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Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.05.2020
Inhalt
  • – etwa für Online-Spiele oder soziale Netzwerke –  ist bis heute ein brisantes Thema, vor allem wegen

Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Easy Ride-Her“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 12.05.2020
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzungen im Internet vor. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen einer Urheberrechtsverletzung. Die
  • Geltendmachung gleich mehrerer Ansprüche ist bei solchen Abmahnungen der Normalfall. Zu den erhobenen Ansprüchen gehören üblicherweise der Anspruch…

Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.05.2020
Inhalt
  • Öffentlichkeitsgrundsatzes durch Fehlen eines Aushangs mit Hinweisen auf den Ortstermin am 13. Juni...

Praxisverkauf: Nachfolger für die Praxis finden

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 11.05.2020
Inhalt
  • der Auszubildenden war weiblich. Ein gutes Drittel der Ärzte in Weiterbildung stammte dabei nicht

Kommunikation und Diskurskultur

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 11.05.2020
Inhalt
  • der „Tagesspiegel“ im Rahmen eines Vorabberichts zu einer TV-Doku aufgeworfen. Diese schaut in die
  • rechte Medienmacher: Wenn Vögel tot vom Himmel fallen – Medien – Gesellschaft – Tagesspiegel … Kommunikation und Diskurskultur weiterlesen →
  • Wer bestimmt den politischen Diskurs, der in den sozialen Netzwerken stattfindet? Diese Frage hat

Mosaiktheorie: BGH zur Mosaiktheorie (BGH, 1 BJs 46/86-5 I BGs 286/87)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2020
Inhalt
  • Mosaiktheorie: Der Bundesgerichtshof (BGH, 1 BJs 46/86-5 I BGs 286/87) hat in einer grundlegenden
  • Entscheidung in den 1980ern die Basis der so genannten „Mosaiktheorie“ geschaffen. Hier sprach der

Fahrradfahrverbot bei Fahrt betrunken auf dem Fahrrad

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2020
Inhalt
  • „Fahrradfahrverbot“. Rechtsgrundlage für das Fahrradfahrverbot Rechtsgrundlage für die Aberkennung des Rechts, auch fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge wie das...
  • Betrunken auf dem Fahrrad: Fahrradfahrverbot. Für viele immer noch überraschend ist, dass

Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 10.05.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2020)
Inhalt
  • ist Grundrecht >>> Cookie-Consent reicht nicht). Dienstag, 5. Mai 2020 „Datenschutz in
  • -Themen dieser Woche (>>> Datenschutz in der Krise >>> Schule erfolgreich
  • digitalisieren >>> Verwerfungen beim Umgang mit den Daten von Domain-Inhabern >>&gt
  • der Krise“ lautet das Motto der Verbandstage des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten – recht
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir

Klagefrist bei Klage gegen Verkehrszeichen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2020
Inhalt
  • ein Verkehrszeichen wehren möchte, ist die Anfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsordnung) zu wählen, da...

Soforthilfe NRW Betrug: Folgen bei Subventionsbetrug durch Corona-Soforthilfe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2020
Inhalt
  • arg- und sorglosen Umgang mit den Corona-Soforthilfen gewarnt. Inzwischen verdichten sich bei mir die
  • Informationen dahingehend, dass hier erheblicher Ärger absehbar ist. Wunderlich ist alleine, wie

Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte (§114 StGB)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2020
Inhalt
  • Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte: In §114 StGB ist inzwischen der „Tätliche Angriff auf
  • einer verbreiteten Meinung ist dabei dieser Tatbestand sehr früh verwirklicht. Unter einem tätlichen
  • Angriff wird eine mit feindseligem Willen unmittelbar auf den Körper des Beamten oder Soldaten zielende Einwirkung verstanden. Eine körperliche...

Pflichtverteidiger bei drohendem Bewährungswiderruf

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2020
Inhalt
  • , einen Pflichtverteidiger beizuordnen, obwohl neben der zu verhandelnden Anklage in bereits laufender
  • Bewährung ein Widerruf droht. Hier gilt aber, dass bei der Beurteilung, ob eine Tat als „schwer“ im
  • Sinne von § 140 Abs. 2 StPO anzusehen ist, neben der zu erwartenden Rechtsfolge für...

Falsche Verdächtigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2020
Inhalt
  • Verdächtigung“ gibt. Die findet sich im §164 StGB und sieht dann eine Strafbarkeit vor, wenn man einen
  • die Frage auf, wann genau dies anzunehmen ist. Es gilt insoweit bei der...

Anforderungen an die Schätzung des Wirkstoffgehalts von Betäubungsmitteln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2020
Inhalt
  • Schätzung des Wirkstoffgehalts: Der Wirkstoffgehalt ist schuldbestimmend im
  • den Wirkstoffgehalt nach einer sorgfältigen Würdigung im konkreten Einzelfall schätzen. Doch welcher

Zwangsmittel gegen Professor

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 09.05.2020
Inhalt
  • Aspekte - das verleitet viele dazu, sich um einen Professorentitel zu bemühen. Zulässig ist das aber nicht immer und kann auch mal zu Zwangsmitteln führen.