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§ 17 LMG 1974

Verbote zum Schutz vor Täuschung
Inhalt
  • allgemein oder im Einzelfall mit irreführenden Darstellungen oder sonstigen Aussagen zu werben
  • , Aufmachungen, Darstellungen oder sonstige Aussagen über die Herkunft der Tabakerzeugnisse, ihre Menge
  • über sonstige Umstände, die für ihre Bewertung mitbestimmend sind, verwendet werden, c

§ 1 SchGeschUV

Inhalt
  • Auskunft schriftlich, mündlich oder in sonstiger Weise erteilt werden soll.
  • Schiffahrtsgeschäft beziehen, an Behörden oder sonstige Stellen des Auslands oder einem Dritten zur
  • , Gutachten und sonstige Äußerungen.(2) Absatz 1 gilt nicht für 1.die zur Abfertigung von

§ 25 WeinG 1994

Verbot zum Schutz vor Täuschung
Inhalt
  • (1) Erzeugnisse dürfen nicht mit irreführenden Bezeichnungen, Hinweisen, sonstigen
  • .Bezeichnungen, Hinweise, sonstige Angaben oder Aufmachungen gebraucht werden, ohne dass das Erzeugnis den
  • Rebsorte, den Jahrgang oder sonstige Umstände zu erwecken, die für eine Bewertung bestimmend

Inhaltsübersicht FamGKG

Inhalt
  • Gebühren in sonstigen Fällen, Fälligkeit der AuslagenAbschnitt 3Vorschuss und Vorauszahlung
  • Dauerpflegschaft§ 23Bestimmte sonstige Auslagen§ 24Weitere Fälle der Kostenhaftung§ 25Erlöschen der
  • § 50Versorgungsausgleichssachen§ 51Unterhaltssachen und sonstige den Unterhalt betreffende Familiensachen

§ 14 UStG 1980

Ausstellung von Rechnungen
Inhalt
  • der sonstigen Leistung,6.den Zeitpunkt der Lieferung oder sonstigen Leistung; in den Fällen des
  • sonstigen Leistung vereinnahmten Teilentgelte und die auf sie entfallenden Steuerbeträge
  • (1) Rechnung ist jedes Dokument, mit dem über eine Lieferung oder sonstige Leistung
  • ührt der Unternehmer eine Lieferung oder eine sonstige Leistung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 aus
  • Satz 1) oder sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück aus, ist er verpflichtet

§ 2 ÖlSG

Versicherungspflicht des Eigentümers und Nachweis der Versicherungspflicht
Inhalt
  • Abs. 1 des Bunkeröl-Übereinkommens aufrechtzuerhaltenden Versicherung oder sonstigen
  • ), beschränken kann.(3) Das Bestehen einer Versicherung oder sonstigen finanziellen Sicherheit
  • Versicherung oder sonstige finanzielle Sicherheit für die Zeit aufrechtzuerhalten, in der sich das
  • entsprechende Versicherung oder sonstige finanzielle Sicherheit für die Zeit aufrecht zu erhalten, in der
  • ß eine entsprechende Versicherung oder sonstige finanzielle Sicherheit besteht, sofern nicht begr

Anlage 2 KHBV

Inhalt
  • auf Grund sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens (KUGr. 490-491
  • Zuführung zu Sonderposten/Verbindlichkeiten nach dem KHG und auf Grund sonstiger Zuwendungen zur
  • ) ....................... ........ 8. Sonstige betriebliche Erträge (KUGr. 473, 520; KGr. 54; KUGr. 592) ........ 9
  • (KUGr. 765) ............. ......... 21. sonstige betriebliche Aufwendungen
  • ) ++) ......... 24. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge (KGr. 51

§ 8 AtDeckV 1977

Umgang und Beförderung
Inhalt
  • .beim Umgang mit Kernbrennstoffen nach Anlage 1, 2.beim Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen
  • sonstigen radioaktiven Stoffen darauf gerichtet, daß sie bei der Ausübung der Heilkunde am
  • ;llen in einer Landessammelstelle oder in einer sonstigen zur Beseitigung radioaktiver Abfälle
  • zugelassenen Einrichtung beträgt die Regeldeckungssumme 7 Millionen Euro. Wird in einer sonstigen
  • entsprechend; bei der Beförderung sonstiger radioaktiver Stoffe sind die Werte der Anlage 2

§ 6 BetrAVG

Vorzeitige Altersleistung
Inhalt
  • Anspruch nimmt, sind auf sein Verlangen nach Erfüllung der Wartezeit und sonstiger
  • aus der gesetzlichen Rentenversicherung führt, dem Arbeitgeber oder sonstigen Versorgungsträger unverzüglich anzuzeigen.

Achter Unterabschnitt ALG

Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

§ 109 ALG

Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

Teil 2 MaKonV

Bewertungserhebliche Umstände, falsche oder irreführende Signale oder künstliches Preisniveau und sonstige Täuschungshandlungen

§ 138 MarkenG

Sonstige Vorschriften für das Verfahren bei Anträgen und Einsprüchen nach der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

§ 44 MarkenV 2004

Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen
Inhalt
  • Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen

§ 18 RöV 1987

Sonstige Pflichten beim Betrieb einer Röntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers nach § 5 Abs. 1