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Fachkräfte in der Kinderbetreuung und -erziehung gesucht

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 31.07.2013
Titel
  • Fachkräfte in der Kinderbetreuung und -erziehung gesucht
Inhalt
  • beim Niveau der Kinderbetreuung. Die Bandbreite reicht von neun sozialversicherungspflichtigen
  • Ab dem 1. August haben alle Kinder mit dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf
  • „Fachkräfte in der Kinderbetreuung und -erziehung“ analysiert unter anderem die
  • Kinderbetreuungsquoten, die Entwicklung der Beschäftigtenzahlen sowie die Potenziale unter den Arbeitslosen. So ist zum
  • Beispiel die Arbeitslosigkeit in den Berufen der Kinderbetreuung um mehr als die Hälfte seit 2008

Umfang des Verpflegungsmehraufwandes für Leiharbeitnehmer

martina heck vom 31.07.2013
Inhalt
  • Einsatzzeit für den nächsten Arbeitstag. In den Streitjahren war er ausschließlich im Hafen von B
  • tätig. Dort war er im Wesentlichen an fünf Einsatzstellen tätig, nämlich in E1, in der Einsatzstelle E2
  • und in drei weiteren Einsatzstellen (E3 bis E5). Im Streitjahr 2004 war der Kläger in E1 an 161 von
  • Fahrtkosten des Klägers zu dessen jeweiligem Einsatzort mit der Pauschale in Höhe von 0,30 EUR je gefahrenen
  • keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. Die Beteiligten gehen zu Recht übereinstimmend davon aus

Fotografieren auf Trauerfeiern

Sebastian Dosch vom 31.07.2013
Inhalt
  • , Respekt.Der recht kuriose Fall, in dem am Ende sowohl der Fotograf als auch ein von der Trauergemeinde engagierter Wachmann körperliche Blessuren [...]
  • auch das Landgericht Frankfurt/Oder mit seinem Urteil vom 25.06.2013, Aktenzeichen: 16 S 251/12

Irreführende Werbung mit "Statt"-Preis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.07.2013
Titel
  • Irreführende Werbung mit "Statt"-Preis
Inhalt
  • mit einem "Statt"-Preis irreführend ist, wenn nicht genau erläutert ist, welches der
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat entschieden, dass Werbung in einer so genannten Postenbörse
  • Vergleichspreis sein soll. Auf diese Weise ist die Werbung mehrdeutig und ein durchschnittlich verständiger
  • mehr gilt. Oder es kann so verstanden werden, dass es sich um einen im Einzelhandel oder als

Ärztebewertung: Anonym bleibt anonym, sagt das Landgericht München

Sebastian Dosch vom 30.07.2013
Inhalt
  • Bewertungsportale im Internet sind ja immer mal wieder Gegenstand der Berichterstattung. Meist geht

DTE Europayment für Mein-branchenverzeichnis.info: Strafverfahren und Sicherstellung von Vermögenswerten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.07.2013
Inhalt
  • Js 6967/13 ein Strafverfahren führt, wobei in dem Finanzermittlungsverfahren unter dem Aktenzeichen
  • 364FE Js 6967/13 nunmehr Vermögen sichergestellt wurde, wie im Bundesanzeiger nachzulesen ist:In dem
  • Finanzermittlungsverfahren wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Stralsund vom 21.03.2013 – 332 Gs 303/13 – zum
  • Zwecke der Rückgewinnungshilfe zugunsten der durch die Straftat Geschädigten ein dinglicher Arrest in
  • Höhe von 1.131.081,26 € in das Vermögen der Drittbeteiligten Firma „DTE Euro Payment und

Keine Vergnügungssteuerpflicht für PCs in Internet-Café

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.07.2013
Titel
  • Keine Vergnügungssteuerpflicht für PCs in Internet-Café

Werden Datenschutzerklärungen und der Facebook-Like-Button zur Abmahnfalle?

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 29.07.2013
Inhalt
  • Nutzerdaten umgehen. Traurig ist, dass gerade im Zusammenhang mit der derzeit wichtigsten Social-Media
  • kompetente Rechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzen. Wenn Sie Fragen zu den Themen Social Media Recht
  • ist, kein Facebook-Mitglied ist und noch nie die Facebook-Seite besucht hat. IP-Adressen sind
  • personenbezogene Daten im Sinne des deutschen Datenschutzrechts. In welcher Weise Facebook darüber hinaus
  • mit eventuell gespeicherten Informationen von Seitenbesuchern umgeht, ist nicht endgültig klar, weil

Urteil aus Passau: Unzulässige Drohung mit Schufa-Eintrag

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 29.07.2013
Titel
  • Urteil aus Passau: Unzulässige Drohung mit Schufa-Eintrag
Inhalt
  • Wieder einmal: Drohung mit Schufa-Eintrag – diesmal verbot das Amtsgericht (AG) Passau der
  • primacall GmbH mit Urteil vom 25.07.2013, Az. 11 C 812/13, einen Negativ-Eintrag bei der Schufa oder bei einem anderen [...]

Amazon-Prime – Probleme mit der Button-Lösung

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 29.07.2013
Titel
  • Amazon-Prime – Probleme mit der Button-Lösung

Standardisierte Mandatsbearbeitung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.07.2013
Inhalt
  • gem. §§ 3, 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit § 43a Abs. 3 BRAO, § 263 StGB der Klägerin gegen die
  • geschäftlichen Handlung im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG. Der BGH befasste sich vor Verkündung des
  • Urteils am 10.01.2013 mit wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen von Rechtsanwaltskanzleien, die sich
  • spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien. Hier ist es nicht unüblich, einen sehr großen Umfang an Mandate zu
  • Informationen erhält. In 300 Verfahren vertrat die Beklagte Mandanten, die zuvor von der Klägerin Abmahnungen

Bei Heilmittelwerbung müssen Zitate aus der Fachliteratur deutlich als solche kenntlich gemacht werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.07.2013
Inhalt
  • UWG in Verbindung mit §§ 3, 6 HWG. Denn die Angabe auf dem Arzneimittel würde anmuten, als ob eine
  • Hamburg mit diesem Fall beschäftigt hatte, ging die Klägerin in Berufung. Das Oberlandesgericht erachtete
  • wenn in dieser Studie lediglich der Stoffgruppe, der das Arzneimittel angehört, positive Resultate
  • . Beide vertreiben ein sogenanntes Antimykotikum. Jenes wird in der Regel eingesetzt, um eine bestimmte
  • Pilzinfektion zu bekämpfen, die insbesondere bei schwer erkrankten Patienten auftreten kann. In der

Wann ist es nicht irreführend, wenn ein Rechtsanwalt die Kanzleibezeichnung „Steuerbüro“ führt?

Dr. Sven Mühlberger vom 28.07.2013
Titel
  • Wann ist es nicht irreführend, wenn ein Rechtsanwalt die Kanzleibezeichnung „Steuerbüro“ führt?

Bezugsgröße der Rabattgewährung und der Sternchenhinweise

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.07.2013
Inhalt
  • Hörakustik. Die Beklagte hatte mit Flyern geworben, die Teile eines Gutscheinheftes waren. In diesen
  • angekündigt werden, gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. Im zugrunde liegenden Fall
  • vorgerichtlichen Abmahnkosten gegen die Beklagte. Beide Parteien betreiben im selben Ort Fachgeschäfte für
  • Nr. 4 UWG und § 5 UWG einschlägig. Nach diesen liegt aber mit der Rabattaktion kein Verstoß vor
  • ein durchschnittlich informierter und verständiger Verbraucher, der das Geschehen mit einer der

Postlaufzeiten bei Übermittlung von Gerichtsschriftsätzen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.07.2013
Inhalt
  • Service mit geringen Fristen. Auf sie darf gemäß eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts aus dem
  • den obersten Ordnungshütern landete, lag ein relativ simpler Sachverhalt zugrunde, der sich in dieser
  • Form alleine in Deutschland wohl hundertfach täglich abspielt. Ein Anwalt konnte einen Prozess für
  • seinen Mandanten nicht gewinnen und entschied sich, die Berufung der zweiten juristischen Instanz in
  • Richter die Berufung nicht mehr zu. Hauptsächlich stützten sie sich in ihrer Argumentation darauf