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OLG Düsseldorf verhandelt Eilverfahren zur Befreiung stromintensiver Unternehmen von Strom-Netzentgelten

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 24.10.2012

Titel

OLG Düsseldorf verhandelt Eilverfahren zur Befreiung stromintensiver Unternehmen von Strom-Netzentgelten

Inhalt

(LEXEGESE) - Der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf) wird nach

Impressums-Abmahnungen: Zur Reichweite der Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012

Inhalt

Beim OLG Düsseldorf (I-20 W 20/12) ging es um eine einstweilige Verfügung, mit der das gerichtliche

Unterlassungsgebot durch das Landgericht Düsseldorf auferlegt wurde als Dienstanbieter eine

sein soll. Daher sei gegen die gerichtliche Maßgabe verstoßen worden. Das OLG Düsseldorf stellt nun

Impressum letztlich entsprechend TMG erreichbar war, wird davon mit dem OLG Düsseldorf nicht berührt. Es

Wem gehören die Kundendaten, wenn der Newsletter-Dienstleister insolvent geht?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012

Inhalt

Kundendaten nicht vom Insolvenzverwalter heraus gegeben werden? Das OLG Düsseldorf (I-6 U 241/11) hat

Eingescanntes Kündigungschreiben wahrt nicht die Schriftform

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.10.2012

Inhalt

Scan des Originals übermittelt (so nun aktuell das Arbeitsgericht Düsseldorf, 2 Ca 5676/11). Früher

Filesharing Abmahnung FAQ

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.10.2012

Inhalt

diese müssen aber den bestimmten Voraussetzungen entsprechen. Das OLG Düsseldorf (Beschluss vom

Lohnnachschläge für Leiharbeiter weiter im Streit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.10.2012

Inhalt

Sa 516/11) sowie die LAGs Chemnitz (AZ: 1 Sa 322/11) und Düsseldorf (AZ: 11 Sa 852/11) meinen, dass

Lohnnachschläge für Leiharbeiter weiter im Streit

Thorsten Blaufelder vom 16.10.2012

Inhalt

Sa 516/11) sowie die LAGs Chemnitz (AZ: 1 Sa 322/11) und Düsseldorf (AZ: 11 Sa 852/11) meinen, dass

Domainrecht: Kein umfassender Schutz für Städtenamen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.10.2012

Inhalt

Beim Landgericht Düsseldorf (34 O 16/01) wollte eine Stadt, die bisher ihren Stadtnamen als

Städtenamen in Domains nutzen – die Ausführungen des LG Düsseldorf verdienen uneingeschränkte

Schadenselend und Bilfinger-Lachen: Wie man mit Schweinereien davon kommt

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 30.09.2012

Inhalt

Düsseldorf machen (Urteil vom 23.02.2010 – 17 Sa 1133/08). Den damit gleichzeitig ausgeführten

– das LAG Düsseldorf hat das sauber herausgearbeitet, das BAG hat das offensichtlich nicht beanstandet

Düsseldorf. Die gebe es hier einfach nicht. Was – seien wir mal ehrlich – feige ist. Falsch ist es auch

Offline – Glanz und Elend des Arbeitsrechtsrechts

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 27.09.2012

Inhalt

beim Arbeitsgericht Düsseldorf (19.12.1984 – 6 Ca 5682/84) ernstlich darum ging, ob es in einem

Schreibweise darstellt. war – vermuten wir mal – der damalige Richter am Arbeitsgericht Düsseldorf Schmitz

Amtsgericht Düsseldorf findet deutliche Worte zur Gewerbeauskunft-Zentrale

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.09.2012

Titel

Amtsgericht Düsseldorf findet deutliche Worte zur Gewerbeauskunft-Zentrale

Inhalt

Die GWE GmbH konnte sich folgenden Hinweis vom Amtsgericht Düsseldorf (24 C 7922/12 – nicht

man beim Ag Düsseldorf nun wohl den Weg, den Vertrag gleich ganz weg zu kicken – es fehlen

schlichtweg die Voraussetzungen, um überhaupt einen Vertrag anzunehmen. Damit geht man beim AG Düsseldorf

Gericht noch einen zweiten Hinweis: Mit dem AG Düsseldorf ist entsprechend dem BGH (VII ZR 262/11, hier

mehr an, so das AG Düsseldorf korrekt. Ergebnis: Die von der Gewerbeauskunft-Zentrale

Neuer Erfolg für geschädigte Anleger der Equitable Settlement AG - CLLB Rechtsanwälte erstreiten Urteil gegen den ehemaligen Präsidenten des Verwaltungsrats der Equitable Settlement AG

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 25.09.2012

Inhalt

getätigte Alternativanlage zugesprochen. Nun hat das Landgericht Düsseldorf neben dem ehemaligen

Kommunale “Kitas” müssen Körperschaftsteuer zahlen

martina heck vom 24.09.2012

Inhalt

Körperschaftsteuer unterfällt. Das Finanzgericht Düsseldorf hatte dies in erster Instanz anders gesehen: Es sah

dürfen. Nach diesen Rechtsgrundsätzen hat das Finanzgericht Düsseldorf in erster Instanz den Betrieb

und vorbehalten. Das Finanzgericht Düsseldorf stützt seine entgegenstehende Auffassung in erster

Genügt qualitativ schlechtes Radarfoto zur Verurteilung?

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 22.09.2012

Inhalt

festzustellen. Das OLG Düsseldorf (Az.: IV-4 RBs 29/11) hatte in einem Fall zu entscheiden, in welchem dem

Amtsrichter den Betroffenen. Das OLG Düsseldorf hob dieses Urteil auf, da das Amtsgericht zusätzliche

Auch erstmalige Werbung per E-Mail verboten

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 21.09.2012

Inhalt

Amtsgerichts Düsseldorf. Dieses hat die geltende Rechtsprechung bestätigt, wonach bereits der einmalige

Empfang einer Werbemail Unterlassungsansprüche auslöst. AG Düsseldorf, Urteil vom 10.07.12, Az.: 29 C

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