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Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 23.06.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2013)
Inhalt
  • gezeigt, wie verletzlich der Datenschutz in weltweit vernetzten IT-Systemen ist. Wir haben bei
  • Datenschutzes gerade auch im Internet ist, dann hat ihn der Prism-Skandal erbracht: Seit den
  • deutschen und in Deutschland tätigen Providern angefragt, wie sie es mit der Herausgabe von Kundendaten
  • international für Aufregen. Am Dienstag wurde das Datenschutzspiel aus Wien in New York mit dem „Games for
  • -Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in

Widerrufsrecht auch bei Versandhandel mit Bäumen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.06.2013
Titel
  • Widerrufsrecht auch bei Versandhandel mit Bäumen
Inhalt
  • Der Verbraucher hat bei so genannten Fernabsatzverträgen im Versandhandel und Internet gemäß § 312d
  • Erweiterung der Vorschrift auf den Versand von "wurzelnackten" lebenden Bäumen nicht in Frage komme, da

Neuauflage - Leitfaden „Rechtssichere Internetseiten“

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 22.06.2013
Inhalt
  • erschienen. Der praktische Leitfaden mit umfassenden Informationen über rechtliche Fallstricke beim Unternehmensauftritt im Internet und in sozialen [...]
  • Der vom eBusiness-Lotse Saar herausgegebene und in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltskanzlei Dury
  • erstellte Leitfaden "Rechtssichere Internetseiten" ist in einer aktualisierten Neuauflage

Keine Pflicht zur Nutzung ungesicherter E-Mail-Verbindungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.06.2013
Inhalt
  • recht früh zu dem Schritt entschlossen, solche Inhalte in besonderer Weise zu verschlüsseln, die gerade
  • solcher Schreiben auch versendet wird, so ungewiss ist es, wer alles mitlesen kann. Die Verbindung
  • genutzt. Das muss gar nicht einmal in böser Absicht erfolgen. Viele Computerprogramme haben sich
  • sprichwörtlich auf dem Versandweg zwischengeschaltet und sind in der Lage, die Daten der Betroffenen oder
  • anderenfalls einen Eingriff in die persönliche Freiheit und das Postgeheimnis darstellen dürfte. Den

Rechtmäßigkeit des Boykottaufrufs einer Verbraucherzentrale gegenüber ...

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.06.2013
Inhalt
  • München entschied, dass ein solcher Aufruf unter das Recht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1
  • . Zugleich rief er die Banken zur Kündigung der Konten der Betreiber auf. Das Oberlandesgericht (OLG) in

Die Werbung mit dem Testergebnis „sehr gut“ ist irreführend, wenn die Bestnote „ausgezeichnet“ war

Dr. Sven Mühlberger vom 21.06.2013
Titel
  • Die Werbung mit dem Testergebnis „sehr gut“ ist irreführend, wenn die Bestnote „ausgezeichnet“ war

Tierhalterhaftung auch bei unerlaubtem Ritt auf Pferd

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • Anrechnung eigenen Verschuldens vorzunehmen ist. Auch das möchte der BGH in einem Fall wie diesem aber
  • Nutzung erlaubt hat. Allerdings muss im Rahmen des Mitverschuldens geprüft werden, ob hier eine

Tierhalterhaftung: Tierhalter haftet für Sturz über seinen herumliegenden Hund

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • . Der Halter des Hundes muss tatsächlich für die entstandenen Schäden haften. Im vorliegenden Fall
  • hatte sich ein Hund in den Eingangsbereich in einem Geschäft,zwischen Kassenbereich und Ausgang, gelegt
  • realisiert hat, die mit der Tierhaltung einher geht – dass nämlich ein Tier sich einfach dorthin legt
  • Nutztier ist, sondern ein Haustier (korrekt: “Luxustier”), haftet man aus reiner Gefährdung, ohne sich
  • aus der Haftung herausnehmen zu können. Der einzige Weg um den Schaden zu minimieren ist dann, dass

Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Google reagiert

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • , dass eine Listung der eigenen Inhalte dort auch weiter gewünscht ist. Dazu muss man in der Mail auf
  • Schon lange ist es still geworden um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage – nun reagiert
  • Google wegen seines Dienstes “Google News” – wer dort gelistet ist erhält eine Email, um zu bestätigen
  • einen Bestätigungslink klicken und die Seite zugleich in den Google Webmaster-Tools bestätigt haben
  • , dass Ihre Inhalte in Google News unentgeltlich aufgenommen werden dürfen und Sie befugt sind

Strafrecht: Streit um die Fotokopierkosten der Ermittlungsakte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • Wer als Pflichtverteidiger beigeordnet ist (oder nach einem Freispruch mit der Staatskasse
  • auch ihr Job ist), ob die Kopierkosten stimmen, ob sie tatsächlich in der abgerechneten Höhe
  • kann das um eine Anekdote ergänzen: Kürzlich hatte ich in einem Verfahren sage und schreibe 390
  • Kopien abgerechnet. Das wurde mir gekürzt, denn die Akte war nur bis Seitenzahl 366 nummeriert. Da ist
  • sicherlich jeder Laie stellen würde.Dass man in einer Ermittlungsakte aber auch mal die – nicht

Arbeitsrecht: Wenn der Arbeitnehmer ankündigt krank zu werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • jedenfalls in einem solchen Fall eine mit der Erklärung verbundene Störung des Vertrauensverhältnisses
  • widerlegen. Vielmehr ist der Arbeitnehmer im Rahmen einer abgestuften Darlegungs- und Beweislast gehalten
  • Das LArbG Berlin-Brandenburg (10 Sa 2427/12) hatte sich mit einer angekündigten Erkrankung zu
  • Sachlage entschied das Landesarbeitsgericht:1) Bereits die Ankündigung einer Erkrankung ist eine
  • Verhalten ohne vorherige Abmahnung keinen Kündigungsgrund dar. Hintergrund ist, dass das

Arbeitsrecht: Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung hinsichtlich Kündigungsfrist

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • Arbeitsverhältnis hat mit Ablauf des 31. August 2010 geendet. Die Kündigungserklärung ist ausreichend
  • hierfür die Angabe des Kündigungstermins oder der Kündigungsfrist. Ausreichend ist aber auch ein
  • der Schuldnerin mit Zustimmung des Beklagten die vollständige Betriebsstilllegung beschlossen und den
  • Betriebsrat zur beabsichtigten Kündigung aller Arbeitsverhältnisse angehört. Mit Schreiben vom 3
  • Zeitpunkt“. Das Kündigungsschreiben führt im Weiteren aus, welche Kündigungsfristen sich aus § 622 BGB

Unterhaltspflicht für Kind bei unterbrochenem Studium

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Hamm (7 UF 166/12) hat sich mit dem Unterhaltsanspruch eines Kindes in der
  • Entscheidung in der Frage der Berufswahl erwartet werden. Dem Kind ist deshalb in der Regel eine
  • Bedürftigkeit zunächst keinen Unterhaltsanspruch. Es ist vielmehr darauf zu verweisen, seinen Bedarf
  • Eltern unter Abwägung aller Umstände noch damit rechnen mussten, auf Unterhalt in Anspruch genommen zu
  • Orientierungsphase zuzubilligen, deren Dauer unterschiedlich ist und sich nach Alter, Entwicklungsstand und

Arbeitsrecht: Hinweis auf gesetzliche Kündigungsfristen in ordentlicher Kündigung ausreichend

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 21.06.2013
Titel
  • Arbeitsrecht: Hinweis auf gesetzliche Kündigungsfristen in ordentlicher Kündigung ausreichend
Inhalt
  • , wann das Kündigungsverhältnis endet. In der Regel wird man hierfür eine Formulierung wie [...]

Datenschutz-Aufsichtsbehörde Bayern prüft Adobe Analytics (Omniture)

Dr. Sebastian Kraska vom 21.06.2013
Inhalt
  • bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • für den nicht-öffentlichen Bereich in Bayern) prüft derzeit den datenschutzkonformen Einsatz des
  • Anonymisierung der IP-Adresse über serverseitige Einstellungen Begrenzung der Laufzeit der Cookies
  • informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.