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§ 1 ÄArbVtrG

Befristung von Arbeitsverträgen

Inhalt

pflegebedürftigen sonstigen Angehörigen gewährt worden sind, soweit die Beurlaubung oder

§ 4 AgrarZahlVerpflG

Ermächtigungen

Inhalt

umgebrochene Dauergrünlandflächen wieder eingesät werden oder auf sonstigen Flächen

§ 39 StVG

Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten zur Verfolgung von Rechtsansprüchen

Inhalt

der Teilnahme am Straßenverkehr, dem Diebstahl, dem sonstigen Abhandenkommen des Fahrzeugs oder

§ 1 StrbEG

Strafbefreiende Erklärung

Inhalt

), Selbstanzeigen (§§ 371, 378 Abs. 3 AO) oder sonstigen Erklärungen Angaben enthalten

§ 15c TPG

Vertrauensstelle

Inhalt

seine Änderung den Vorschriften dieses Gesetzes und sonstigem Recht entspricht.(5) Der

§ 30 TierImpfStV 2006

Erfassen und Auswerten von Risiken

Inhalt

unverzüglich über alle sonstigen Fälle, in denen ihr Risiken eines Mittels bekannt werden

§ 13 TierSchNutztV

Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Legehennen

Inhalt

technischer oder sonstiger Möglichkeiten nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem

§ 10 UAG

Zulassung als Umweltgutachterorganisation

Inhalt

sonstiger Druck die gutachterliche Tätigkeit beeinflussen oder das Vertrauen in die unparteiische

§ 7 UmstG

Überprüfung der Altgeldguthaben durch das Finanzamt

Inhalt

sonstigen Vermögen des Täters beizutreiben.(4) Soweit Familienangehörige des Tä

§ 36a UrhG

Schlichtungsstelle

Inhalt

sonstigen Kosten tragen die Parteien der Urheber, die sich am Verfahren beteiligen, und die Partei der

§ 1 VAErstV

Berechnung der zu erstattenden Aufwendungen im Rahmen des Versorgungsausgleichs

Inhalt

(Ost) erfolgt; bei erstattungsfähigen sonstigen Leistungen stehen Entgeltpunkte (Ost

§ 5a SLV 2002

Dienstzeiterfordernisse

Inhalt

;tigkeit bei der Deutschen Flugsicherung GmbH,c)für eine Tätigkeit bei sonstigen

§ 7 SKPersStruktAnpG

Versorgung bei Versetzung in den Ruhestand nach § 2 Absatz 1 Satz 2

Inhalt

Pflichten oder aus sonstigen Gründen nicht als ruhegehaltfähige Dienstzeit berü

§ 1a SUG

Begriffsbestimmungen

Inhalt

schweres Wetter verursachten Schaden, einem Eisschaden, einem Riss oder einem vermuteten sonstigen

§ 63f SVG

Inhalt

keinen Anspruch auf Unfallruhegehalt nach § 63d hat, neben der sonstigen Versorgung nach diesem

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