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AG Hamburg: Streitwert bei Filesharing nur 1.000,- Euro

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 16.08.2013
Inhalt
  • die Hamburger Gerichte haben sich in der jüngsten Vergangenheit eher "abmahnerfreundlich" gezeigt. Im
  • Inkrafttreten der neuen Regelung an. Nach der neuen Fassung des Paragraphen 97 a UrhG ist der
  • ist eine der Auswirkungen des Änderungsbündels namens "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken
  • ". Dieses Gesetzesänderung wird auch, jedenfalls im Urheberrecht, das Ende des sogenannten "Fliegenden
  • Gerichtsstandes" bedeuten, der es den Abmahnern bislang erlaubte, Klagen jeweils bei dem Gericht mit

Kleiner Hebel, große Wirkung: Auftakt der Reihe “So funktioniert Online-PR für Kanzleien”

Natascha Rausch vom 16.08.2013
Inhalt
  • Kampagne für die Arbeitsrechtskanzlei H.R.-Recht planen. Wir starten mit Phase 1, der
  • Arbeitsrechtskanzlei H.R.-Recht könnte dies so aussehen: Wie Sie sehen ist es zudem ratsam, sich zu
  • wir uns nacheinander anhand der fiktiven Arbeitsrechtskanzlei H.R.-Recht anschauen und konkrete
  • Zweck? Was ist bei der Wahl und beim Aufbau zu beachten? Antworten darauf gibt es in der nächsten
  • und zu kurzfristig gedacht, endet die Themenfindung nicht selten im Frust. In Ausgabe drei zeigen wir

Die Gewerbeauskunft-Zentrale – Eine lustige Truppe?

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 16.08.2013
Inhalt
  • lustige Truppe mit viel Humor sein. Anders kann ich mir das gestrige Schreiben der GWE [...]

Ein Bescheid über die Feststellung des Grundbesitzwerts muss schon den richtigen Adressaten ausweisen

martina heck vom 16.08.2013
Inhalt
  • . Im Streitfall ist der Inhaltsadressat in dem angefochtenen Bescheid über die gesonderte und
  • ]. Mit Wirkung vom 01.01.2009 ist weiter in § 154 BewG ein Absatz 3 mit folgendem Inhalt eingefügt worden
  • hinzugefügt]. Neu aufgenommen in § 154 Abs. 1 BewG ist die Nummer 3 ist mit Wirkung vom 01.07.2011. Danach
  • Inhaltsadressat mit dem Zurechnungssubjekt der Feststellung identisch sei. Dies sei im Fall der
  • Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offenkundig ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn der

LG Düsseldorf verbietet Werbung mit 15 Jahre altem Testurteil

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.08.2013
Titel
  • LG Düsseldorf verbietet Werbung mit 15 Jahre altem Testurteil
Inhalt
  • - reicht das? Die Antragsstellerin, die in der Werbung eines solch alten Berichts einen Wettbewerbsverstoß
  • möglich, die Person kennenzulernen, mit denen die Agentur per Anzeige geworben hatte. Und das ist
  • Erfahrungsbericht stammt aus dem Jahr 1998.  Ausgabe nicht im Handel, aber in Bibliotheken erhältlich
  • Wie aktuell ist ein Bericht aus dem Jahr 1998? Nicht sehr, meinte das Landgericht Düsseldorf und
  • verbot einem Onlineunternehmen für Partnervermittlung, mit einem aus dem besagten Jahr stammenden

Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit Ortsnamen als Internetdomain

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.08.2013
Titel
  • Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit Ortsnamen als Internetdomain
Inhalt
  • Für das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm ist eine Werbung von der Bezeichnung "Tanzschule
  • sich auch nicht unterstellen lassen, es wolle mit der Werbung eine Spitzenstellung unter Konkurrenten

Was die neueste Facebook-Kündigung mit Stephen Hawking zu tun hat.

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 15.08.2013
Titel
  • Was die neueste Facebook-Kündigung mit Stephen Hawking zu tun hat.
Inhalt
  • nicht wollten; sie fordern ein „Recht auf Krankheit“ schon bei einer Erkältung ein. He described how
  • sein Arbeitgeber und warf ihm genesungswidriges Verhalten vor – mit den üblichen Folgen (Rauswurf
  • , Klage, Vergleich). Soweit können Sie es in der Presse lesen. Unermüdlich muss man da stets auf die
  • „Krankheitskultur“ hinweisen. Während es in der Presse an Erklärungen und Beispielen zum Thema nur so
  • wimmelt, fiel mir beim Beispiel  „Zoobesuch mit gebrochenem Arm“ (das der Anwalt des Klägers völlig

Bitte lächeln! Wenn der Vorgesetzte mit der Handykamera knipst

Thorsten Blaufelder vom 15.08.2013
Titel
  • Bitte lächeln! Wenn der Vorgesetzte mit der Handykamera knipst
Inhalt
  • des Arbeitnehmers und dessen Recht am eigenen Bild werden mit den Aufnahmen nicht verletzt
  • in seinem Persönlichkeitsrecht und dem darin enthaltenen Recht am eigenen Bild beeinträchtigt
  • Fährt ein Arbeitnehmer trotz Krankschreibung mit seinem Auto in eine Waschanlage, darf der
  • 27.03.2013 krankgeschrieben. Am 16.03.2013 fuhr er dennoch mit seinem Vater in eine Autowaschanlage
  • wollte nun „Beweise“ sichern und machte mit seiner Handykamera Fotos von dem Produktionshelfer. Im Zuge

Feuer frei!

Thorsten Blaufelder vom 15.08.2013
Inhalt
  • Schützenverein und seine Versicherung wollten aber nicht zahlen. Zu Recht, wie nun das Amtsgericht
  • selbst darauf achten, dass sie dabei nicht zuschaden kommen, befand das Amtsgericht Düsseldorf in
  • die Klage eines Mannes ab, der einen Schützenumzug in Angermund besucht hatte, dem nördlichsten
  • Stadtteil Düsseldorfs. Am 10.09.2011 stand er mit seiner Lebensgefährtin und einem befreundeten Ehepaar
  • Fahrtkosten und Parkgebühren sowie ein Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 3.600,00 €. Der

Feuer frei!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.08.2013
Inhalt
  • Schützenverein und seine Versicherung wollten aber nicht zahlen. Zu Recht, wie nun das Amtsgericht
  • selbst darauf achten, dass sie dabei nicht zuschaden kommen, befand das Amtsgericht Düsseldorf in
  • die Klage eines Mannes ab, der einen Schützenumzug in Angermund besucht hatte, dem nördlichsten
  • Stadtteil Düsseldorfs. Am 10.09.2011 stand er mit seiner Lebensgefährtin und einem befreundeten Ehepaar
  • Fahrtkosten und Parkgebühren sowie ein Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 3.600,00 €. Der

Tätowierer muss im Schaufenster nicht zwingend Preisverzeichnis auslegen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.08.2013
Titel
  • Tätowierer muss im Schaufenster nicht zwingend Preisverzeichnis auslegen
Inhalt
  • Preisen im Schaufenster anzubringen. Dagegen klagte ein Konkurrent, der in dem Vorgehen einen Verstoß
  • . Dieser besitzt ein Recht darauf, unter vergleichbaren Waren und Dienstleistungen jene zu wählen, die
  • und das Entwickeln eines Einzelwerks lassen sich daher nicht mit der Abfertigung im großen Stil
  • Wie schön gestaltet sich doch ein Schaufensterbummel in der Stadt – gerade dann, wenn die Verkäufer
  • und Dienstleister ihr Angebot fein in den Auslagen herrichten und damit zu manchem spontanen Kauf

Zu langes Warten kann Rechte vermassen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.08.2013
Titel
  • Zu langes Warten kann Rechte vermassen
Inhalt
  • Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der weltberühmten Kette, die in verschiedenen Metropolen der [...]

Zu langes Warten kann Rechte vermasseln

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 15.08.2013
Titel
  • Zu langes Warten kann Rechte vermasseln
Inhalt
  • Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der weltberühmten Kette, die in verschiedenen Metropolen der [...]

Der Verdacht einer Dioxinbelastung von Futtermitteln im Gewährleistungsrecht

martina heck vom 15.08.2013
Titel
  • Der Verdacht einer Dioxinbelastung von Futtermitteln im Gewährleistungsrecht
Inhalt
  • unstreitige Kaufpreisanspruch der Klägerin in Höhe von 20.067,68 € ist durch die Aufrechnung des Beklagten mit
  • Beklagten am 23. und 26.11.2010 mit Futtermitteln. Bei einer am 24.11.2010 im Betrieb der Klägerin
  • durchgeführten Untersuchung wurde festgestellt, dass das hergestellte Mischfutter mit Dioxin in einer über
  • von der X-GmbH in Y bezogen hatte. Nach weiteren Untersuchungen wurden am 22.12.2010 im Betrieb des
  • ist ein weiterer Schaden durch Umsatzeinbußen in Höhe von 43.438,29 €. Das Landgericht hat die Klage

Bestimmtheit des Unterlassungsantrags bei Erstbegehungsgefahr

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.08.2013
Inhalt
  • aufgeworfen werde. Wenn eine solche Klarstellung im Einzelfall nicht möglich ist, so sei das
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main (FFM) hat unter dem Aktenzeichen 6 U 230/12 durch
  • beschränkt sich in seiner Begründung weitgehend auf das angefochtene Urteil. Es bestätigt die Annahme des
  • Landgerichts (LG), dass der Antragstellerin ein Unterlassungsanspruch zusteht. In dem verhandelten
  • Fall ging es um die Werbung für ein Produkt, in der beim Betrachter der Anschein erweckt wird, dass