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OVG Rheinland-Pfalz - 10 A 10215/08.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 31.10.2008
Inhalt
  • dessen sei er auf Veranlassung der Polizei von seinem damaligen wie auch zwei weiteren nachfolgenden
  • Arbeitgebern entlassen worden. Angesichts dessen hätten sie im Jahr 2003 ihren Wohnsitz nach T
  • geworden, wo sie nach seinem Verbleib gefragt habe. Auf Grund dessen sei er von der Rechtsanwältin
  • Wohnung gehandelt habe. Dessen ungeachtet ergebe sich selbst dann keine Gefährdung des Klägers, wenn
  • dessen hatte er seine Aktivitäten ab dem Jahr 2002 an der Seite seiner späteren Ehefrau bzw. nach

Anhang 27 AbwV

Behandlung von Abfällen durch chemische und physikalische Verfahren (CP-Anlagen) sowie Altölaufarbeitung
Inhalt
  • )AAnwendungsbereich(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus
  • werden, für die Anforderungen in einem anderen Anhang dieser Verordnung festgelegt sind und dessen

§ 13b AFBG

Erlass und Stundung
Inhalt
  • einen zusätzlichen Auszubildenden oder eine zusätzliche Auszubildende, dessen oder deren
  • ätzlichen Arbeitnehmer oder eine zusätzliche Arbeitnehmerin, dessen oder deren

§ 73 AsylVfG 1992

Widerruf und Rücknahme der Asylberechtigung und der Flüchtlingseigenschaft
Inhalt
  • nicht mehr ablehnen kann, den Schutz des Staates in Anspruch zu nehmen, dessen Staatsangehö
  • den Staat abzulehnen, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt oder in dem er als Staatenloser

§ 14 BeamtVG

Höhe des Ruhegehalts
Inhalt
  • § 50d sowie Zeiten einer dem Beamten zuzuordnenden Erziehung eines Kindes bis zu dessen
  • Zeiten einer dem Beamten zuzuordnenden Erziehung eines Kindes bis zu dessen vollendetem zehnten

§ 3 De-Mail-G

Eröffnung eines De-Mail-Kontos
Inhalt
  • dessen gesetzlichen Vertreters oder der Organmitglieder erhoben und erfolgreich überprüft
  • worden sind,2.der akkreditierte Diensteanbieter dem Nutzer dessen für die Erstanmeldung

Bleibt dieser Bundestag nun auf ewig “im Amt”?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.06.2011
Inhalt
  • Parlamente angewendet) aufgelöst wird, tritt an dessen Stelle die Vorgängerversammlung (BVerfG, 1 BvR
  • um einen Landtag) aufgelöst wird, bleiben dessen bis zur Auflösung ergangenen Entscheidungen

Rechtsbehelfsbelehrung muß nicht auf die Möglichkeit der elektronischen Klageerhebung hinweisen

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 19.07.2011
Inhalt
  • Klagen können in Hessen aufgrund der Verordnung vom 26.10.2007, GVBl. 2007, 699 auf
  • eine Klage elektronisch erhoben werden kann (vgl. § 65a SGG), was in Hessen für das Sozialgericht

§ 16 FinVermV

Einholung von Informationen über den Anleger; Pflicht zur Empfehlung geeigneter Finanzanlagen
Inhalt
  • vom Anleger insoweit eine Selbstauskunft über dessen Vermögen oder dessen Einkommen

§ 10 ErbStG 1974

Steuerpflichtiger Erwerb
Inhalt
  • unverzüglich nach dessen Erwerb auf Grund einer im Zeitpunkt des Todes des Erblassers
  • unverzüglich nach dessen Erwerb auf Grund einer im Zeitpunkt des Todes des Erblassers bestehenden

Anlage I Kap XI G II EinigVtr

Anlage I Kapitel XI Sachgebiet G - Allgemeine verkehrliche Bestimmungen Abschnitt II
Inhalt
  • 75,8 vom Hundert für die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen
  • ;rttemberg, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland

§ 27 EuWO 1988

Erteilung von Wahlscheinen
Inhalt
  • Einrichtungen erstellt, kann abweichend von Satz 1 die Unterschrift fehlen; statt dessen kann der
  • eingetragenen Wahlberechtigten wird auf dem Wahlschein vermerkt, dass dessen Erteilung nach § 24 Abs. 2

§ 133 GBO

Inhalt
  • für den Zweck verwenden, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt worden sind.(7
  • 3 Nr. 1 und 2 im gesamten Land, dessen Behörden sie erteilt haben. Sobald die technischen

§ 2 EBPG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • (1) Energieverbrauchsrelevantes Produkt ist ein Gegenstand, dessen Nutzung den Verbrauch von
  • Inbetriebnahme unter dem Namen oder der Handelsmarke des Herstellers oder für dessen eigenen

§ 9 EigZulG

Höhe der Eigenheimzulage
Inhalt
  • ährlich 205 Euro, wenn 1.die Wohnung in einem Gebäude belegen ist, für dessen Errichtung
  • die Wärmeschutzverordnung vom 16. August 1994 (BGBl. I S. 2121) gilt und dessen Jahres-Heizw