.2012

Markenrecht - Abmahnung: Levi Strauss & Co. durch Harte - Bavendamm

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 05.09.2012
Inhalt
  • Möwe. Augen auf beim Hosenkauf!Die Marke Levi´s bzw. Levi Strauss & Co. und ihre Jeanshosen sind
  • Abmahnung fordert die Kanzlei das Unterschreiben einer strafbewehrten Unterlassungs- und
  • Verpflichtungserklärung, Auskunft und Rechnungslegung über alle betrofenen Verkäufe, Restbestände sowie den
  • erwirtschafteten Gewinn, die nachzuweisende Vernichtung der noch vorrätigen Jeanshosen und die Zahlung
  • Uns liegt eine Abmahnung vor, in der die Hamburger Kanzlei Harte-Bavendamm für Levi Strauss &

Ankündigung von Amoklauf, Präsidententötung etc. in Sozialen Medien - Störung des öffentlichen Friedens?

Sebastian Dosch vom 07.09.2012
Inhalt
  • schicken, lauf ich Amok."So lautete ein Posting auf Facebook - und brachte dem Verfasser tüchtig Ärger ein

Auch bei Filesharing-Abmahnungen gilt die gesetzliche Beweislastverteilung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.09.2012
Inhalt
  • eine auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte
  • 579/10) getroffen und damit einen Rückkehr zu den im Gesetz geregelten Beweislastverteilungen
  • hatte die geforderte strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen nicht abgegeben, so
  • Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten verlangten. Im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens berief
  • sich der Anschlussinhaber darauf, dass ihm das urheberrechtlich geschützte Werk nicht bekannt sei und

Deutscher Presserat mahnt Journalisten: Mit Inhalten aus sozialen Netzwerken sorgsam umgehen

Sebastian Dosch vom 19.09.2012
Inhalt
  • Leser die Verwendung von Fotos und Informationen aus sozialen Netzwerken wie Facebook, Xing, studiVZ kritisieren. Hierbei geht es um [...]

Abmahnungen von Fotolia, istock, Getty Images oder Masterfile schon im Voraus vermeiden

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 18.09.2012
Inhalt
  • Events wie Olympia schnell und kostengünstig erworben werden, um sie dann für Websites oder

BGH: Aus für Abzocke mit Branchenbucheinträgen im Internet?

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 14.09.2012
Inhalt
  • vermitteln, teils wird vorgetäuscht, es handele sich um eine Abfrage, ob die Unternehmens- und
  • abweicht und dieser mit ihr den Umständen nach vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht
  • ungewöhnliche äußere Zuschnitt einer Klausel und ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle können die
  • Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen.“ Da aber Einträge in
  • Rechtsfolge ergibt sich also, dass die Klausel unwirksam und der Eintrag ins Branchenverzeichnis

„Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 05.07.2012
Inhalt
  • „Verbraucher“ verwendet wird. Dies sei für den Verbraucher missverständlich und daher wettbewerbswidrig
  • . Der Online-Händler wehrte sich gegen diese Abmahnung und begehrte vor Gericht die Feststellung
  • , dass der Konkurrent keinen Anspruch auf Unterlassung hat und die Abmahnkosten nicht zu erstatten seien

Mitarbeiterdaten müssen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf der Website gelöscht werden

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 30.06.2012

BGH: Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung setzt eine Widerrufsfrist nicht in Lauf (Urteil vom 01.03.2012, Az. III ZR 83/11)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 14.06.2012
Inhalt
  • auch komplett übernommen hat und alle Gestaltungshinweise des Musters richtig beachtet hat.

Fotografien bei Firmenevents und Versammlungen

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 12.06.2012
Inhalt
  • üblichen Angeboten, wie Kaffee & Kuchen und einer Hüpfburg für die kleinen Gäste ist bei den
  • Veranstaltung zu dokumentieren und am Schluss Fotomaterial bereitzustellen, dass auch auf der Website

Der Teufel steckt im Detail – Die richtige Angabe von Preisen und Versandkosten

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 08.06.2012
Inhalt
  • Detail. Deswegen möchten wir diese Gelegenheit nutzen und Sie über die typischen Fallstricke aufklären.