Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 643 von 1043

Gewerbeauskunft-Zentrale: AG Düsseldorf sieht in Zahlung eine Bestätigung – und lehnt Rückzahlung ab

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.08.2013
Titel
  • Gewerbeauskunft-Zentrale: AG Düsseldorf sieht in Zahlung eine Bestätigung – und lehnt Rückzahlung ab
Inhalt
  • Zahlung, diese ist zurück zu erstatten.In meiner Klageerwiderung in der hier betroffenen Sache weise
  • ich mitgewirkt habe und in denen das gezahlte Geld am Ende zurück geflossen ist. Und keine Sorge: Es
  • ist noch mehr von mir dort anhängig. Ich werde berichten, in den nächsten Wochen sind bereits
  • Bei mir ist es etwas stiller geworden zum Thema “Gewerbeauskunft-Zentrale” – der Hintergrund ist
  • , dass ich mich zunehmend auf Klagen in dem Bereich festlegen möchte, insbesondere auf Klagen auf

Erneute Abmahnung bei Verstoss gegen Unterlassungserklärung möglich?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.08.2013
Inhalt
  • Blick auf die Vertragsstrafe recht riskant. Die Rechtsprechung hat sich mit dem Thema auch bereits
  • dann, nicht zuletzt mit Blick auf die geforderten zusätzlichen Kosten: Ist das überhaupt möglich
  • ? Kurze Antwort, mit der keiner was anfangen kann: Es kommt drauf an.Tatsächlich ist es so, dass eine
  • Gläubigers festzusetzen ist? In letzterem Fall könnte man argumentieren, dass die
  • bedenken sind. Jedenfalls ist im Einzelfall eine erneute Abmahnung nach Abgabe einer

Strafrecht: Welche Strafe droht beim Schwarzfahren?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.08.2013
Inhalt
  • Einzelstrafe pro Fall in Höhe von 40 Tagessätzen aufzubrummen sei. Allerdings ist es so, dass das OLG
  • seinem Leben “Schwarzfährt” muss nicht zwingend mit einem Strafverfahren rechnen. In allen anderen
  • Kürzlich forderte eine junge Staatsanwältin in einem Verfahren am Amtsgericht Aachen, in dem ich
  • Köln in ständiger Rechtsprechung bei normalen Umständen einen Strafrahmen von 20-30 Tagessätzen als
  • Antrag auf 30 Tagessätze gesenkt. Erkannt wurde am Ende auf 25 Tagessätze.Nochmals: Wer ein Mal in

Betäubungsmittelstrafrecht: 1 Jahr auf Bewährung bei eigener Cannabis-Plantage und 3 Ernten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.08.2013
Inhalt
  • Mandanten, all dies ist in BTM-Verfahren mit dem BGH recht gemütlich möglich.Bildnachweis zu dem genutzten Bild: © Hamik – Fotolia.com
  • eine zeitlang mit Haschisch-Öl experimentierte, wozu man in der Tat eine feine Waage braucht.Das kam
  • Bestimmung des Wirkstoffgehaltes naturgemäß schwierig machte. Zusammen mit der einschlägigen
  • gemeinsam mit Freunden beim “gemütlichen Zusammensein”, nicht aber verkauft oder sonst damit Handel
  • spätestens dann richtig schwierig, wenn ein gewisser Umfang erreicht wurde. Dabei kann man in die

Betäubungsmittelstrafrecht: 2 Jahre mit Bewährung beim Landgericht Aachen wegen Einfuhr von 2,5kg Haschisch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.08.2013
Titel
  • Betäubungsmittelstrafrecht: 2 Jahre mit Bewährung beim Landgericht Aachen wegen Einfuhr von 2,5kg Haschisch
Inhalt
  • Recht von “feinster Güte”. Durch viel Arbeit konnte einmal verhindert werden, dass mein Mandant in
  • Rechtsprechung zeigt zwar, dass man in Aachen mit durchaus angemessenen Urteilen rechnen darf, insbesondere im
  • Die Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge wird entsprechend §30 BtmG mit einer
  • einführte. Der einzige Ausweg ist dann häufig die Annahme eines minder schweren Falles, mit dem die
  • – Gericht in Aachen mit einem “blauen Auge” davon zu kommen. Der Vergleich mit der bundesweiten

Abmahnung wegen SPAM-Mail: Wie weit muss Unterlassungserklärung formuliert sein?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.08.2013
Inhalt
  • empfand – überzeugend ist dies an der Stelle nicht, da es – auch mit dem BGH – tatsächlich in den
  • konkret betroffene EMail-Adresse beschränken?Die Frage ist nicht rein akademischer Natur, da mit
  • einhelliger Auffassung auch im Verhältnis von Nichtwettbewerbern heranzuziehen ist (vgl. BGH, NJW
  • unterlassen ist. Im dem Fall der Abgabe einer beschränkten Unterlassungserklärung und des späteren Anrufens
  • Unterlassungserklärungen verlangt, ist nicht überzeugend. Dennoch bringt der Streit wenig, da mit dem BGH ein Anspruch

Impressumspflicht: EMail Adresse muss genannt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • Das Kammergericht (5 U 32/12) hat zu Recht festgestellt, dass eine Mail-Adresse im Impressum
  • in Rede stehenden Internetauftritts im Nachhinein ins Spiel gebracht) ist ebenfalls keine E-Mail
  • der Texteingabe in der Zeichenanzahl ebenso begrenzt ist wie im Umfang bzw. der Anzahl anhängbarer
  • ist nach dem Klicken auf “Senden” in der Regel erst einmal “verschwunden”‘ und nur im günstigen
  • beliebiger Zeichenanzahl schreibt, sie mit Anhängen beliebiger Anzahl versieht und in eigener

Keine Impressumspflicht bei privaten Seiten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • Enttäuschung nachkommt.Das heisst im Umkehrschluss, dass man alleine mit der Frage nach dem Zweck, z.B
  • Im Rahmen der Prüfung eines Blogs wurde vom Landgericht Köln (28 O 402/10) geprüft, ob für das Blog
  • eine Impressumspflicht bestand. Mit dem §55 I 1 RStV gibt es ja keine Impressumspflicht für
  • LG Köln einen ebenso bemerkenswerten wie unscheinbaren Ansatz, wenn man dort die Impressumspflicht im
  • in Foren. In diesen Fällen sei über den Plattformanbieter sichergestellt, dass die schutzwürdigen

OLG Celle: Nur kleiner Streitwert bei Impressumsverstoss

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • Streitwertminderung vornehmen auf 3.000 Euro im Hauptsacheverfahren und 2.000 Euro im einstweiligen
  • Rechtsschutz:Eine Streitwertminderung kommt immer dann in Betracht, wenn die Sache nach Art und
  • Umfang ohne größeren Arbeitsaufwand von den Parteien bzw. ihren Anwälten zu bearbeiten ist und sich damit
  • als „tägliche Routinearbeit“ darstellt (vgl. Köhler in Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 12 UWG Rn. 5.22
  • ). Einfach gelagerte Streitigkeiten sind beispielsweise in serienweise wiederkehrenden

LG Aschaffenburg zur Impressumspflicht auf Facebook

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • /Schuster inzwischen – wohl zu Recht – der neue Lieblingskommentar unter den IT-Recht-Kommentaren
  • ? Überraschend ist aber, mit welcher Leichtigkeit das Landgericht in seiner Entscheidung neue Probleme
  • aufgenommen werden können, die ja in jedem Fall angezeigt wird. Damit ist die Abhilfe im konkreten
  • vergleichbare Dienste im Vergleich zu Facebook – passt leider in das Gesamtbild der Entscheidung, die
  • Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Auflage 2011 § 5 TMG Randnr. 21).Deshalb liegt

Impressumspflicht: Auch für Zahnärzte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • , speziell mit Blick auf Standesangaben:So wurde der Benutzer der Seite weder über die zuständige Kammer
  • , die gesetzliche Berufsbezeichnung der Mitarbeiter und den Staat, in dem diese Berufsbezeichnung
  • verliehen worden ist, noch über die zuständige Aufsichtsbehörde informiert. Es ist anerkannt, dass ein
  • Wettbewerber verschafft sich einen Vorsprung vor dem Wettbewerber, der die erforderlichen Angaben ordnungsgemäß mit einstellt.

Impressumspflicht: OLG Naumburg zur Email-Adresse im Homepage-Impressum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Titel
  • Impressumspflicht: OLG Naumburg zur Email-Adresse im Homepage-Impressum
Inhalt
  • In ein Homepage-Impressum gehört eine Email-Adresse, das ist hoffentlich bekannt. Nun wurde aber
  • stelle ich im Folgenden ein, dabei liegt jedenfalls in der mir vorliegenden Urteils-variante ein
  • kann Im zu entscheidenden Fall war dieser Link aber mit Kontakt und Impressum bezeichnet. Der
  • über einen speziellen Fall gestritten: Jemand hat in seinem Impressum den Text “Ich freue mich auf
  • Emails” geschrieben und diesen Test als Link mit seiner Email-Adrese verknüpft. Die Mail-Adresse war

Impressum und Abmahnung: Fehlende Umsatzsteuer-ID im Impressum keine Bagatelle

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Titel
  • Impressum und Abmahnung: Fehlende Umsatzsteuer-ID im Impressum keine Bagatelle
Inhalt
  • braucht er weder die Angabe des Handelsregisters und der Registernummer noch erst recht nicht die nur
  • handelt, was eine Bagatelle nach §3 UWG nicht in Betracht kommen lässt. Im Ergebnis zeigt sich wieder
  • auch das LG Berlin sah), sah sich aber in seiner Entscheidung hinsichtlich der Steuer-ID richtiger
  • Argumentation des KG: Im §5a II UWG fand die EU-Richtlinie Niederschlag, die eben solche Informationen als “wesentlich” einstuft.
  • Registernummer sowie Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum sei nur eine Bagatelle, weil:Die im

Impressum: Fehlende Handelsregisternummer ist abmahnfähig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Titel
  • Impressum: Fehlende Handelsregisternummer ist abmahnfähig
Inhalt
  • Anbieters und andererseits einer Art Existenznachweis. Wer im Handelsregister eingetragen ist, existiert
  • Adressdaten reicht insofern keinesfalls aus. Das – völlige – Fehlen der Angabe des Handelsregisters und
  • Wer in seinem Impressum die vorhandene Handelsregisternummer nicht angibt, kann sich nicht darauf
  • zumindest formell und ist nicht nur ein Phantasiegebilde (Fezer-Mankowski, UWG, 2005, § 4-S12 Rn. 168
  • für den Verbraucher, der den Anbieter nötigenfalls in Anspruch nehmen und verklagen will, von

OLG Hamm zum Impressum bei eBay

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • mit der Lupe suchen muss, deutlich genug erkennbar ist.Dabei ist zu beachten, dass ein richtiges und
  • einem eBay-Angebot zu gestalten sei, dazu gehört auch eine vernünftige Schriftgröße:Hier ist aber
  • der Unternehmer die gesetzeswidrigen Angaben zurechnen lassen.Im Ergebnis sollte man also direkt in
  • ein ordentliches, als mehrere von denen (vielleicht) eines ordentlich ist. Denn gerade die Vielzahl der Angaben kann auch wieder verwirren.