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OLG Hamm: Wettbewerbswidrige Werbung mit “Festpreis” bei variablem Gesamtpreis

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 30.07.2014
Inhalt
  • Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 08.11.2011, Az.: I-4 U 58/11 entschieden, dass die Verwendung des Begriffs „Festpreis“ im […]

Abmahnung von Kornmeier & Partner für B1 Recordings GmbH wegen “Alle Farben – She Moves”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 31.07.2014
Inhalt
  • Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner im Namen

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Bakermat – One Day (Vandaag)”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 01.08.2014
Inhalt
  • Rechtsanwalt Daniel Sebastian geht im Auftrag der DigiRights Administration GmbH gegen
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Wie in allen uns bekannten […]

OLG Schleswig: Einzelkaufmann darf eigene Firma nicht als “Group” bezeichnen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 01.08.2014
Inhalt
  • Das OLG Schleswig hat mit Beschluss vom 28.09.2011, Az.: 2 W 231/10 entschieden, dass ein Einzelhandelskaufmann (e.K.) nicht den Zusatz […]

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Einleitung von zwei gesonderten gerichtlichen Verfahren, obwohl ein identischer Wettbewerbsverstoß vorliegt

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 01.08.2014
Inhalt
  • Das KG Berlin hat mit Urteil vom 13.04.2010, Az.: 5 W 65/10 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 30.07.2014
Inhalt
  • Am 29.07.2014 ist das Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr in Kraft getreten. Das auf einer EU-Richtlinie  (RL 2011/7/EU) […]

AG Hamburg: Ermittlungskosten für Filesharing-Abmahnung nicht erstattungsfähig

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.07.2014
Inhalt
  • Das AG Hamburg hat mit Urteil vom 24.06.2014, Az. 25b C 924/13, entschieden, dass die im Rahmen der Ermittlung einer […]

LG Hamburg: Unzulässige AGB-Klausel für Kostentragung einer Persönlichkeitsanalyse einer Online-Partnervermittlung bei Widerruf

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.07.2014
Inhalt
  • Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 31.01.2012, Az.: 312 O 93/11 entschieden, dass die Verwendung einer AGB-Klausel rechtswidrig ist, […]

Werbung für ein Arzneimittel mit Testergebnis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.07.2014
Inhalt
  • Herstellerin von Pharmaprodukten und warb im September 2010 in einer Zeitschrift für ein...
  • Die Werbung für ein Arzneimittel mit einem Gesamturteil einer Zeitschrift stellt eine unzulässige
  • mit Urteil (Az. 6 U 24/14) vom 22.5.2014 festgestellt. Vorausgegangen war ein Urteil des Landgerichts
  • hat es sich gemäß seiner Satzung im Interesse seiner Mitglieder zur Aufgabe gemacht, die Lauterkeit
  • bei der Werbung für Arzneimittel und Medikamente zu überwachen. Die Antragsgegnerin ist

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Winter´s Tale”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 08.07.2014
Inhalt
  • Derzeit hat die Warner Bros. Entertainment GmbH die Kanzlei Waldorf Frommer mit der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Gefordert […]

Die Anzeichen für gefälschte Abmahnungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.07.2014
Inhalt
  • Immer und immer wieder erreichen uns von Internetusern E-Mails, die diese erhalten haben und in
  • denen ihnen zumeist vorgeworfen wird, im Internet urheberrechtlich geschütztes Material, wie Filme
  • oder Musik heruntergeladen zu haben. In der ganz überwiegenden Anzahl der Fälle handelt es sich bei
  • diesen E-Mails um Spammails, mit denen versucht wird, auf dem Computer des Empfängers sogenannte

Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss – Waldorf Frommer – Tarzan

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 11.07.2014
Inhalt
  • Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer geht im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH gegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Zu den erhobenen […]

Illegales Tauschbörsenangebot über Ihren Internetanschluss – Waldorf Frommer – Shakira – Shakira (Deluxe Version)

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 10.07.2014
Inhalt
  • Nach unserer Kenntnis werden durch die Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Sony