Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 635 von 1043

Wahlkampf einmal anders - per Abmahnung wegen Verwendung des Logos

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.09.2013
Inhalt
  • verknüpft dieses mit einem Hinweis auf die mögliche Verbindung zu einer anderen Partei, die jetzt im
  • Drei kleine Parteien in einer kleinen Nachbargemeinde einer großen Stadt, wobei die große Stadt nur
  • , werden 2014 um den Einzug in das Stadtparlament kämpfen.Die eine Partei postet auf Facebook bereits
  • Wahltrend die 3%-Hürde gemeistert haben soll.Verbunden wird dieser Hinweis mit dem subjektiven Gefühl, dass
  • es in Zukunft eine Verbindung geben könne.Es passiert was passieren muss. Die kleinen Parteien und

Die wiederkehrende Problematik bei Einfuhrabgaben: Vertrauensschutz bei unverbindlichen Tarifauskünften?

martina heck vom 02.09.2013
Inhalt
  • Veröffentlichung im Amtsblatt das einzige positive Recht in der Union sind, welches nicht zu kennen
  • niemand für sich geltend machen kann, ist vom Europäischen Gerichtshof in jenen Entscheidungen nicht
  • das Finanzgericht Hamburg zu Recht verneint. Aus dem vom Finanzgericht Hamburg für seine Entscheidung
  • Sorgfalt” gehandelt, nicht gefolgt werden. Wie der erkennende Senat mit Urteil in BFHE 205, 366
  • . Mißlich ist es dabei immer, wenn zuvor anderslautende – unverbindliche – Auskünfte des Hauptzollamtes zur

Akteneinsicht im Bußgeldverfahren - Referenzvideo und Bedienungsanleitung

Malte Winter vom 02.09.2013
Titel
  • Akteneinsicht im Bußgeldverfahren - Referenzvideo und Bedienungsanleitung
Inhalt
  • . Diesem Recht kann die Bußgeldstelle hinreichend entsprechen, indem der Verteidiger mit ...
  • Dem Verteidiger ist Einsicht in das Referenzvideo zu gewähren, welches bei Einrichtung der

Datenschutz: Bericht von der Sommerakademie 2013 des ULD in Kiel

Dr. Sebastian Kraska vom 02.09.2013
Titel
  • Datenschutz: Bericht von der Sommerakademie 2013 des ULD in Kiel
Inhalt
  • Targeting Network“ (PTN) mit dem ULD gesammelt hat und begrüßte es des Weiteren, dass es zukünftig in Europa
  • mit der Datenschutz-Grundverordnung einheitliche Regeln in ganz Europa geben könnte (Handout zum
  • Relationship Management und Datenschutz Datenschutz- und IT-Sicherheitsmanagement als Grundlage für
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • [IITR - 02.09.13] Am Montag den 26.08.2013 lud das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in

Neue Datenschutzregeln bei Facebook - Sponsored Stories

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 01.09.2013
Inhalt
  • Facebook verkündete vor Kurzem, neue Nutzungsbedingungen einzuführen. Mit den Akzeptanz der neuen
  • zu schalten (sog. „Sponsored Stories”). Facebook möchte zudem „Informationen” über Nutzer in "Werbung" verwenden. Eine besondere Kennzeichnung [...]

Empfehlungen von Kollegen sind mir die Liebsten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.09.2013
Inhalt
  • auch Kolleginnen und Kollegen in kanzleifremden Gebieten empfohlen. Und da es mir wichtig ist, dass
  • herhalten: " Mir reicht es schon, wenn meine Mandanten optimal beraten werden und nicht hinterher
  • Empfehlungen  sind das "Ah" und "Oh" im Marketing. Mund-zu-Mund-Propaganda nennt man das wohl auch
  • . Wenn dies über zufriedene Mandanten geschieht ist das schon schön. Noch schöner ist dies, wenn
  • Empfehlungen aus.Und da dies zunehmend passiert freue ich mich heute und in Zukunft wohl noch häufiger.Da

Carvus Law Rechtsanwälte mahnen wieder ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.09.2013
Inhalt
  • werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel die
  • Abmahnungen moniert die Kanzlei  Carvus Law  Rechtsanwälte die Verletzung der Rechte der Firma Silwa
  • Rechtsanwälte Thomas Link und Jörg Mauthe, LL.M. , im Auftrag der Silwa Filmvertrieb AG den illegalen
  • Upload des Werkes „Alte Stuten & junge Hengste - Oma, mach die Beine breit“. In diesen
  • Angelegenheit kostengünstiger klären und lösen können, als wenn Sie vorschnell mit der  Kanzlei  Carvus Law  Rechtsanwälte  Kontakt aufnehmen.

Auch das AG Berlin - Mitte entscheidet "kein fliegender Gerichtsstand beim Filesharing", nur das AG München denkt immer noch anders

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.09.2013
Inhalt
  • Rechtsverletzungen im Internet führen (vgl. LG Hamburg MMR 2011, 594). Ein solcher Gerichtsstand ist
  • Tauschbörse auch an Interessenten in München richtete und hier im Internet aufgerufen werden konnte
  • , der nach § 97 UrhG geltend gemacht werden kann, zählen auch die im Zusammenhang mit der Abmahnung
  • Richter in Erwägung ziehen. Aber da verstecken sich die Schwarzkittel mit dem Maulwurf dann wieder hinter der richterlichen Unabhängigkeit.
  • Berlin Mitte vom 26.08.2013, Az.  6 C 65/13, in welchem dem fliegenden Gerichtsstand bei Filesharing

Ratenzahlung per Formular bei Waldorf Frommer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.09.2013
Inhalt
  • dann an die Abteilung "Zahlungsüberwachung", immerhin versehen mit einer separaten Faxnummer geschickt

GWE, Waldorf Frommer und was sonst noch spannend war in dieser Woche

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 31.08.2013
Titel
  • GWE, Waldorf Frommer und was sonst noch spannend war in dieser Woche

Abmahnung: Kosten für Abmahnung auch nach einstweiliger Verfügung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.08.2013
Inhalt
  • ausgehen bei typischen Abmahnungen im Wettbewerbsrecht. Dann aber ist es noch lange nicht vorbei: Die
  • Erstattung verlangen. eingängig dazu ist eine ältere Entscheidung des LG Hamburg (312 O 913/07), in der man
  • ist. Wer sich hier streiten möchte, hat das übliche Prozesskostenrisiko in der Hauptsache. Nicht
  • und IX ZR 10/08 mit zahlreichen weiteren Nachweisen). Allerdings kann der Abgemahnte hier schnell
  • verursacht: Ohne  Berechnungen im Einzelfall würde ich immer erst einmal von ca. 1000 Euro zusätzlich

Combiotik, Präbiotik und Probiotik sind keine gesundheitsbezogenen Angaben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.08.2013
Inhalt
  • Verordnung“ – weder für sich allein stehend oder in Kombination mit den Begriffen „Präbiotik“ oder
  • Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hatte in seinem Urteil vom 04.07.2013 zu klären, ob
  • vorgehen. Konkret bemängelte sie das Produkt der Beklagten mit dem Namen „Combiotik ®“.  Sie vertrat hierzu
  • die Ansicht, dass der Produktname „Combiotik®“ eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der
  • Richtern des Landgerichts, es künftig zu unterlassen, das Produkt „Combiotik®“ mit den von ihr

Schöne Brüste, scharfe Abmahnung

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 30.08.2013
Inhalt
  • Kündigungsschutzrecht ist. Arbeitgeber mit Vergleichsphobie tun sich daher selten einen Gefallen
  • . Was allerdings noch in Erfurt zu entscheiden wäre, ist ein unlösbares Rätsel, außer man unterstellt
  • ! Rot = Sapperlot! Nun ist genug, ein- für allemal! Nein. Abmahnungen gibt es nur als Abmahnung. Mit
  • Abmahnung ist eine richterliche Erfindung, die ein wenig feige ist. Sie fristet ihr Dasein in den
  • nicht mehr so etwas schreiben. „Abmahnung“ reicht auch und wenn ihr glaubt, dass sie nicht reicht

Die Ermittlung der IP-Adressen und das AG München

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.08.2013
Titel
  • Die Ermittlung der IP-Adressen und das AG München
Inhalt
  • welchen Zweifel an der ordnungsgemäßen Ermittlung der IP-Adresse nach einer Abmahnung wegen
  • Filesharings berechtigt und begründet gewesen sind oder sein würden, das AG München diese aber mit einem
  • mit Urteil vom 23.11.2011, Az. 142 C 2564/11 entschieden hat, um dann vom LG München mit Urteil vom
  • 22.03.2013, Az. 21 S 28809/11 aufgehoben zu werden.Die im obigen Fall abgemahnte und im Anschluss
  • verklagte Dame war zwar in Besitz eines Internetanschlusses, aber nicht von internetfähigen Geräten

Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2013)

Dr. Sebastian Kraska vom 30.08.2013
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2013)
Inhalt
  • Personaldaten in einem IT-System gegeben. Ein begrenzter Kreis von Mitarbeitern habe Zugriff auf
  • -Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
  • Verteidigungsministerium hat in der Affäre um die Aufklärungsdrohne “Euro Hawk” laut eines Berichts des
  • . August 2013 Bei der Telekom hat es trotz verschärfter Vorgaben beim Datenschutz eine Panne mit
  • personenbezoge Daten gehabt, die in dem System eigentlich anonymisiert werden müssen. Mehr auf rp-online.de