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§ 21 ArbSchG

Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
Inhalt
  • eines Daten- und sonstigen Informationsaustausches, insbesondere über Betriebsbesichtigungen und

§ 15 ArbZG

Bewilligung, Ermächtigung
Inhalt
  • Betrieb von Bauwerken, künstlichen Inseln oder sonstigen Anlagen auf See (Offshore-Tätigkeiten

§ 9g AtG

Veränderungssperre
Inhalt
  • änger als fünf Jahre, so können der Eigentümer und die sonstigen

§ 24 BBG 2009

Führungsämter auf Probe
Inhalt
  • , Geschenken und sonstigen Vorteilen. Das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit besteht fort

§ 40 BBankG

Änderung der Dienstverhältnisse
Inhalt
  • Ruhestandsbeamten, Witwen, Waisen und sonstigen Versorgungsempfänger der Bank deutscher Länder

§ 10 BetrAVG

Beitragspflicht und Beitragsbemessung
Inhalt
  • entstehenden Verwaltungskosten und sonstigen Kosten, die mit der Gewährung der Leistungen

§ 80 BetrVG

Allgemeine Aufgaben
Inhalt
  • des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und sonstiger besonders schutzbedürftiger Personen zu f

§ 11.12 BinSchUO2008Anh II

Krane
Inhalt
  • und sonstigen schwimmenden Geräten oder Baustellenfahrzeugen aufgestellt sind, müssen dar

§ 1.01 BinSchUO2008Anh X

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Landfahrzeugen, Personen und sonstigen Lasten gebaute und eingerichtete Fähre;4.„Frei

§ 5 BioMatHintV

Zugang zu biologischem Material
Inhalt
  • das Deutsche Patent- und Markenamt auf Anforderung oder c)für den Anmelder oder einen sonstigen

§ 23 BGebG

Übergangsregelung
Inhalt
  • Wert oder dem sonstigen Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung

§ 20 BImSchG

Untersagung, Stilllegung und Beseitigung
Inhalt
  • Mitteilungen, Berichte oder sonstigen Informationen nicht fristgerecht übermittelt.(2) Die zustä

§ 19a BNotO

Inhalt
  • einen sonstigen Ersatzberechtigten auf ihn über. Der Berufshaftpflichtversicherer kann von den

§ 7 StrabBO 1987

Unternehmer
Inhalt
  • ühren, Weisungen gegenüber den Betriebsbediensteten und sonstigen im Betrieb Beschä

§ 11 BPflV 1994

Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus
Inhalt
  • Erlössumme, die sonstigen Entgelte, die Zu- und Abschläge und die Mehr- und Mindererlö