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Sachmangel bei Hauskauf wegen in Exposé zugesicherter Eigenschaft des Hauses

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.05.2020
Titel
  • Sachmangel bei Hauskauf wegen in Exposé zugesicherter Eigenschaft des Hauses
Inhalt
  • Eigenschaft des Hauses in dem notariellen Kaufvertrag keine Erwähnung findet. Allerdings hat Der

Corona-Bussgeld 2020: Bussgeldbescheid wegen Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.04.2020
Inhalt
  • zunehmend Bussgeldbescheide der Kommunen ein, in denen Bürger wegen früher alltäglichem Verhalten nun
  • mit einem Bussgeld belegt werden. Dabei zeigt sich eine ebenso harte wie teilweise unangemessene Linie
  • im Vorgehen gegen die regelmäßig arglosen Bürger. Lassen Sie sich als Betroffener nicht verunsichern, wenn Sie einen […]

Wegfall der Geschäftsgrundlage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.04.2020
Inhalt
  • „Störung der Geschäftsgrundlage“ – ermöglicht eine vertragsrechtliche Korrektur in dem Fall, dass sich im

Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.04.2020
Inhalt
  • Rechtsprechung nach der gemeinschaftlichen Vorstellung der Parteien auf den konkret in Rede stehenden Sachverhalt anwendbar ist: Ein gemäß § 313 […]

BGH entscheidet über Rechtswidrigkeit des Tonträger-Samplings - Metall auf Metall IV

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
Titel
  • BGH entscheidet über Rechtswidrigkeit des Tonträger-Samplings - Metall auf Metall IV
Inhalt
  • Fall 1 UrhG geregelte Recht des Tonträgerherstellers zur Vervielfältigung des Tonträgers mit Blick
  • ein Mitgliedstaat in seinem nationalen Recht keine Ausnahme oder Beschränkung in Bezug auf das Recht
  • . Das übernommene Audiofragment ist auch kein unwesentliches Beiwerk im Sinne des § 57 UrhG in
  • Parodie im Sinne von § 24 Abs. 1 UrhG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001
  • ) Der Urheber hat das ausschließliche Recht, sein Werk in körperlicher Form zu verwerten; das Recht

BGH - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung militärischer Lageberichte - Afghanistan Papiere II

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
Titel
  • BGH - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung militärischer Lageberichte - Afghanistan Papiere II
Inhalt
  • heißt mit Blick auf den Zweck der Schutzschranke, der Achtung der Grundfreiheiten des Rechts auf
  • Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben. Mit ihrer Revision hat die Beklagte ihren
  • Grundrechte der Europäischen Union maßgeblich sind, grundsätzlich darauf an, ob dieses Recht
  • unionsrechtlich vollständig vereinheitlicht ist (dann sind in aller Regel nicht die Grundrechte des Grundgesetzes
  • , sondern allein die Unionsgrundrechte maßgeblich) oder ob dieses Recht unionsrechtlich nicht

LG Berlin: Künast und Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
Inhalt
  • nochmals geprüft und der Antragstellerin im Ergebnis in sechs Fällen Recht gegeben. So sei wegen des
  • Grünenpolitikerin im Berliner Abgeordnetenhaus aus dem Jahr 1986 im Zusammenhang mit dem Thema
  • LG Berlin, Beschluss vom 21.1.2020 - 27 AR 17/19 Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat im
  • Teilerfolg erzielt. Das Landgericht Berlin hat seine ursprüngliche Entscheidung abgeändert und mit noch
  • . Durch den im Beschwerdeverfahren erstmals vollständig vorgelegten Ausgangspost zu einer Äußerung der

Osterreichische Datenschutzbehörde - Single Opt-In verstößt gegen Art. 32 DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
Titel
  • Osterreichische Datenschutzbehörde - Single Opt-In verstößt gegen Art. 32 DSGVO
Inhalt
  • -Portal, das zur Bestätigung der E-Mail-Adressen nicht Double Opt in/Bestätigungsmail, sondern Single Opt
  • -In verwendet, verletzt Art. 32 DSGVO und begeht damit eine Datenschutzverletzunghttps

OLG Dresden - Zustimmung per Popup

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
Inhalt
  • : Versetzung für 30 Tage in den sog. read-only modus) ist in der Regel verhältnismäßig.https://betriebs
  • sozialen Netzwerkes kann wirksam durch Anklicken einer Schaltfläche in einem „pop-up"-Fenster erfolgen
  • ; ob eine daneben bestehende Änderungsklausel wirksam in den zugrunde liegenden Nutzungsvertrag
  • einbezogen wurde, ist dann ohne Belang. Eine solche Zustimmung ist auch dann nicht als sittenwidrig
  • Nutzungsverhältnis zu beenden.2. Die Sanktionierung eines Verstoßes gegen das in den Nutzungsbedingungen eines

Corona-Soforthilfen: Verwendung auch für den Lebensunterhalt zulässig?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.04.2020
Inhalt
  • Bestand des Unternehmens gewährleistet werden kann. In diesem Sinne ist es Sinn und Zweck der
  • die Strafbarkeit aus, wenn das Verhalten leichtfertig, also besonders fahrlässig, gewesen ist. In
  • . Hinzukommt, dass ein Strafverfahren wegen Subventionsbetrugs nach § 264 StGB droht. Dabei reicht für
  • sogenannte Soforthilfen im Rahmen einer einmaligen Subventionszahlung beantragen. Wenn diese
  • ausgezahlt wurde, ist die Frage, für welche Ausgaben die Soforthilfe zu nutzen ist. Es stellt sich immer

BGH - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung von Buchbeiträgen eines Bundestagsabgeordneten durch ein Internet-Nachrichtenportal

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.04.2020
Inhalt
  • Berufungsgericht hat mit Recht angenommen, dass der Beklagten im Rahmen ihrer grundrechtlich gewährleisteten
  • Erwachsener mit Kindern eintrat. Der Text erschien im Jahr 1988 als Beitrag in einem Buch. Im Mai
  • , dass es in dem in Rede stehenden Artikel im Schwerpunkt um die aktuelle Konfrontation des Klägers mit
  • entscheidendes Gewicht. Die Beklagte hat ihren Lesern in dem mit der Klage angegriffenen Bericht die im Lauf
  • mit Blick auf den Zweck der Schutzschranke, der Achtung der Grundfreiheiten des Rechts auf

IAPP München Webinar: Zertifizierung nach DSGVO

Dr. Sebastian Kraska vom 29.04.2020
Inhalt
  • of Privacy Professionals) ist eine internationale Vereinigung von im Bereich Datenschutz/Privacy
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • [IITR – 29.4.20] IAPP München organisiert am 6.5.20 ein Webinar mit Herrn Andreas Sachs
  • Sicht der Datenschutzbehörden berichten. Ich selbst werde in dem Webinar über die praktischen
  • Erfahrungen berichten, Unternehmen im Datenschutz zertifizieren zu können. Die IAPP (International Association

Corona: Bekomme ich Mitgliedschaftsbeiträge und Konzertticketpreise zurück?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.04.2020
Inhalt
  • Kraft treten soll, ist jedoch noch nicht geklärt. Es bleibt abzuwarten.  Welche Rechte haben
  • werden.Auch bislang nicht gänzlich geklärt ist die Frage, was mit Dauerkarten geschieht, wie z. B. für
  • Veranstalter der Ausfall zuzurechnen ist oder ob ihn gar kein Verschulden tritt. Regelungen in den
  • Vertragspartner halten. Dieser ist in der Regel der Veranstalter, selbst wenn Kunden ihre Tickets bei einer
  • befürchten, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Kosten.  Was ist mit Mitgliedsbeiträgen

Unwirksame AGB – Kontrolle von AGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.04.2020
Inhalt
  • Unwirksame AGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen einer Kontrolle, sowohl im Verkehr mit
  • Verbrauchern als auch im kaufmännischen Verkehr. Dies führt gerade bei Kaufleuten immer wieder zu

50 Jahre Höflichkeit – eine kurze Metapher

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.04.2020
Inhalt
  • sie endlich einmal MIR gönnen”. Sie reicht ihrem Gatten die untere Seite der Semmel und behält die
  • gewöhnlich an einem schön gedeckten Frühstückstisch mit Semmeln, Kaffee, Butter, Marmelade und was sonst noch
  • zu einem guten Frühstück dazu gehört. Da denkt sich die Frau: “Heute ist ein ganz besonderer Tag
  • : © patpitchaya – Fotolia.com   Business und Executive Coaching Im Gegensatz zu meiner Tätigkeit als
  • Wirtschaftsmediator arbeite ich als Business Coach nicht mit Gruppen, sondern mit Einzelpersonen. Viele