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Persönlichkeitsrecht: Schadensersatz nur bei schwerwiegendem Eingriff

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.12.2012
Inhalt
  • dem Grad seines Verschuldens Beim Landgericht Düsseldorf (12 O 438/10) ging es um eine Frau, die ohne

Datenschutz in der Datenwoche: Jahresrückblick 2012

Dr. Sebastian Kraska vom 29.12.2012
Inhalt
  • Sozialgericht Düsseldorf geht nicht gegen die elektronische Gesundheitskarte vor. Der Versicherte

Betrug: Tod nicht gemeldet und Rente weiter kassiert

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.12.2012
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf (III-3 RVs 31/12) sieht in dem Fall, dass jemand stirbt und dessen Tod nicht
  • das OLG Düsseldorf mit kurzen Sätzen feststellt Tatsächlich ist der Sozialversicherungsträger zwar

Flammende Liebe .

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 26.12.2012
Inhalt
  • . Es ist nicht überliefert, ob das OLG Düsseldorf eine Inaugenscheinnahme der Freundin durchgeführt

OLG Düsseldorf: Fehlende Preisangaben nach § 66a TKG bei Bewerbung einer 0180-er Nummer ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.12.2012
Titel
  • OLG Düsseldorf: Fehlende Preisangaben nach § 66a TKG bei Bewerbung einer 0180-er Nummer ist wettbewerbswidrig
Inhalt
  • OLG Düsseldorf Urteil vom 18.09.2012 I 20 U 43/12 Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass bei der
  • unmittelbarer Nähe deutlich sichtbar und gut lesbar angegeben werden. Das OLG Düsseldorf stellte fest, dass

keine Anwendung der MFM-Tabelle bei reiner privater Handlung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.12.2012
Inhalt
  • Das Landgericht in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 24.10.2012 unter dem Aktenzeichen 23 S 386
  • (Amtsgericht Düsseldorf, AZ: 57 C 8394/11) hatte der Klage nur zum Teil stattgegeben. Der doppelte
  • Erfolg, denn das LG Düsseldorf sprach dem Kläger wegen der unerlaubten Benutzung seines Fotos des
  • Verletzer von Rechtsverstößen bevorzugt wird. Der Streitwert beträgt rund 740 €.LG Düsseldorf, Urteil vom 24.10.2012, Aktenzeichen 23 S 386/11.

Schmerzensgeld wegen der Veröffentlichung von Nacktbildern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.12.2012
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat einen Veranstalter zur Zahlung von rund 5.000 Euro
  • hatte.Dieser Meinung schloss sich das Landgericht Düsseldorf nicht an und sprach der Klägerin sowohl die
  • . Der vorliegende Fall wurde vom LG Düsseldorf als besonders schwerwiegende Verletzung des
  • berücksichtigen.Der Streitwert wurde auf 22.500.- € festgesetzt.Landgericht Düsseldorf, Urteil vom

WGF Westfälische Grundbesitz und Finanzverwaltung AG stellt Insolvenzantrag

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 13.12.2012
Inhalt
  • AG beim Amtsgericht Düsseldorf einen Antrag auf Eigenverwaltung gem. §§ 270, 270a InsO gestellt
  • die Anleihen der WGF nicht mehr über die Börse Düsseldorf handelbar.   Zwischen Mai 2008 und Juli

OLG Düsseldorf: Stromintensive Unternehmen erhalten keine Befreiung von den Stromnetzentgelten für 2011

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 13.12.2012
Titel
  • OLG Düsseldorf: Stromintensive Unternehmen erhalten keine Befreiung von den Stromnetzentgelten für 2011
Inhalt
  • (LEXEGESE) - Der 3. Kartellsenat des OLG Düsseldorf hat am 12. Dezember 2012  entschieden, dass

Abmahnung LoogBerry Information Technologies GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.12.2012
Inhalt
  • . 4 U 14/89; OLG Hamburg v. 13.06.2002, Gz. 3 U 168/00; OLG Düsseldorf v. 11.11.1997, Gz. 20 U 31/97
  • Bundesgerichtshof folgend führt das OLG Düsseldorf hierzu aus, dass der Urheber das unbeschränkte Recht hat
  • besonders engen Beziehung steht, vgl. OLG Düsseldorf, Gz. I-2o U 138/05 mit weiteren Nachweisen; OLG
  • Düsseldorf, Gz. 20 U 31/07. Der Urheber hat ein generelles Nennungsrecht. Auf dieses Recht kann er im
  • . Verletzerzuschlag kann meine Mandantin im Wege der Prozessstandschaft geltend machen, vgl. LG Düsseldorf, v

Keine Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht trotz Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte bei Beschäftigung bei einem nichtanwaltlichen Arbeitgeber

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 10.12.2012
Inhalt
  • Die 27. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass eine als Anspruchsprüferin in
  • Düsseldorf tätig. Sie hat bei der beklagten Deutschen Rentenversicherung Bund die Befreiung von der
  • nichtanwaltlichen Arbeitgeber.SG Düsseldorf, Urteil vom 06.12.2012 – Az.: S 27 R 24/12 (noch nicht rechtskräftig); PM vom 07.12.2012

Muss ein rechtswidrig aufgestelltes Verkehrsschild beachtet werden?

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 07.12.2012
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.08.2012 – 14 K 2727/12) hatte sich jüngst mit der Read moreRechtsanwalt für Verkehrsrecht

Klassiker: Kerzen, Brand und Weihnachten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.12.2012
Inhalt
  • Weihnachtskranz vergessen wird (OLG Düsseldorf, 4 U 182/98) oder wenn man plötzlich und

Berufung der Tochter einer vorverstorbenen Lebensgefährtin zur Ersatzerbin

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.12.2012
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied über einen erbrechtlichen Sachverhalt, bei dem die Frage
  • Beschluss stellte das OLG Düsseldorf fest, dass die auslegende Regel des § 2069 BGB, nach der bei
  • Ersatzerbeneigenschaft nicht vorlag. Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss v. 30. Juli 2012, I-3 Wx 247/11MDR 2012, 1294ErbR 2012, 316  

Polizeibeamten machen keine Fehler…

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 04.12.2012
Inhalt
  • Riegl FG-21 P durchführen. Aufgrund der Urteile des OLG Düsseldorf und OLG Hamm, die bekanntlich das