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Bundesregierung: Merkel auf Katholikentag – Gemeinsame Werte einen Europa

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 31.05.2014

EUGH und ein Recht auf Vergessen: Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten bei Suchmaschinen und Informationsmittlern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2014
Titel
  • EUGH und ein Recht auf Vergessen: Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten bei Suchmaschinen und Informationsmittlern
Inhalt
  • entschieden hat, dass man ein “Recht auf Vergessen” (durch andere) hat oder ob es um ein “Recht auf
  • sie (vielleicht) bedeutet.Die AusgangssituationEs geht um eine recht einfache Ausgangssituation: Auf
  • Verarbeitung steuert.3. Recht der Betroffenen: Löschung nach PrüfungSehr ausführlich erklärt der EUGH im
  • Mitgliedstaaten das Recht der betroffenen Person an, (…) jederzeit aus überwiegenden, schutzwürdigen
  • , dass sie betreffende Daten verarbeitet werden, wobei dies nicht bei einer im einzelstaatlichen Recht

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz orientiert sich nicht am geistigen Zustand des Schaffenden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2014
Inhalt
  • zurückweisen, weil es ja nicht Ausdruck seines (eigenen) Schaffens ist. Dem folgte das Gericht zu Recht
  • internationalen Privatrecht nach dem Recht des Schutzlandes (BGH GRUR 1999, 152 – Spielbank – Affäre; BGHZ 118
  • deshalb im vorliegenden Fall nach deutschem Recht (Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl., § 7 Rn. 12) Nach dem
  • menschliche Schöpfungsakt zurückgeführt wird.aa) Nach einer in Schrifttum und Rechtsprechung allgemein
  • Falle der Verletzung dieses Rechts geltend machen kann, richten sich gemäß dem deutschen

Der Voraus des Ehegatten im Erb- und Erbschaftsteuergesetz

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 28.05.2014

Bundestag: Islamfeindliche Internetportale

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 27.05.2014

Bundestag: Fraktion „Die Linke“ thematisiert Gülen-Bewegung

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 27.05.2014

Dossier: Kündigung

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 27.05.2014

Fotorecht: Schadensersatz bei unerlaubter Werbung mit Hochzeitsfotos durch Hochzeitsfotograf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.05.2014
Inhalt
  • besonderen Ausprägung als Recht am eigenen Bild eingegriffen. Die unbefugte Werbung mit einem Bildnis
  • stellt einen Eingriff in das Recht am eigenen Bild dar, das geschützte Rechtsgut, in das mit derartigen
  • Familie (Wenzel-Burckhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung 5. Aufl. 2003 11. Abschn. Rn. 82
  • Hochzeitsfeier der Kläger hat die Beklagte in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Kläger in seiner
  • . Für die Erkennbarkeit reicht es aus, wenn der Betroffene begründeten Anlass hat, anzunehmen, er

Digitales Erbe: Zur Zulässigkeit virtueller Todesanzeigen durch Dritte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.05.2014
Inhalt
  • . Das Gericht führt hier – meines Erachtens zu Recht – aus, dass grosse Zweifel daran bestehen, ob
  • weitreichend wie das allgemeine Persönlichkeitsrecht, aber ein Unterlassungsanspruch gegen

Länderantrag Bayern/Hessen zur Strafbarkeit von Stalking

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 23.05.2014