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Problem-Bootleg: Abmahnung wegen CD-Verkauf auf Ebay und Co.

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 27.08.2013
Inhalt
  • andere CD im Regal, die seit Jahren nicht mehr angehört wurde und sicherlich auch nie [...]

Feststellung des Behinderungsgrades nur unter Mitwirkung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.08.2013
Inhalt
  • Recht, wie nach dem Sozialgericht Freiburg nun auch das LSG Stuttgart entschied. Die
  • Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in einem am Samstag, 24.08.2013, veröffentlichten
  • allerdings nur für Anträge auf Sozialleistungen. Dies aber ist auf die Feststellung des GdB übertragbar
  • , urteilte das LSG Stuttgart. Denn dieser sei unmittelbar mit dem Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen
  • 20.06.2013 ließ das LSG wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zum Bundessozialgericht in

Behindertenparkplätze nur für Menschen mit starker Gehbehinderung

Thorsten Blaufelder vom 27.08.2013
Titel
  • Behindertenparkplätze nur für Menschen mit starker Gehbehinderung
Inhalt
  • . Das Recht auf Nutzung der Behindertenparkplätze diene dazu, “einen behinderten Menschen wegen der
  • besonders schwer laufen können, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in einem am
  • Hüftoperationen. Zudem müsse er spezielle orthopädische Schuhe tragen. Mit diesen Schuhen könne er
  • nur bei weit geöffneter Autotür in sein Fahrzeug ein- und aussteigen. Daher sei er auf die breiten
  • Autotüren angewiesen ist, rechtfertige ebenfalls das begehrte Merkzeichen nicht. Es sei hierfür schlicht

Behindertenparkplätze nur für Menschen mit starker Gehbehinderung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.08.2013
Titel
  • Behindertenparkplätze nur für Menschen mit starker Gehbehinderung
Inhalt
  • . Das Recht auf Nutzung der Behindertenparkplätze diene dazu, “einen behinderten Menschen wegen der
  • besonders schwer laufen können, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in einem am
  • Hüftoperationen. Zudem müsse er spezielle orthopädische Schuhe tragen. Mit diesen Schuhen könne er
  • nur bei weit geöffneter Autotür in sein Fahrzeug ein- und aussteigen. Daher sei er auf die breiten
  • Autotüren angewiesen ist, rechtfertige ebenfalls das begehrte Merkzeichen nicht. Es sei hierfür schlicht

OLG erlaubt Abmahnern, mit Negativeintrag zu drohen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.08.2013
Titel
  • OLG erlaubt Abmahnern, mit Negativeintrag zu drohen
Inhalt
  • wollen auch seriöse Kreditschutzinstitute nicht mit ihnen in Verbindung gebracht werden. Vor allem
  • in Kontakt mit dem Kreditschutzinstitut zu stehen (Mitgliedschaft), um so einen Negativeintrag
  • OLG erlaubt Abmahnern, mit Negativeintrag zu drohen  Abmahner dürfen damit drohen, negative
  • fürchten Internetnutzer solche "Abzocker", wie sie im Internetjargon bezeichnet werden, andererseits
  • Drohung mit Negativeintrag? Einen ähnlichen Fall wurde nun vom Oberlandegericht Hamburg entschieden. Dort

Gewerbeauskunft-Zentrale, LG Düsseldorf und das BGH-Urteil

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 27.08.2013
Inhalt
  • “Offene Forderung – Letztinstanzliches Urteil” – so ist das aktuelle Serienschreiben der GWE

Notarzt in Bayern - Stellungnahme BayStMI

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 27.08.2013
Titel
  • Notarzt in Bayern - Stellungnahme BayStMI
Inhalt
  • Notärzte in Bayern. "Mit dem Stichtag 15.11.2012 haben sich KVB und Krankenkassen auf die Erfassung der
  • Berechtigung oder gar eine Mittelzuweisung auf der Grundlage der Einsatzdaten vornimmt. Die ZAST ist im
  • vereinbarten Honoraren ist die Liquidität der KVB im Notarztbereich aus unserer Sicht hinreichend gesichert
  • Notärzte in eine Defizitsituation zu kommen. Aus unserer Sicht ist jeder Anlass für eine nur teilweise
  • -partner.de Dr. Andreas Staufer ist seit über 10 Jahren als Rettungssanitäter aktiv im Münchener

Örtliche Zuständigkeit des AG München bei Filesharingklagen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.08.2013
Inhalt
  • Amtsgericht im tiefsten Süden der Republik ficht das nicht an, das Amtsgericht in München, die sog
  • Es ist schon sehr verwunderlich: immer mehr Amtsgerichte und auch Landgerichte, zuletzt Köln

Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt das Computerspiel FIFA 13 ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.08.2013
Inhalt
  • Sebastian nicht etwa die Verletzung der Rechte der Herstellerfirma EA Sports Inc. , sondern die
  • Verletzung der angeblichen Rechte der Firma DigiRights Administration GmbH an dem Spiel. Dem abgemahnten
  • Mir liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei  Daniel Sebastian  vor  mit dem Vorwurf von
  • Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel  „FIFA 13”.  In diesen Abmahnungen moniert Rechtsanwalt Daniel
  • Unterlassungserklärung, sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 850,00 € für die

FAREDS mahnen für Malibu Media LLC. das Lied "X-Art - Ana - Hot Chocolate" ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.08.2013
Inhalt
  • Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die Verletzung der Rechte der Firma  „Malibu Media LLC.“. Dem abgemahnten Anschlussinhaber
  •  mit dem Vorwurf von Urheberrechtsverletzungen an dem Musikstück  „X-Art - Ana - Hot Chocolate” der
  • Firma  „Malibu Media LLC.". In diesen Abmahnungen moniert die Kanzlei FAREDS
  • Kostenforderung auf ein erträgliches Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die
  • fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als

Auslegung der 40-Euro-Klausel im Internethandel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.08.2013
Titel
  • Auslegung der 40-Euro-Klausel im Internethandel
Inhalt
  • überschreitet. In diesem Zusammenhang stellte das Amtsgericht in Augsburg stellt klar, dass es im
  • Gemäß der Vorschrift des § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB darf ein Verbraucher von einem Händler im Internet
  • die Rücksendekosten im Zuge eines Warenumtausches verlangen, wenn der Wert der Sache 40 Euro nicht
  • folge schon aus dem Wortlaut der verwendeten Klausel, in dem von einer "zurückzusendenden Sache" die
  • Rede ist. Zudem bezweckt die Regel, die Zahl der nicht ernst gemeinten Bestellungen zu vermindern und

Sasse & Partner mahnen für Senator Filmverleih GmbH den Film "Ziemlich beste Freunde" ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.08.2013
Inhalt
  • kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
  • Rechtsanwaltskanzlei Sasse & Partner die Verletzung der Rechte der Firma Senator Filmverleih
  • Mir liegen mehrere Abmahnungen der Anwaltskanzlei Sasse & Partner aus Hamburg vor mit dem
  • Vorwurf der Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Ziemlich beste Freunde“. In diesen Abmahnungen moniert
  • Vergleichsbetrages in Höhe von 800,00 € für die Anwaltskosten und den Schadensersatz gefordert.Der

Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 25.08.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2013)
Inhalt
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Apothekenrechenzentrum VSA vor dem Vorwurf in Schutz genommen, unzureichend verschlüsselte Patientendaten an einen US
  • Spähsoftware auf Rechnern in Räumen der Freiwilligen Feuerwehr gefordert. Focus.de regional… *** Mittwoch, 21
  • Meldepflicht für TK-Firmen bei Datenschutzverstößen tritt in Kraft. Ohne den langwierigen Weg durch die
  • in Kraft. Bericht bei heise.de… *** Sonntag, 25. August 2013 Datenschutz adé: Neuseeland

22. EDV Gerichtstag vom 25. - 27. September in Saarbrücken

Rechtsanwalt hans lecker vom 25.08.2013
Titel
  • 22. EDV Gerichtstag vom 25. - 27. September in Saarbrücken
Inhalt
  • IT-ForensikFreie juristische InternetprojekteWie bereits im vergangenen Jahr wird am Mittwoch
  • , 25.09.2013 von 14.00- 16.00 Uhr ein Hacker Camp mit praktischen Demonstrationen zur IT-Sicherheit
  • derzeitigen Stand von IT-Projekten in der Justiz.Auch in diesem Jahr wird der Dieter-Meurer-Förderpreis für
  • Arbeitskreisen mit eigenen Themenbeiträgen zu beteiligen.Traditionell ist der Mittwochabend mit dem
  • die Unternehmensausstellung einen Überblick über IT-Lösungen für die Justiz, Anwaltssoftware

Hinweisbeschluss des Amtsgerichts Hamburg: Begrenzung des Streitwerts für Filsharing-Fall

Dr. Sven Mühlberger vom 25.08.2013
Inhalt
  • In einem kürzlich erlassenen Hinweisbeschluss vom 24.07.2013 (Az. 31a C 109/13) hat das Amtsgericht
  • , deutlich reduziert. Aus diesem Hinweisbeschluss ergibt sich, dass das Gericht sein Ermessen in der [...]