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Rechtsanwalt darf mit kostenloser Ersteinschätzung werben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.01.2014
Inhalt
  • , beschäftigt sich das Urteil des LG Essen vom 10.10.2013 (Az. 4 O 226/13).  Der Beklagte, ein
  • kostenlosen Ersteinschätzung. Das LG Essen entschied nun, dass die Werbung des...

Irreführende Online-Werbung mit Vollprogramm

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.02.2014
Inhalt
  • folgte das Gericht der Vorinstanz in deren Rechtsauffassung (LG Essen, 42 O 13/13). Eine Firma aus
  • Düsseldorf klagte im einstweiligen Rechtsschutz gegen eine Firma aus Essen. Beide bieten

Überschneidung von Eingang der Unterlassungserklärung und Klageeinreichung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • Essen hat insoweit entschieden, dass der Unterschuldner die gesamten Kosten zu tragen hat, wenn der
  • , werden die Kosten nach dieser Entscheidung hälftig geteilt. Beschluss des LG Essen vom 30.07.2012 4 O 111/12 JurPC Web-Dok. 13/2013

§ 47 BImSchG

Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen
Inhalt
  • Zeitraum, während dessen die Werte überschritten werden, zu verkürzen. Ein Plan f
  • Luftreinhalteplans müssen geeignet sein, den Zeitraum einer Überschreitung von bereits
  • ;nahmen müssen geeignet sein, die Gefahr der Überschreitung der Werte zu verringern oder den
  • aufzustellenden Pläne müssen den Anforderungen des § 45 Absatz 2 entsprechen. Die Ö
  • Pläne müssen für die Öffentlichkeit zugänglich sein.(5a) Bei der

§ 66 BBergG

Schutzmaßnahmen, Wiedernutzbarmachung, Fachkunde
Inhalt
  • Unternehmer zu tragen sind, in dessen Betrieb die untersuchte Person beschäftigt werden soll oder besch
  • , Unterhaltung und des Betriebesbestimmten Anforderungen genügen müssen,2.welche Anforderungen an
  • jeweiligen Standes der Technik gestellt werden müssen, welche Nachweise hierüber zu
  • der Kommission der Europäischen Gemeinschaften oder von Beschlüssen internationaler

§ 15 MessEV

Aufschriften auf Messgeräten
Inhalt
  • markieren und mit einer Angabe oder einem Zeichen zu versehen, anhand derer oder dessen der Hersteller
  • ;ssen in der Nähe der Gewichtsanzeige angebracht sein. Jede Auswerteeinrichtung, die an einen oder
  • eindeutig zu identifizieren ist. Weitere Pflichtangaben müssen auf der Verpackung angebracht
  • werden.(5) Werden Maßeinheiten oder Symbole angegeben, müssen diese dem Einheiten- und

§ 53 SeeArbG

Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder
Inhalt
  • beschäftigt werden, die zur Sicherung des Schiffes und dessen Fahrt, zur Sicherung der Ladung
  • ;ssen im Voraus feststehende Ruhepausen von angemessener Dauer gewährt werden. Als Ruhepause
  • gilt nur eine Arbeitsunterbrechung von mindestens 15 Minuten. Die Ruhepausen müssen insgesamt
  • ,2.60 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden.Die Ruhepausen müssen in

§ 15 GenTG

Zulassungsantrag bei Freisetzung und Inverkehrbringen
Inhalt
  • ;cksichtigung der Beobachtungspflicht nach § 16c einschließlich der Angaben zu dessen Laufzeit
  • Unterlagen beizufügen. Die Unterlagen müssen außer den in § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und 3
  • . Die Unterlagen müssen insbesondere folgende Angaben enthalten: 1.den Namen und die Anschrift des
  • Unterlagen beizufügen. Die Unterlagen müssen insbesondere folgende Angaben enthalten: 1.eine

Anlage III SeeStrO 1972

Technische Einzelheiten der Schallsignalanlagen
Inhalt
  • ;ndigen Behörde des Staates entsprechen, dessen Flagge das Fahrzeug zu führen berechtigt ist.
  • ;chstens 100 Meter anzubringen und müssen gleichzeitig zum Tönen gebracht werden können
  • mindestens 110 dB erzeugen. b)Konstruktion Glocken und Gongs müssen aus korrosionsfestem Material
  • Schallsignalanlagen, ihre Ausführung und die Anbringung an Brod müssen den Anforderungen der zustä

P&R Container: Hohe Erfolgsaussichten für sicherheitsorientierte Anleger

Rechtsexperte Christian Luber vom 25.04.2018
Inhalt
  • ;hrige Berufserfahrung verlassen. Dem Begriff der Dienstleistung messen wir große Bedeutung zu
  • als erfreulich. Anleger müssen mit Verlusten rechnen, möglicherweise sogar mit einem
  • Bundesgerichtshofs müssen Anleger über alle für den Erwerb einer Kapitalanlage
  • Ansprechpartner für Fragen zur Verfügung. Somit müssen unsere Mandanten keine Angst zu

BWF Stiftung: Landgericht München II verurteilt Anlageberater wegen Plausibilitätsprüfungspflichtverletzung zu Schadensersatz in sechsstelliger Höhe

Rechtsexperte Christian Luber vom 20.06.2017
Inhalt
  • unsere Expertise und langjährige Berufserfahrung verlassen. Dem Begriff der Dienstleistung messen
  • Eigentumsverhältnisse erkennen müssen.„Da es für die Anleger nach unserer Einsch
  • dem Anleger darlegen müssen.“Der Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Christian
  • stehen ihnen als direkter Ansprechpartner für Fragen zur Verfügung. Somit müssen

§ 13 IntVG

Unterrichtung
Inhalt
  • ;ischen Union wichtige Aspekte des deutschen Systems der sozialen Sicherheit, insbesondere dessen
  • Geltungsbereich, Kosten oder Finanzstruktur, verletzen oder dessen finanzielles Gleichgewicht beeintr
  • ;ischen Union zum Erlass des vorgeschlagenen Gesetzgebungsaktes und zu dessen Vereinbarkeit mit den
  • nach Zuleitung von Initiativen, Vorschlägen oder Beschlüssen, auf die sich die

§ 5b AnzV 2006

Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person
Inhalt
  • anzeigenden Unternehmens oder der Geschäftsleitung von dessen Mutter- oder eines Tochterunternehmens
  • Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans von dessen Mutter- oder Tochterunternehmen;2.eine Erklärung
  • dieser Person über Geschäftsbeziehungen zu dem anzeigenden Unternehmen oder zu dessen Mutter
  • Bundeszentralregistergesetzes nicht angegeben werden müssen. Eintragungen, die gemäß § 153 der

Anhang 2 ZuG 2012

(zu § 9 Abs. 3 und § 12 Abs. 1)Vergleichbarkeit von Anlagen
Inhalt
  • Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, nach dessen Anhang 1, Nummern
  • ;ndert worden ist, nach dessen Anhang 1, Nummern I bis III unterliegen.Kategorie  3
  • . August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, nach dessen Anhang 1, Nummern IV und V
  • Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, nach dessen Anhang 1
  • dessen Anhang 1, Nummern VII unterliegen.Kategorie  6:Anlagen zum Rösten, Schmelzen oder

§ 176 BBergG

Außerkrafttreten von Landesrecht, Verweisung
Inhalt
  • hamburgischen Landesrechts II 750-s);Hessen34.das Allgemeine Berggesetz für das Land Hessen in
  • Hessen I S. 223), zuletzt geändert durch Artikel 53 des Hessischen Gesetzes zur Anpassung des
  • Land Hessen I S. 361);35.die Verordnung, betreffend die Einführung des Allgemeinen Berggesetzes
  • Strafrechts vom 18. März 1970 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen I S. 245
  • Provinz Oberhessen, sowie in das Gebiet der vormaligen Landgrafschaft Hessen-Homburg, einschließ