Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 661 von 2512

I-ON New Media GmbH klagt…

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.03.2014
Inhalt
  • Kanzlei Schulenberg & Schenk. Betroffen ist das Filmwerk “Shamo – The ultimate Fighter“. Verlangt [...]

Gesundheitsbezogene Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.03.2014
Inhalt
  • Wissenschaftler zitieren und angeben, das Mittel wäre im Stande, Blutgerinnsel aufzulösen. Mit der Berufung
  • Nahrungsergänzungsmittel wettbewerbswidrig ist, wenn diese nicht wissenschaftlich bestätigt werden

Haftung für zerstörten Geocache

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.02.2014
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Heidelberg hat mit seinem Urteil vom 04.03.2013 unter dem Aktenzeichen 5
  • den Finder zur Verwahrung verpflichtet. Im verhandelten Fall hatte ein Jäger, der im Wald mit einem
  • Auto und in Begleitung unterwegs war, eine Schatztruhe gefunden und an einem zentralen Waldweg
  • abgestellt. Da es ihm zuzumuten war, die Truhe in ein Fundbüro oder einen anderen sicheren Ort zu

Mars unterliegt im Streit um Bounty

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.02.2014
Inhalt
  • darstellen kann, im Einzelfall aber der Gesamteindruck und die Wahrnehmung des Kunden entscheidend ist
  • . Geklagt hatte ein deutsches Tochterunternehmen eines internationalen Lebensmittelkonzerns mit Sitz in
  • Das Oberlandesgericht Köln urteilte am 20. Dezember 2013 in einem Rechtsstreit zwischen zwei
  • fanden auf der internationalen Süßwarenmesse in Köln 2012 an den Ständen der beklagten, in der Türkei
  • ansässigen Lebensmittelfirma zwei Schokoriegel, deren Verpackungen und in einem Fall dessen Form den

Zulässigkeit der Werbeaussage „Schneller kann keiner“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.02.2014
Inhalt
  • -Mobilfunknetz bezieht.  Vor dem Landgericht (LG) Hamburg (416 HK O 162/12) hatte die Antragstellerin in
  • einem Eilverfahren bereits Unterlassung verlangt. Sie griff im Wesentlichen die kritisierte Aussage an
  • . Das LG Hamburg wies die Verfügungsanträge mit Urteil vom 20.11.2012 zurück. Verbraucher würden
  • ein. Die Antragstellerin wendete sich danach erneut gegen die Werbeaussage. Mit Urteil vom 25.9.2013

Keine Helmpflicht für Fahrradfahrer

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 21.02.2014

Bestellbutton mit "Bestellung abschicken" genügt nicht der Buttonlösung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2014
Inhalt
  • Mit seinem Urteil vom 19. November 2013 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm das Urteil des
  • betrug 1.005,40 Euro. Grund für die Abmahnung war erstens, dass im Onlineshop bei Kinderspielzeug
  • , drittens, dass die Rückgabefolgen falsch wären und viertens, dass die so genannte Button-Lösung in

Bonusgeschenke bis zu 1,- € bei Rezepten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.11.2013
Inhalt
  • Apotheker einen Bonus von einem Euro (1,- €) für jedes verschreibungspflichtige Medikament in seiner
  • wurden. In vorliegendem Fall hatte ein Apotheker eine Werbeaktion gestartet, in der er einen
  • Einkaufsgutschein für nicht verschreibungspflichtige Medikamente in Höhe von einem Euro je

Facebook Impressum

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.11.2013
Inhalt
  • eingehende Vergleiche der Begriffe „Kontakt“ bzw. „Impressum“ mit dem Begriff des „Info-Buttons“ in sozialen Netzwerken auf inhaltlicher Ebene. Nach dem...
  • Mit seiner Entscheidung vom 13.08.2013 hat das OLG Düsseldorf sich mit der Frage beschäftigen
  • müssen, wie ein Impressum bei Facebook rechtskonform einzusetzen ist.  Gegenstand des Rechtsstreites
  • weiterführende Informationen („Info-Button“) eine separate Seite mit allen Kontaktdaten bzw. mit einem

eBay-Angebot nicht geprüfter Autoscheinwerfer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.11.2013
Inhalt
  • Verbot von nicht geprüften Bauteilen durch die StVZO ist daher als Marktverhaltensregelung im Sinne
  • des UWG zu betrachten. Ein Verstoß dagegen ist somit wettbewerbswidriges Verhalten. Anlass der

Internetseiten-Angaben nicht prospektmäßig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.11.2013
Inhalt
  • Im folgenden Fall hatte das Gericht über die Rechtmäßigkeit einer Vertragsstrafe zu entscheiden
  • hatte dabei folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Die Beklagte bewarb in einem von ihr gedruckten
  • Reisekatalog verschiedene Pauschalreisen. Bezüglich dieser Pauschalreisen fehlten in dem besagten
  • Beklagte jedoch gesetzlich verpflichtet war. Diese Pflichtangaben hätten sich also in dem...

Fußnotenhinweisen in Zeitungsanzeigen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2013
Inhalt
  • Am 15. Juli 2011 urteilte das Oberlandesgericht Köln in einem Streit über die Lesbarkeit einer
  • von der Deutschen Telekom geschalteten Werbeanzeige, dass diese nicht in einer festgelegten
  • außerordentlich beeinträchtigt ist. Ein Verbraucherschutzverein legte Beschwerde über eine Anzeige der Telekom
  • ein, die in einer Lokalzeitung abgedruckt wurde. Diese Anzeige beschrieb Angebotsbedingungen des von
  • der Telekom umworbenen Produktes in zwei Fußnoten, die nach Überzeugung der Verbraucherschützer als

Unwirksame AGB-Klausel über Lieferfrist

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.11.2013
Inhalt
  • eingetreten ist. Dies hat das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 27. Juli 2011 entschieden. In dem Rechtsstreit
  • Die Verwendung der Wortfolge "In der Regel" bei der Erstellung von AGB-Klauseln ist unzulässig
  • , wenn dadurch die Lieferzeitbestimmungen nicht näher konkretisiert werden. Für den Käufer ist es in
  • diesem Fall ersichtlich, was tatsächlich im Regelfall gelten soll bzw. wann der Ausnahmefall
  • hatte der Antragsgegner des Beschwerdeverfahrens in seinen AGB-Klauseln unter anderem geltend

Rückversand nur in Originalkarton zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.10.2013
Inhalt
  • Ware in ihrer Originalverpackung an uns zurückzusenden.", bekannt sein. Das LG Hamburg hat am
  • , der durchschnittlich verständig und situationsangemessen aufmerksam ist, die Klausel auch tatsächlich
  • als Bitte und gerade nicht als eine Bedingung für die Widerrufsausübung auf. In dem Verfahren hatte
  • . Die Antragstellerin verkauft in einem Ladengeschäft sowie in zwei Online-Shops Süßwaren...

Unterlassungsanspruch Spam

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.11.2013
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt a.M. hat mit seinem Urteil vom 30.09.2013 utner dem
  • richtet, auf eine konkret verwendete Mail-Adresse beschränken kann. Hiermit setzt sich das Gericht in