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§ 9 BeschussV

Aufbringen der Prüfzeichen
Inhalt
  • üfzeichen müssen deutlich sichtbar und dauerhaft aufgebracht werden.(2) Das Beschusszeichen

§ 41 BeschussV

Beschussrat
Inhalt
  • Waffenfachhändler.(3) Die Mitglieder des Beschussrates müssen auf waffen- oder

§ 20 BTGO 1980

Tagesordnung
Inhalt
  • Mitgliedern des Bundestages müssen auf Verlangen der Antragsteller auf die Tagesordnung der nä

§ 29 BWO 1985

Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen
Inhalt
  • eingetragen sind, einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beschaffen müssen.(3) Die Gemeindebehö

§ 12 KredInstNdlG

Inhalt
  • mit anderen nicht unter Absatz 1 fallenden Beschlüssen oder Rechtsgeschäften beurkundet

§ 37 LFGB

Weitere Ermächtigungen
Inhalt
  • sein müssen sowie das Verfahren für die Anerkennung, Zulassung oder Registrierung einschlie

§ 13 LuftSiSchulV

Inhalt und Umfang der Prüfung von Luftsicherheitskontrollkräften für Personal- und Warenkontrollen
Inhalt
  • ausgerichtet werden und müssen nicht im Prüfungskatalog enthalten sein.(3) Die theoretische

§ 20 LuftSiSchulV

Schulungsbescheinigungen, Befähigungszeugnisse, Zulassungen
Inhalt
  • ändige Luftsicherheitsbehörde kann bei Personalengpässen, die unvorhersehbar sind und

§ 63 MarkenG

Kosten der Verfahren
Inhalt
  • Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen (§§ 724 bis 802) sind entsprechend

§ 4 KosmetikV

Angaben zum Schutz der Gesundheit
Inhalt
  • angebracht werden, so müssen diese Angaben auf einer Packungsbeilage, einem beigefügten Etikett

§ 292a LAG

Bestimmungen zur Unterhaltshilfe und Entschädigungsrente
Inhalt
  • von Kriegsschadenrente sowie von Zuschüssen im Sinne von § 276 Absatz 2 und 3a, die f

§ 4 LBG

Inhalt
  • anderes bestimmt ist. Die Kosten, die aufgewandt werden müssen, um die für die

§ 63d LuftVZO

Nichtbeförderung bei Überbuchung, Annullierung und Verspätung von Flügen
Inhalt
  • Verordnung (EG) Nr. 261/2004 zu erbringenden schriftlichen Hinweise und Angaben müssen in

§ 2 MaKonV

Bewertungserhebliche Umstände
Inhalt
  • des Absatzes 1 können insbesondere auch sein: 1.Änderungen in den Jahresabschlüssen

§ 11 MinÖlAV

Meldepflichten
Inhalt
  • ; Mengen im Ausland müssen nur gemeldet werden, soweit sie für die Versorgung im Inland