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Anlage XXV StVZO 2012

(zu § 47)Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren
Inhalt
  • Antragsteller muss glaubhaft machen, dass die Funktion dieser Bauteile über eine angemessene

§ 53 StrlSchV 2001

Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
Inhalt
  • . Entsprechende Informationen sind jedermann zugänglich zu machen. Die Informationen müssen die

§ 108 TKG 2004

Notruf
Inhalt
  • Amtsblatt bekannt zu machen. Die Verpflichteten nach Absatz 1 Satz 1 bis 3 und Absatz 2 haben die

§ 36 StUG

Rechtsstellung des Bundesbeauftragten
Inhalt
  • obersten Bundesbehörde Mitteilung über Geschenke zu machen, die er in Bezug auf sein Amt

§ 51a StVZO 2012

Seitliche Kenntlichmachung
Inhalt
  • , entsprechen muss, seitlich kenntlich zu machen in Form von Streifen, Bändern, Schlauch- oder

§ 2 StromGVV

Vertragsschluss
Inhalt
  • Absatz 3 Satz 1 geltend zu machen und3.das Recht des Kunden nach § 111b Absatz 1 Satz 1 des

Anlage 4 Tier-LMHV

(zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1)Anforderungen an die Abgabe kleiner Mengen von erlegtem Wild oder Fleisch von erlegtem Wild
Inhalt
  • erforderlich machen. Erlegtes Großwild in der Decke darf nicht eingefroren werden.4.3Erlegtes

§ 15 UAG

Überprüfung von Umweltgutachtern, Umweltgutachterorganisationen und Inhabern von Fachkenntnisbescheinigungen
Inhalt
  • regelmäßig durchzuführenden Aufsichtsverfahren die erforderlichen Angaben zu machen und

§ 1 UStZustV

Inhalt
  • des Umsatzsteuergesetzes Gebrauch machen, das Bundeszentralamt für Steuern zuständig.(3

§ 2 VermG

Begriffsbestimmung
Inhalt
  • Rechte an Grundstücken oder Gebäuden, bewegliche Sachen sowie gewerbliche Schutzrechte

§ 10 TrinkwV 2001

Zulassung der Abweichung von Grenzwerten für chemische Parameter
Inhalt
  • Monate vor Ablauf des Zeitraums der zweiten zugelassenen Abweichung zu machen. Die dritte Abweichung

§ 15 UWG 2004

Einigungsstellen
Inhalt
  • , mit Gründen versehenen Einigungsvorschlag machen. Der Einigungsvorschlag und seine Begrü

Anlage 8 UVSV

(zu § 7 Absatz 4)Informationsschrift zu den Gefahren und Risiken einer UV-Bestrahlung
Inhalt
  • Reparatursysteme können aber durch häufige UV-Bestrahlung überlastet werden und Fehler machen

§ 36 WeinG 1994

Überwachung bei der Einfuhr
Inhalt
  • die Einfuhr von Drittlandserzeugnissen von einer Zulassung abhängig zu machen und das

§ 40a WiPrO

Register für genossenschaftliche Prüfungsverbände und Prüfungsstellen der Sparkassen- und Giroverbände
Inhalt
  • verpflichtet, der Wirtschaftsprüferkammer Mitteilung zu machen, wenn sie keine gesetzlich