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Arbeitnehmer und Urheberrecht: Zur Handhabung von Arbeitnehmerwerken – Urheberrecht im Arbeitsverhältnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2013
Inhalt
  • seltenen Streitfalls hat sich das OLG Köln (6 U 132/04) wie folgt geäußert:Für den Rechtserwerb des

Arbeitnehmerdatenschutz: Fotos des Arbeitnehmers auf der Firmenhomepage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2013
Inhalt
  • ging es beim Landesarbeitsgericht Köln (7 Ta 126/09): Hier stritten Arbeitnehmer und Arbeitgeber
  • – über den Zeitpunkt des Ausscheidens des Arbeitnehmers aus dem Betrieb hinaus. Mit dem LAG Köln
  • auch direkt auf die Entscheidung des LAG Köln (7 Ta 126/09) und kontrolliert sehr dezidiert, wo der

Zugelassen beim Oberlandesgericht - Irreführende Selbstverständlichkeit?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2013
Inhalt
  • . Februar 2013 verneint. Geklagt hatten zwei Rechtsanwältinnen aus Köln, die in einer

AGB sind urheberrechtlich geschützt und der Ersteller haftet doppelt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2013
Inhalt
  • Öffentliches Recht Universität Passau berichtet hierüber ein Urteildes Amtsgerichts Köln vom
  • . Urteil des Landgerichts Köln vom 26.07.2012 – 14 O 254/12) zu werten.Wer solche erstellten
  • Köln zu entscheiden hatte, hat die Beklagte die AGB der Klägerin wie sonst üblich nicht nur gelesen
  • § 97 II UrhG geltend. Das AG Köln sprach ihr diesen mit der Begründung zu, dass  Allgemeine
  • für die Erstellung von AGB verlangt. Jedoch hat das AG Köln die Höhe des Schadensersatzes um die

Vergütung: Keine Anrechnung des Restwerts bei Totalschadensabrechnung

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 23.09.2013
Inhalt
  • , die... § 15a RVG und Vergleich: Keine Anrechnung! Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 09.06.2010, Az

Einstweilige Verfügung trotz eines vorhandenen Unterlassungstitels

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 24.08.2012 unter dem Aktenzeichen 6 U
  • (LG Köln) teilweise stattgegeben und die Untersagung aufgehoben, nach der die Antragsgegnerin es zu
  • . Das Verfahren wurde zunächst an das LG Köln zuständigkeitshalber verwiesen. Dieses untersagte der
  • Eilrechtsschutzverfahren. OLG Köln, Urteil vom 24.08.2012, Aktenzeichen 6 U 72/12

Newsletter und SPAM: Was ist rechtlich zu beachten?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2013
Inhalt
  • haben, dass es von einem Gericht anders gesehen wird, wie etwa hier vom OLG Köln (19 W 5/09):Der

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: Was ändert sich nun wirklich?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2013
Inhalt
  • Region Aachen die Zuständigkeit des LG Köln begründet. Der fliegende Gerichtsstand ist erledigt, das

Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen führen nicht zu Betrug

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.09.2013
Inhalt
  • Betrugstatbestands, welche in dem vorliegenden Fall nicht gegeben war. Das entschied das OLG Köln in seinem
  • vor. Der Betrugstatbestand sei somit nicht erfüllt. Das OLG Köln mahnte durch seinen Beschluss die
  • 2007 nicht mehr irreführend und damit auch nicht mehr abmahnfähig ist. OLG Köln, Beschluss vom 14.05.2013, Az. III-1 RVs 67/13

Die Befristung von Groupon-Gutscheinen unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.09.2013
Inhalt
  • Köln im Mai 2012 zu beurteilen hatte, umfasste eine solch eigenmächtige Verkürzung des Angebots
  • Das Amtsgericht Köln hatte im vorliegenden Sachverhalt keine Mühen, zu einem Urteil zu finden. Die
  • Leistung erfüllen. Amtsgericht Köln, Urteil vom 04.05.2012, Az. 118 C 48/12

Der Anruf von .rka Rechtsanwälte und der Vergleichvorschlag

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.09.2013
Inhalt
  • In einer Filesharingstreitigkeit vor dem Amtsgericht Köln mit der Hamburger Kanzlei .rka
  • Hamburg verwiesen und bereits im Hinweisbeschluss zur Klage eine gesonderte Begründung angefordert, warum denn Köln zuständig sein soll.

AG Köln verlangt für seine Zuständigkeit Sachnähe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.09.2013
Titel
  • AG Köln verlangt für seine Zuständigkeit Sachnähe

Urheberrecht: Schadensersatz bei Klau von AGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2013
Inhalt
  • etwa das OLG Köln, 6 U 193/08 und das Landgericht Köln, 14 O 254/12).Urheber der AGB ist dabei
  • AGB bedient.In einer Interessanten Entscheidung hat sich nun das Amtsgericht Köln (137 C 568/12

Nachbetrachtung: 3. IT-Rechtstag NRW in Köln am 09.09.2013

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.09.2013
Titel
  • Nachbetrachtung: 3. IT-Rechtstag NRW in Köln am 09.09.2013
Inhalt
  • Vollen.Zunächst brachte der Richter am LG Köln, z.Zt. wissenschaftlicher Mitarbeiter bei dem I. Zivilsenat des
  • selbst in Köln neue Erkenntnisse, wobei eingefleischte Kölner Kollegen dies wohl nur unter Murren
  • präsentiert nicht ohne auf die abweichenden Meinungen zum OLG Köln hinzuweisen, insbesondere die

Amtsgericht Köln gegen fliegenden Gerichtsstand bei Filesharing-Fällen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 11.09.2013
Titel
  • Amtsgericht Köln gegen fliegenden Gerichtsstand bei Filesharing-Fällen
Inhalt
  • Das Amtsgericht Köln hat sich in einer Filesharing-Streitigkeit für örtlich unzuständig erklärt und
  • das Verfahren an das Amtsgericht Hamburg verwiesen (AG Köln, Beschluss vom 01.08.2013, Az.: