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Konkurrenzschutz bei Praxismiete

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 07.08.2013
Inhalt
  • Facharzt für Orthopädie - hatte einen Mietvertrag mit der Beklagten über Räume in einer Leipziger
  • Fachdisziplin Chirurgie/Unfallchirurgie. In diesen trat später ein Facharzt für Chirurgie mit
  • Eine vertragswidrige Konkurrenzsituation ist ein Mangel der Mietsache. Dieser Mangel kann zur
  • Konkurrenzschutz auch ohne vertragliche Vereinbarung bestehen. Voraussetzung hierfür ist jedoch
  • Vorbemerkung des Mietvertrages beabsichtigte der Kläger darüber hinaus operative Eingriffe in dem dafür

Urheberrecht: Kein grundsätzlicher urheberrechtlicher Schutz von XML-Dateien

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.08.2013
Inhalt
  • grundsätzlicher urheberrechtlicher Schutz zukommt, vielmehr muss im Einzelfall geprüft werden, ob die notwendige
  • Schöpfungshöhe erreicht wurde. Alleine eine Vielzahl von Regelsätzen (hier waren es 910) ist
  • Reihenfolge der ausgewählten Regelsätze käme zwar in Frage, aber nur, wenn Sie ein Mensch begründet hat

Wettbewerbsstrafrecht: Zum Anvertraut sein im Sinne des §18 UWG und Offenkundigkeit von Vorlagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.08.2013
Titel
  • Wettbewerbsstrafrecht: Zum Anvertraut sein im Sinne des §18 UWG und Offenkundigkeit von Vorlagen
Inhalt
  • /12) mit dem Begriff des “Anvertraut” im Sinne des §18 UWG beschäftigt und festgestellt, dass dies bei
  • Daten die regelmäßig Kunden in unbestimmter Zahl überlassen werden nicht vorliegen kann:Jedenfalls
  • ist die Vorlage aber nicht anvertraut. Anvertraut setzt fehlende Offenkundigkeit voraus (Köhler
  • weiteres zugänglich ist (Köhler/Bornkamm, a. a. O., § 18 Rn. 11 i. V. m. § 17 Rn. 6). Mitwisser dürfen
  • zwar auch Kunden sein, allerdings darf nicht mit der Weitergabe an Dritte gerechnet werden (Köhler

Wettbewerbsstrafrecht: Zum Anvertraut im Sinne des §18 UWG und Offenkundigkeit von Vorlagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.08.2013
Titel
  • Wettbewerbsstrafrecht: Zum Anvertraut im Sinne des §18 UWG und Offenkundigkeit von Vorlagen
Inhalt
  • /12) mit dem Begriff des “Anvertraut” im Sinne des §18 UWG beschäftigt und festgestellt, dass dies bei
  • Daten die regelmäßig Kunden in unbestimmter Zahl überlassen werden nicht vorliegen kann:Jedenfalls
  • ist die Vorlage aber nicht anvertraut. Anvertraut setzt fehlende Offenkundigkeit voraus (Köhler
  • weiteres zugänglich ist (Köhler/Bornkamm, a. a. O., § 18 Rn. 11 i. V. m. § 17 Rn. 6). Mitwisser dürfen
  • zwar auch Kunden sein, allerdings darf nicht mit der Weitergabe an Dritte gerechnet werden (Köhler

Gewerbeauskunft-Zentrale: Sie gibt nicht auf!

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 06.08.2013
Inhalt
  • Tweet Bereits im Januar 2013 hatte ich ein Mandat gegen die

Urheberstrafrecht: Strafbarkeit des Betreibers eines Linkportals zu Raubkopien – kino.to

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.08.2013
Inhalt
  • Strafverteidiger und IT-Rechtler im Bereich des Urheberstrafrechts aktiv, dabei auch im Bereich der
  • eröffneten Zugang erleichtert [...] Das Setzen eines Hyperlinks ist keine Wiedergabe in diesem Sinn
  • Tatbestandsmerkmals “öffentlich zugänglich machen” vorgenommen wird, ist dies im Urheberrecht nicht möglich – die
  • öffentliche Zugänglichmachung im Sinne des Urheberrechts ist richtlinienkonform auszulegen und somit
  • Die Entscheidung des Landgerichts Leipzig (11 KLs 390 Js 191/11) in Sachen “kino.to” hat bisher

Information über alternative Heilmethoden im Internet ist keine geschäftliche Handlung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.08.2013
Titel
  • Information über alternative Heilmethoden im Internet ist keine geschäftliche Handlung
Inhalt
  • im Zusammenhang mit einer Fragestellung über die Definition geschäftlicher Handlungen im Internet
  • in der genannten Rechtssache war der Auffassung, dass die Beklagten aufgrund von unterschwelliger
  • zugunsten eigener, finanzieller Vorteile vermittels ihrer Homepage betreiben. Im Detail behandelt die
  • Internetseite alternative Heilmethoden, bei denen die so genannte Bachblütentherapie aufgeführt wird. In
  • Bachblütentherapie. Zudem stehen die Betreiber der beklagten Internetseite in keinem

Urheberstrafrecht: Zur Strafbarkeit des Angestellten eines Sharehosting-Betreibers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.08.2013
Inhalt
  • Strafverteidiger und IT-Rechtler im Bereich des Urheberstrafrechts aktiv, dabei auch im Bereich der
  • Mitarbeiters einer Sharehosting-Plattform zu befassen. Zu Recht erkannte das Gericht dabei, dass eine
  • der Beihilfe allerdings orientiert sich im Weiteren dann an den §§7, 10 TMG – wobei im Ergebnis mit
  • , genügt nicht, um ihm das Haftungsprivileg des § 10 TMG abzusprechen. Mit Kenntnis ist das Wissen von
  • erlangt, so dass er in der Lage ist, die Information ohne weitere eigene Nachforschungen zu finden

Verkehrsrecht: Wir sind nicht in Österreich und auch nicht in den Staaten

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 05.08.2013
Titel
  • Verkehrsrecht: Wir sind nicht in Österreich und auch nicht in den Staaten
Inhalt
  • Tweet Beim Kollegen Hoenig aus Berlin konnte man in der vergangenen
  • Woche lesen, dass Schleiz nicht in Österreich liegt. Darüber kann man froh sein. In

Und mein Hummer ist doch ein LKW!

martina heck vom 05.08.2013
Titel
  • Und mein Hummer ist doch ein LKW!
Inhalt
  • als Lkw sprechen. Allerdings ist sowohl im Fahrzeugbrief als auch in der Zulassungsbescheinigung
  • . Dies ist hier der Fall: Bei Anwendung neuen Rechts ergäbe sich für das klägerische Fahrzeug ein
  • ist ein PKW ein Fahrzeug mit vier oder mehr Rädern, das nach seiner Bauart und Einrichtung zur
  • typisierend von der Eigenschaft des Fahrzeugs als LKW auszugehen ist. In diesen Fällen erfolgt die Abgrenzung
  • bestimmt ist. In die Berechnung der Ladefläche sind alle Flächen einzubeziehen, die geeignet sind, eine

Die Datenwoche im Datenschutz (KW31 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 04.08.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW31 2013)
Inhalt
  • Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • missachten mit ihren Online-Shops massiv die Verbraucherrechte. Laut einem Test der Gütesiegel
  • 2013 Westerwelle will mit anderen EU-Außenministern dafür kämpfen, dass Datenschutz als
  • . August 2013 In der Affäre um Spähprogramme ausländischer Geheimdienste hat die Bundesanwaltschaft
  • , 4. August 2013 Aktivierte Avatare in WordPress können WordPress-Betreiberinnen gefährlich werden

Filesharing: Strafbarkeit des Anschlussinhabers nur wenn Täterschaft zweifelsfrei nachgewiesen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.08.2013
Inhalt
  • im Zivilrecht das Gericht sehr frei ist in seiner Beweiswürdigung. Da zudem das Bereithalten eines
  • ”): © N-Media-Images – Fotolia.comHinweis: Rechtsanwalt Jens Ferner ist als Strafverteidiger und IT
  • ist.Hintergrund ist der Zweifelsgrundsatz im Strafrecht, der im Zweifelsfall für den Angeklagten spricht, während
  • recht schwierig dar aus Sicht der Anklage: Für eine unmittelbare Rechtsverletzung muss man
  • nachweisen, dass der Anschlussinhaber der Täter war, was recht schwierig werden wird, da heute neben der

Urheberstrafrecht: Zur Strafbarkeit der ungenehmigten Veröffentlichung von Fotos

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.08.2013
Inhalt
  • diese Übertragung des Sorgerechts, die der Grossvater im Internet kommentierte und mit Bildern des
  • sodann zu Recht moniert wurde: Das Gericht hatte gar nicht geprüft, ob es sich “um ein Bildnis aus
  • befassen müssen, ob das Kind durch die Geschehnisse und Auseinandersetzungen in Zusammenhang mit
  • Kommentierung durch den Angeklagten im Internet in den Bereich der Zeitgeschichte gerückt und so zu
  • , die Kinder zeigten. Das Pikante: Es ging um einen Großvater, der Bilder seines Enkels im Internet

Veranstaltung in Wiesbaden: Datenschutz – IT/Forensik – Compliance: ein magisches Dreieck?

Dr. Sebastian Kraska vom 04.08.2013
Titel
  • Veranstaltung in Wiesbaden: Datenschutz – IT/Forensik – Compliance: ein magisches Dreieck?
Inhalt
  • [IITR - 04.08.13] Am 23.09.2013 findet in Wiesbaden eine Fachtagung zum Thema “Datenschutz – IT
  • Datenschutzbeauftragte, IT-Forensiker und Compliance-Beauftragte und behandelt die Themen “Straftaten bekämpfen
  • ?”, “Logfile-Analyse (SIEM) zur Erkennung und Dokumentation komplexer Angriffe”, “IT-Forensik bei mobilen
  • Endgeräten”, “Einsatz der Netzwerkforensik für Ermittlungsbehörden”, “IT-Forensik als Aspekt der
  • Compliance in Großunternehmen” und “Erste-Hilfe Kit der Forensik”. Programm der Veranstaltung Übersicht der

OLG verbietet Apotheker-Ärzte-Kooperation auch bei Zwischenschaltung Dritter

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.08.2013
Inhalt
  • eine Kooperation im Sinne des ApoG mit der Klinik bzw. mit den dort tätigen Ärzten eingegangen, was
  • Entscheidungsprozess Beteiligte  Das Oberlandesgericht ergänzte, dass mit dem Verbot in § 11 ApoG die wirtschaftliche
  • hinsichtlich der Zuweisung von Verschreibungen können auch die mit der Behandlung von Krankheiten im
  • . Deshalb habe Kläger mit seinem Ansinnen Erfolg, dem Beklagten gerichtlich untersagen zu lassen, "im
  • Das Kooperationsverbot des § 11 ApoG verbietet Apothekern - ausgenommen von Ausnahmefällen in