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Einen schönen 1. Advent

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.12.2018

Abmahnung Waldorf Frommer „Phantastische Tierwesen“

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 26.11.2018
Inhalt
  • Weitere Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing

Der Diesel-Skandal – Alles, was man wissen muss

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 26.11.2018
Inhalt
  • oder dem Hersteller zu und wie groß ist die Chance diese gegen den Hersteller oder den Autohändler

Das Veröffentlichen von Fotos – ohne Einwilligung möglich?

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 20.11.2018
Inhalt
  • nicht abschließend geklärt. Bei der Abwägung zwischen dem berechtigten Interesse und
  • Zusammenhänge zwischen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Kunsturhebergesetz (KUG
  • Kundin während ihres Besuchs mehrfach fotografiert und gefilmt. Die Bilder und Videos verö
  • ältnis zwischen DSGVO und KUG Bei der Veröffentlichung von Aufnahmen stellt in erster
  • eigenen Bild" und Datenschutz erfahren Sie hier. 

LG Wiesbaden: Mitbewerber kann Verstoß gegen DSGVO nicht abmahnen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.11.2018
Inhalt
  • Neue Entscheidung zum Verhältnis von Wettbewerbsrecht und Datenschutzrecht nach Inkrafttreten der

Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros.: Young Sheldon

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.11.2018
Inhalt
  • Weitere Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing

Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in der Schweiz

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.11.2018
Inhalt
  • Sie für die Rechtsverletzung überhaupt zuständig sind und ob das deutsche Urheberrecht auch
  • internationale Webseite, wenn die geltend gemachten Urheberrechte in Deutschland geschützt sind und
  • anwendbar und verletzt ist. Dafür ist auch ein sog. „Inlandsbezug“ nötig. Für die Schweiz gelten gibt es im
  • (LugÜ). Dem LugÜ gehören im Übrigen auch Norwegen und Island an, daher gelten die Ausführungen auch
  • Urheberrecht verletzt wurde (Vgl. EuGH, Urteil vom 22.01.2015 – C-441/13 -, juris). Die Verletzung muss daher

Motivschutz: Fotos nachstellen?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.11.2018
Inhalt
  • , Urheberrecht, 8. Auflage, Rn. 183. Der Beitrag Motivschutz: Fotos nachstellen? erschien zuerst auf IPCL Rieck und Partner Rechtsanwälte.
  • für Urheberrecht können wir ein Lied davon singen. In diesen Fällen ist auch völlig egal, ob das
  • Leistungsschutzrecht gemäß § 72 UrhG, das weitgehend gleichen Schutz wie das Urheberrecht gewährt. Diese beiden
  • vielleicht sogar auf diese Art dem ursprünglichen Künstler seine Ehre erweisen?  Und erstellt ein ganz
  • ohne Erlaubnis des Urhebers. Denn das Urheberrecht schützt zwar grundsätzlich keine bloßen Ideen. Wohl

EuGH: Geschmack lässt sich nicht urheberrechtlich schützen

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.11.2018
Inhalt
  • Sinne des Urheberrechts Der EuGH erklärte dabei, dass Hersteller von Lebensmitteln kein Urheberrecht
  • und folgte damit auch den Schlussanträgen des Generalanwaltes. Lebensmittel schon kein „Werk“ im
  • .  Ein „Werk“ könne nur dann Urheberrechtsschutz besitzen, wenn es mit hinreichender Genauigkeit und
  • äußerlich wahrnehmbare und erkennbare Umsetzung der Idee Ihres Schöpfers sind. Technische
  • Lebensmitteln gerade anders verhält, weil Geschmacksempfindungen häufig subjektiv und zudem durch

B2C oder C2C? Privatverkauf oder Unternehmer? EuGH-Urteil

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.11.2018
Inhalt
  • Abgrenzung zwischen Privatverkäufern und gewerblichen Verkäufern im Fernabsatzrecht – die Frage

EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 12.11.2018
Inhalt
  • , dass eine natürliche Person, die gleichzeitig eine Reihe von Anzeigen, in denen neue und gebrauchte
  • recht pauschal ab einer gewissen Anzahl von Bewertungen die Gewerblichkeit der Anbieter an und legen
  • -, Liefer- und Leistungsbedingungen, Widerrufsrechten, gesetzlichen Gewährleistungsrechten etc.). Wer
  • sich nicht daran hält, riskiert eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Aber auch im Urheberrecht
  • veröffentlicht, in denen neue und gebrauchte Waren zum Verkauf angeboten wurden. In keiner der Anzeigen gab

EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet? Was sind die Auswirkungen für die Abmahnung von privaten eBay-Verkäufern?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 12.11.2018
Inhalt
  • EuGH, dass eine natürliche Person, die gleichzeitig eine Reihe von Anzeigen, in denen neue und
  • und legen diesen damit die Einhaltung der strengen Verbraucherschutzvorschriften auf (z. B. Angabe
  • von Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen, Widerrufsrechten, gesetzlichen
  • Urheberrecht spielt die Gewerblichkeit bei der Nutzung von fremdem Bildmaterial bei der
  • Anzeigen veröffentlicht, in denen neue und gebrauchte Waren zum Verkauf angeboten wurden. In keiner

EuGH zur Frage: Wann handelt eine Person „gewerblich“ beim Internethandel?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 12.11.2018
Inhalt
  • gleichzeitig eine Reihe von Anzeigen, in denen neue und gebrauchte Waren zum Verkauf angeboten werden
  • Anzahl von Bewertungen die Gewerblichkeit der Anbieter an und legen diesen damit die Einhaltung der
  • strengen Verbraucherschutzvorschriften auf (z. B. Angabe von Zahlungs-, Liefer- und
  • , riskiert eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Aber auch im Urheberrecht spielt die Gewerblichkeit bei
  • Verbraucherschutz Beschwerde ein. Der Verkäufer hatte insgesamt acht Anzeigen veröffentlicht, in denen neue und

OLG Hamburg: Mitbewerber kann Verstoß gegen DSGVO abmahnen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 08.11.2018
Inhalt
  • Wettbewerbsrecht und Datenschutzrecht nach Inkrafttreten der DSGVO – das Oberlandesgericht Hamburg

Ältere Marke ohne Eintragung vs. Jüngere Marke mit Eintragung: Wer gewinnt?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.11.2018
Inhalt
  • Marken schaffen Vertrauen des Kunden in das entsprechende Produkt und stehen für Herkunft des
  • Produktes und seine Qualität. Nicht zuletzt gewährt die Eintragung einer Marke dem Inhaber aber auch
  • umfassende Schutzrechte und kann auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten durchaus empfehlenswert