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Abmahnung von Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH wegen “Need for Speed”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 05.08.2014
Inhalt
  • Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer geht im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH gegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vor. Mit der Abmahnung […]

Datenschutz: Sammelklage gegen Facebook

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.08.2014
Inhalt
  • “ beteiligen. Das Ziel sei es, so Schrems, Facebook endlich zum rechtskonformen Umgang mit dem Datenschutz

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Club Maximum Collection Club Mix 2 (2014)”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 04.08.2014
Inhalt
  • Derzeit werden im Namen der DigiRights Administration GmbH Abmahnungen durch Rechtsanwalt Daniel

Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.08.2014
Inhalt
  • Fahrzeugvermietung in einer Essener Lokalzeitung. Die Anzeige erfolgte mit dem Hinweis, dass die angegebenen Preise
  • die Mehrwertsteuer beinhalten. Die Klägerin ist eine Mitbewerberin und beanstandet die Werbeangabe
  • „incl. MwSt“ mit ihrer Klage vor dem Landgericht als irreführend, da insoweit mit einer
  • Ordnungsmittel zu untersagen, in ihrer Werbung darauf hinzuweisen, dass die Preisangabe die
  • gesetzliche Mehrwertsteuer beinhaltet. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Die Beklagte ist gegen

Beweislast bei Software-Mängeln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.08.2014
Inhalt
  • Die Klägerin handelt mit Möbeln und Möbelzubehör. Sie vertreibt ihre Ware über verschiedene
  • Onlineshops. Die Beklagte ist ein EDV-Handels- und Softwareunternehmen. Sie hat sich darauf spezialisiert
  • einzubauen. Im Juni 2008 bezog die Klägerin von der Beklagten das Einrichtungsvolumen „First Step“. Die
  • Klägerin finanzierte den Vertragsgegenstand durch ein Leasingunternehmen, das anstelle der Klägerin in

OLG Köln: “Tee mit Zzishh”-Werbung ist nicht irreführend

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.08.2014
Inhalt
  • Das OLG Köln hat mit Urteil vom 18.11.2011, Az.: 6 U 119/11) entschieden, dass die in einer Zeitschrift getroffene Werbeaussage […]

Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausspruch von mehr als 100 Abmahnungen in wenigen Tagen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 06.08.2014
Inhalt
  • Das LG Bielefeld hat mit Urteil vom 02.02.2006, Az.: 15 O 53/06 entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dann rechtsmissbräuchlich im […]

Hosting: Unlautere Werbung mit unternehmenseigenen Servern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.08.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 03.06.2014 unter dem
  • hinaus ist das Rechenzentrum der X. I. GmbH für den Ernstfall mit...

Anspruch auf Erteilung einer Rechnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.08.2014
Inhalt
  • Anspruch auf die Erteilung einer Rechnung hat.Die Klägerin ist Maklerin im Versicherungsgewerbe und
  • zurückhalten kann, bis er eine Rechnung erhalten hat. Vorausgesetzt ist dabei, dass er einen
  • schloss mit dem Beklagten einen Handelsvertretervertrag ab. Darin verpflichtete sich die Klägerin dazu
  • -Vereinbarung Leads ab. Bei den Adressen sollte der Beklagte Termine abhalten und Versicherungsverträge im
  • Auftrag der Klägerin vermitteln. Die Parteien haben mit der Zusatzvereinbarung verabredet,...

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Dallas Buyers Club, LLC wegen “The Dallas Buyers Club”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.08.2014
Inhalt
  • Derzeit hat die Dallas Buyers Club, LLC die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit der Verfolgung
  • von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen beauftragt. Zu […]

Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Don Jon Nevada LLC wegen “Don Jon”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.08.2014
Inhalt
  • Kürzlich wurde uns eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Don Jon Nevada LLC zur Prüfung vorgelegt. Zu […]

XING ändert Platzierung des Impressum-Links

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.08.2014
Inhalt
  • Kürzlich hatten wir über die Entscheidung des LG Stuttgart zur Impressumspflicht auf XING berichtet. Das LG Stuttgart hat mit Urteil […]

OLG Hamm: Unentgeltliche Abgabe von Routern als wettbewerbswidrige Interessenbeeinträchtigung privater Mitbewerber

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 07.08.2014
Inhalt
  • Das OLG Hamm hat mit Urteil vom27.09.2011, Az.: 4 U 91/11 entschieden, dass die unentgeltliche Abgabe von Routern durch eine […]

Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.08.2014
Inhalt
  • persönlich? Zu dieser Frage hat im Juni 2014 der Bundesgerichtshof ein Grundsatzurteil gefällt. Der
  • Fall: Eine GmbH vertreibt im Auftrag eines Gasversorgungsunternehmens Gaslieferverträge. Dazu
  • beauftragt sie auch selbständige Handelsvertreter, die mit der Haustürwerbung eigene Mitarbeiter oder andere
  • Kündigung ihrer bisherigen Verträge mit dem klagenden Unternehmen und zum Abschluss neuer...

Werbung bei umstrittenen Therapieformen muss die Gegenmeinung darstellen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.08.2014
Inhalt
  • für die Abmahnung sieht der Kläger in der irreführenden Werbung, mit der die Beklagte die zuvor
  • achtet auf die Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs. Die Beklagte bietet im Internet unter
  • Behandlungsverfahren an. Der Kläger mahnte die Beklagte mit Schreiben vom 06.09.2012 ab. Der Grund