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Trunkenheit im Verkehr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2020
Titel
  • Trunkenheit im Verkehr
Inhalt
  • infolge des Genusses alkoholischer Getränke nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, mit
  • Trunkenheit im Verkehr: Mit §316 StGB gilt, dass wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er
  • fahrlässiges Handeln, doch wann liegt eine vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr vor?...

Covid-19: Rechtsgutachten von Ex-OLG-Richter bestätigt Eintrittspflicht der Betriebsschließungs-Versicherung

Rechtsexperte Christian Luber vom 05.05.2020
Inhalt
  • ;digte Anleger bundesweit und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen
  • anzutreten. Die vielen Prozessgewinne unserer Rechtsanwälte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht
  • Der ehemalige Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht München Walter Seitz bestätigt in
  • meldepflichtigen Krankheit oder eines Krankheitserregers. Die Versicherung er­setz­t im Scha
  • ­den­fall den Er­trags­aus­fall, wobei in der Regel die Haft­zeit auf 30 Ta­

Smartlaw verstößt gegen Rechtsdienstleistungsgesetz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.05.2020
Inhalt
  • Rechtsanwälte; Beklagte ein in Köln ansässiger Verlag mit Tätigkeitsschwerpunkt in den Bereichen Recht

Abgasskandal: EuGH-Generalanwältin bringt auch Daimler in Bedrängnis

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 05.05.2020
Titel
  • Abgasskandal: EuGH-Generalanwältin bringt auch Daimler in Bedrängnis
Inhalt
  • ;isches Recht und sind unzulässig. Generalanwältin Eleanor Sharpston hat in ihrem Schlussantrag
  • deutliche Worte im Abgasskandal gefunden. Sollte der EuGH in dem Verfahren zum Aktenzeichen C-693
  • geht, reicht die Einschätzung der Generalanwältin viel weiter. Denn nicht nur das von VW
  • ässig – BGH stärkt Mercedes-Kunden München, 05.05.2020
  • , sondern auch für viele andere Autohersteller wie Daimler. Auch wenn es in dem Verfahren

Wiederaufnahme des Verfahrens nach Einstellung gemäß §153 StPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2020
Inhalt
  • der Tat deshalb nicht entgegen. Anders ist es im Fall einer gerichtlichen Verfahrenseinstellung gemäß § 153 Abs....

Sperrfrist bei Bildung einer (nachträglichen) Gesamtstrafe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2020
Inhalt
  • Sperrfrist bei Gesamtstrafe: Immer wieder Trickreich ist die Frage, wie mit einer Sperrfrist bei
  • Bildung einer – ggfs. nachträglichen – Gesamtstrafe umzugehen ist. So schwer ist es allerdings dann
  • der Tatrichter, wenn in der früheren Entscheidung eine Sperre gemäß §...

Beweisantrag zur Vernehmung eines Zeugen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2020
Inhalt
  • Die richtige Formulierung von Beweisanträgen ist weiterhin – und erst Recht nach der Reform des
  • Beweisantragsrechts 2019 – die „hohe Kunst“ in laufender Hauptverhandlung. Insbesondere muss darauf

Pfändbarkeit von Corona-Soforthilfe?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2020
Inhalt
  • Kann die Corona-Soforthilfe gepfändet werden? Das Landgericht Köln, 39 T 57/20, hat in einer
  • Entscheidung eine Linie gezogen, wie man diese Frage beantworten kann: Grundsätzlich ist die Corona
  • -Soforthilfe unpfändbar. Eine Pfändung ist aber möglich für Anlassgläubiger, die von der Zweckgebundenheit

Hindernisbereiten im Sinne des § 315 Abs. 1 Nr. 2 StGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2020
Titel
  • Hindernisbereiten im Sinne des § 315 Abs. 1 Nr. 2 StGB
Inhalt
  • Unter einem Hindernisbereiten im Sinne des § 315 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist jede Einwirkung im
  • Verkehrsraum zu verstehen, die geeignet ist, den reibungslosen Verkehrsablauf zu hemmen oder zu verzögern

Strafzumessung: Fehlen eines Strafmilderungsgrundes nicht vorwerfbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2020
Inhalt
  • Es ist ein allgemeiner Grundsatz, dass einem Angeklagten nicht in unzulässiger Weise das Fehlen
  • Blick auf Recht zugänglich, wird aber immer wieder von den Gerichten falsch gemacht. So gibt es ganz

Psychische Folgen von Tatopfern sind Teil der Strafzumessung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2020
Inhalt
  • bei Straftaten zu Lasten von Senioren mitgewirkt hat in Form des Polizistentricks, hierzu führt der

Vorsatz bei Strafbarkeit wegen Begünstigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2020
Inhalt
  • notwendige Vorsatz vorlag, was gerne im Gerichtssaal etwas kurz kommt. So muss der Begünstigende

Wechselseitige Beleidigung und Notwehr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2020
Inhalt
  • Die wechselseitige Beleidigung ist im Alltag gar nicht so unüblich: Der eine beleidigt den anderen
  • auch der Gesetzgeber, der in §199 StGB normiert hat: Wenn eine Beleidigung auf der Stelle erwidert

Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.05.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2020)
Inhalt
  • protection Office >>> In der Wirtschaft sorgt die DSGVO weiterhin für Verwirrung und
  • Hessen in einem aktuellen Gesetzesentwurf im Bundesrat zu vertreten. Carlo Piltz, Delegedata.de
  •   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter
  • -Themen dieser Woche (>>> Dezentrale Corona-App >>> Apps sind ein Zauberwort bei der
  • Bekämpfung von Corona >>> Thermoscanner schlagen bei Fieber Alarm >>> Gesetzentwurf

Einziehung: BGH sieht ausnahmsweise Subsidiarität der Einziehung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.05.2020
Inhalt
  • Mir ist eine BGH-Entscheidung (BGH, 5 StR 518/19) aufgefallen, die sich mit der Einziehung im
  • einen in dieser Stringenz bisher neuen Rechtssatz formuliert: Dass ausnahmsweise, und gemeint ist