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Warum Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen als Abzocke empfunden werden

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.09.2014
Inhalt
  • Es ist kein großes Geheimnis, dass Filesharing-Abmahnungen seit Jahren der Vorwurf der Abzocke

Strato-Werbung unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.09.2014
Inhalt
  • hat das OLG Hamburg mit einem Urteil vom 26.04.2006 (Az. 5 U 56/05) entschieden und daher der STRATO
  • -AG als Beklagte im vorliegenden Verfahren die weitere Verwendung besagter Werbeklauseln
  • untersagt.Die STRATO-AG hatte dabei als im Bereich des Webhosting tätiges Unternehmen regelmäßig eigene
  • Dienstleistungen mit verschiedenen Slogans beworben. Hierbei fanden insbesondere Aussagen wie
  • beispielsweise „Top-Qualität zum Dauer-Tiefpreis“ und die Bewerbung neuer Produkte in Form von „jetzt ganz neu

Gerichtsstandsvereinbarung für Haustürgeschäfte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.09.2014
Inhalt
  • Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 05. Juni 2014 unter dem Aktenzeichen
  • LG zurück. Dieser begehrt von den Beklagten mit Sitz in Liechtenstein die Rückzahlung einer
  • Geldanlage aus dem mit einer der Beklagten geschlossenen Servicevertrag bzw. Verwaltungsauftrag. Die
  • Rückzahlung sollte einen Betrag in Höhe von 27000 € erfassen. Außerdem begehrt er die Zahlung von

Klausel über die Notwendigkeit einer Schriftform

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.08.2014
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) Freiburg hat mit seinem Urteil vom 31. März 2014 unter dem Az. 12 O 12/14
  • entschieden, dass aus einer wettbewerbsrechtlichen Unwirksamkeit bestimmter Klauseln in AGB nicht
  • berufen könne. Mit einer einstweiligen Verfügung wurde es der Beklagten untersagt, beim Abschluss
  • wegen wettbewerbsrechtlicher Unterlassung in Anspruch. Unterlassen soll sie die Verwendung unwirksamer

Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen “Geld her oder Autsch’n!”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 11.08.2014
Inhalt
  • Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die Universum Film GmbH wegen lässt sich im konkreten […]

Abmahnung von Sasse & Partner für Splendid Film GmbH GmbH wegen “The Expendables 3″

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 11.08.2014
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen zivilrechtlich verfolgen. Wie in allen […]

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Liebe im Gepäck”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 11.08.2014
Inhalt
  • Nach unserer Kenntnis werden durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH […]

LG Stuttgart zur Impressumspflicht bei foris.de und McAdvo

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.08.2014
Inhalt
  • Mit seinem Urteil vom 07.08.2014 hat sich das Landgericht Stuttgart zum Aktenzeichen 11 O 84/14
  • insgesamt vier Abmahnungen eines anderen Rechtsanwalts voraus, der in den vergangenen Monaten Bekanntheit
  • für sein gleichgelagertes Abmahnwesen erlangt hat (wir berichteten). Im Zuge selbstmandatierter

Abmahnung Marcel Frank

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.08.2014
Inhalt
  • Frank ist der Vorwurf des Angebots von ferngesteuerten Booten (sog. RC-Boote), die nicht nach § 6
  • zunächst aus, dass Marcel Frank im Internet u.a. auf der Handelsplattform Yatego unter dem dortigen

Werbung mit "gesetzlicher Zuzahlung"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.08.2014
Inhalt
  • gesetzlichen Zuzahlungen in Aussicht stellen, sind nicht wettbewerbswidrig. Mit einem
  • Diabetikerbedarf. Auf ihrer Webseite warb sie für ihr Unternehmen mit folgenden Aussagen: - "Willkommen
  • in unserem Dr. S.-Shop für Diabetesbedarf. Zuzahlung bezahlen Sie übrigens bei uns nicht, das

Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “The Americans – Gregory”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.08.2014
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Prüfung […]

LG Bonn: Irreführende Werbung mit veralteter Bestellung zum IHK-Sachverständigen

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 13.08.2014
Inhalt
  • Das LG Bonn hat mit Urteil vom 30.09.2011, Az.: 16 O 104/10 entschieden, dass ein Sachverständiger sich wettbewerbswidrig verhält, wenn […]

Abmahnung von Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH wegen “Lana Del Rey – Ultraviolence (Limited Deluxe Edition)”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 22.07.2014
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Music GmbH zur Prüfung vor. Mit der Abmahnung werden […]

Online-Gutschein für Zahnarztleistung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.07.2014
Inhalt
  • Wer als Zahnarzt mit Partnergutscheinen für preisreduzierte Zahnreinigungen oder Zahnbleaching
  • Interessen, der in der Werbepraxis von Zahnärzten, die über Partnergutscheine verbilligte
  • gegen geltendes Wettbewerbsrecht sah. Konkret wurde in der beanstandeten Werbung Paaren für einen
  • Pauschalpreis von 69,90 Euro eine PZR und optional im Anschluss daran ein gegenüber dem üblichen Preis