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Das alljährliche Erwachen der Abmahner – Die Zeit der Stille ist wohl erstmal vorbei

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 03.09.2013
Titel
  • Das alljährliche Erwachen der Abmahner – Die Zeit der Stille ist wohl erstmal vorbei
Inhalt
  • ). Gemeint sind die mittlerweile oft jahrelangen Pausen in Filesharingmandaten, in denen sich die [...]

Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

Rechtsanwalt Guido Aßhoff vom 03.09.2013
Inhalt
  • - im Streitfall auf die Verletzung der Rechte an mehr als 4.800 Musikwerken - hingewiesen worden ist
  • Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom selben Tag auch in zwei Parallelverfahren entsprechende Entscheidungen
  • PM Nr. 143/2013 des Bundesgerichtshofs Ein File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden
  • Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Das hat der u.a. für
  • das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in einem Urteil vom 15. August

Datenschutz: iPad App zu Cloud Computing von Bird&Bird

Dr. Sebastian Kraska vom 03.09.2013
Inhalt
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • Rahmenbedingungen in folgenden Ländern: Deutschland, Dänemark, Frankreich, Ungarn, Italien, Polen
  • -Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich

Bremsscheiben Wechsel beim BMW 1er e82 selbst gemacht – Anleitung

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 03.09.2013
Inhalt
  • Bremssattelzange genannt) befestigt. Links vorne ist der Bremsverschleißsensor in den Belag
  • eingesteckt. Den können Sie mit der Zange entfernen. Je älter dieser Sensor ist, desto größer ist das
  • Zurückstellen des Bordcomputers Nun werden mit der Zange oder mit einem Hammerstiel die Kolben in die
  • Risiko, dass er kaputt geht. An der hinteren Bremse finden Sie zusätzlich links und rechts jeweils zwei
  • Bei vielen Fahrzeugen ist es heute sehr schwer, Bremsbeläge und Bremsscheiben selbst zu wechseln

Ist es noch ein Traumberuf?

Rechtsanwalt Nikolaus Lutje vom 03.09.2013
Titel
  • Ist es noch ein Traumberuf?
Inhalt
  • und -täter gelegt. Wer wirklich Lust hat, sich mit dem Recht zu beschäftigen und seine Kenntnisse in
  • Juristen werden weiterhin ihren Weg gehen. Zum anderen ist vielleicht dies die Situation, in der die
  • Honorar sprechen” – Die Vereinbarung freier Anwaltshonorar in der Praxis. Das E-Book mit
  • Nur noch kleine Leute, die mit großen Paragraphen hantieren? Eine kleine Bestandsaufnahme: Es gibt
  • Monat gezahlt werden, Zeitarbeitsfirmen setzen Anwältinnen und Anwälte als Projektmitarbeitende in

Durch Polizeihund zum Sonderopfer

martina heck vom 03.09.2013
Inhalt
  • Amtspflichtverletzung des Zeugen A im Sinne der §§ 839 Abs. 1 Satz 2, § 833 BGB zu Recht verneint. Insoweit
  • Amtspflichtverletzung des den Hund führenden Polizeibeamten vorlag. Der Kläger hatte am 02.10.2011 in Gießen mit etwa
  • . Auch der Kläger wurde in dieser Weise von einem Hund mit der Schnauze angestoßen. Daraufhin zog er sich
  • Behauptung in seiner Klageschrift nicht auf- und unter Beweis gestellt. Zum anderen hat der Zeuge A im
  • anderem in § 64 Abs. 1 Satz 2 HSOG. Nach dieser Vorschrift ist demjenigen, der durch eine

Legen Gesetzgeber und Gerichtet nun doch den Abmahnsumpf trocken?

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 03.09.2013

Legen Gesetzgeber und Gerichte nun doch den Abmahnsumpf trocken?

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 03.09.2013

Wann müssen Lieferdienste die Grundpreise für Fertigverpackungen angeben?

Dr. Sven Mühlberger vom 03.09.2013

falsches Aufbringung eines Etiketts mit der Mindesthaltbarkeit ist Wettbewerbsverstoß

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.09.2013
Titel
  • falsches Aufbringung eines Etiketts mit der Mindesthaltbarkeit ist Wettbewerbsverstoß
Inhalt
  • Italien hergestellten Soßen auch in deutschen Supermärkten zu finden ist. Schwer im Magen lag einem
  • Dekaden auch in Deutschland weit verbreitet hat. Hierbei stellt ein Produzent eine Ware im Ausland her
  • wie nahrhaften Essen. Zumal ein solches mittlerweile durch fertige Pasta und die entsprechenden in
  • Bundesgerichtshof entschied den Fall im September 2012. Die Waren aufgekauft Geklagt hatte eine italienische
  • Firma, die sich in der Herstellung sowie dem Vertrieb von Nudeln, Soßen und Ähnlichem in den letzten

Steuern sparen - Behinderung feststellen lassen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 02.09.2013
Inhalt
  • in der Praxis der Sonderkündigungsschutz für behinderte Menschen (§ 85 SGB IX) und die Möglichkeit
  • behinderte Menschen, deren GdB mit mindestens 50 festgestellt ist sowie behinderte Menschen, deren
  • GdB mit mindestens 25 festgestellt ist, wenndem behinderten Menschen wegen seiner Behinderung nach
  • Recht auf die Bezüge ruht oder der Anspruch auf die Bezüge durch Zahlung eines Kapitals abgefunden
  • worden ist, oder die Behinderung zu einer dauernden Einbuße der körperlichen Beweglichkeit geführt hat oder auf einer typischen Berufskrankheit beruht.

AG Hannover: Die Aufforderung zur Abgabe einer Bewertung per E-Mail ist unerwünschte Werbung (Spam)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.09.2013
Titel
  • AG Hannover: Die Aufforderung zur Abgabe einer Bewertung per E-Mail ist unerwünschte Werbung (Spam)
Inhalt
  • Absatzinteresses greifen sie sogar noch gravierender in die Rechte des Betroffenen ein (LG Hamburg, NJW
  • Verbrauchergewohnheiten abgefragt werden, die im Zusammenhang mit den Produkten oder Dienstleistungen des
  • Bewertung per E-Mail um Werbung handelt:„…Die hier versendete sogenannte Feedback-Anfrage ist zur
  • RR 2007, Seite 45). Ein absatzfördernder Zweck ist bereits auch dann anzunehmen, wenn
  • Auftraggebers stehen…“Eine Einwilligung lag nicht vor, so dass hier im konkreten Fall die entsprechende

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen eBay-Händler nehmen zu, zumindest hier

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.09.2013
Inhalt
  • , Lieferzeit, Transportrisiko und Rücksendekosten, die unzulässige Werbung mit der Formulierung “TÜV
  • irreführende Angaben über die Produkt-Zusammensetzung im Bereich Nahrungsergänzungsmittel, abgemahnt wird

Anlage K8: Twittertweets von 6 Monaten - wer soll die 123 Seiten nur alle lesen?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.09.2013
Inhalt
  • In einer Äußerungsstreitigkeit vor dem LG Köln überreicht der Kläger als Anlage K8 123 Seiten mit

WeSaveYourCopyrights mahnt Lied aus der Compilation German Top 100 Single Charts ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.09.2013
Inhalt
  • muss. Betroffene würden sich in einem solchen Fall daher sehr schnell mit Möglichen Forderungen in Höhe
  • Verletzung der Rechte der Xtreme Sound GmbH . Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen das
  • 100 Single Charts Songs enthalten sind, an denen verschiedene Rechteinhaber Rechte innehaben, wird
  • Frankfurt  angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikstück  „Scheiss Drauf - Peter Wackel“. In
  • die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 450,00 € für die Anwaltskosten und den