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Anlage I Kap V B II EinigVtr

Anlage I Kapitel V Sachgebiet B - Berufsrecht, Recht der beruflichen Bildung Abschnitt II
Inhalt
  • , eines Prüfungsverbandes oder einer sonstigen Prüfungseinrichtung bewährt hat, 2.nach

Anlage I Kap V A II EinigVtr

Anlage I Kapitel V Sachgebiet A - Allgemeines Wirtschaftsrecht, Wirtschaftspolitik, Wettbewerbs- und Preisrecht Abschnitt II
Inhalt
  • Wirtschaft unter Angabe von Waffenart, Stückzahl, Waffennummer oder sonstiger Kennzeichnung binnen

§ 3 ErbStG 1974

Erwerb von Todes wegen
Inhalt
  • sonstigen Erwerbe, auf die die für Vermächtnisse geltenden Vorschriften des bü

§ 12b FahrlG

Antrag auf Erteilung der Fahrschulerlaubnis zur vorübergehenden und gelegentlichen Fahrschülerausbildung an Inhaber eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz
Inhalt
  • zu erklären, welche sonstigen beruflichen Verpflichtungen der verantwortliche Leiter zu erf

§ 2 GAufzV

Art, Inhalt und Umfang der Aufzeichnungen
Inhalt
  • Geschäfte und der sonstigen Verhältnisse für geeignet hält. Er ist nicht

§ 20 GWB

Verbotenes Verhalten von Unternehmen mit relativer oder überlegener Marktmacht
Inhalt
  • zu den verkehrsüblichen Preisnachlässen oder sonstigen Leistungsentgelten regelmäßig besondere

Anlage I Kap XII B II EinigVtr

Anlage I Kapitel XII Sachgebiet B - Kerntechnische Sicherheit und Strahlenschutz Abschnitt II
Inhalt
  • sowie alle sonstigen Genehmigungen, Erlaubnisse und Zulassungen mit Ablauf des 30. Juni 2000 unwirksam

§ 5 FischEtikettG

Befugnisse
Inhalt
  • von Büchern oder sonstigen Aufzeichnungen und Aufbewahrung von Büchern und Unterlagen, und

§ 2 GrdstVV

Erfordernis der Genehmigung
Inhalt
  • Genehmigung infolge der Einlegung eines Rechtsbehelfs nach Satz 2 oder aus sonstigen Gründen nicht wirksam ist.

§ 19 EnEV 2007

Ausstellung auf der Grundlage des Energieverbrauchs
Inhalt
  • der Wohnfläche, bei sonstigen Wohngebäuden mit dem 1,2fachen Wert der Wohnfläche

§ 22a MPG

Genehmigungsverfahren bei der Bundesoberbehörde
Inhalt
  • Nummer 2.2 des Anhangs 6 der Richtlinie 90/385/EWG und bei sonstigen Medizinprodukten die Angaben nach

§ 6 KWKG 2002

Zulassung von KWK-Anlagen
Inhalt
  • Nachweise über den Zeitpunkt der Aufnahme des Dauerbetriebs sowie über die sonstigen

§ 280 LAG

Höhe der Entschädigungsrente
Inhalt
  • den sonstigen Einkünften (§ 267 Abs. 2) des Berechtigten einschließlich einer von ihm

§ 30 LAP-gntZollV

Zwischenprüfung
Inhalt
  • ;hrleistet sein. Die Prüfungskommission besteht aus mindestens drei Lehrenden oder sonstigen mit

§ 1 LKonV

Anforderungen
Inhalt
  • .Erstellen von Statistiken und Erstatten von Meldungen;14.Mitarbeit bei sonstigen durch die zustä