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Beweisverwertungsverbot im Zivilprozess & Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Titel
  • Beweisverwertungsverbot im Zivilprozess & Arbeitsrecht
Inhalt
  • Wann gibt es im Prozess ein Beweisverwertungsverbot hinsichtlich persönlicher Daten: Gerade im

Nachschieben von Kündigungsgründen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Inhalt
  • Nachschieben von Kündigungsgründen: Immer wieder für Unsicherheit sorgt bei Kündigungen im
  • gilt: Wenn und soweit Kündigungsgründe erst später bekannt und in den Kündigungsschutzprozess
  • eingeführt werden, handelt sich insofern um ein sog. Nachschieben von Kündigungsgründen, das in nicht

Streitwert für einen Anspruch auf Erteilung einer Datenauskunft gemäß Art. 15 DS-GVO im Arbeitsverhältnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Titel
  • Streitwert für einen Anspruch auf Erteilung einer Datenauskunft gemäß Art. 15 DS-GVO im Arbeitsverhältnis
Inhalt
  • Landesarbeitsgericht Düsseldorf, 4 Ta 413/19 aus: Gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 2. Hs. RVG ist in
  • Die Rechtsprechung mehrt sich, demzufolge der Wert eines Auskunftsbegehrens nach Art. 15 DSGVO mit
  • 500,00 Euro zu bemessen ist, jedenfalls sofern nicht besondere Umstände hinzutreten. So führt das

Keine Prozesskostenhilfe für Lohnklage bei abgerechnetem Entgelt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Inhalt
  • , die regelmäßig mit Hilfe der Rechtsantragstelle gerichtlich anhängig gemacht werden kann. Somit ist
  • ein Rückgriff auf einen Rechtsanwalt im Zuge von Prozesskostenhilfe (PKH) nicht notwendig. Das ändert sich auch nicht dadurch, dass...

Einstweilige Verfügung auf Weiterbeschäftigung nach außerordentlicher Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Inhalt
  • anzunehmen ist, wenn die Kündigung des Arbeitgebers offensichtlich unwirksam ist. Der Anspruch auf
  • Weiterbeschäftigung im gekündigtem Arbeitsverhältnis nach dessen Ende...

Probezeitvereinbarung im zweiten Berufsausbildungsverhältnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Titel
  • Probezeitvereinbarung im zweiten Berufsausbildungsverhältnis
Inhalt
  • Ausbildungsverhältnis im konkreten Ausbildungsberuf wesentlichen Umstände eingehend zu prüfen (BT-Drucks. 15/4725, S. 35). Die Notwendigkeit für eine...
  • Das Arbeitsgericht Aachen (5 Ca 1237/19) konnte zur Probezeit im Ausbildungsverhältnis festhalten
  • : Jedes Ausbildungsverhältnis beginnt grundsätzlich mit einer Probezeit, § 20 BBiG. Diese Probezeit

Was ist Schrittgeschwindigkeit?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Titel
  • Was ist Schrittgeschwindigkeit?
Inhalt
  • Schrittgeschwindigkeit: Wann fährt man noch mit Schrittgeschwindigkeit? Das Oberlandesgericht Hamm
  • , 1 RBs 220/19, stellt fest, dass es derzeit eine erhebliche Uneinheitlichkeit in der
  • obergerichtlichen Rechtsprechung zur Frage gibt, was genau „Schrittgeschwindigkeit“ ist – und deswegen ein Verstoß

Strafklageverbauch: Reichweite des Strafklageverbrauchs

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Inhalt
  • Anwendung in jedem Fall ermöglichte, gibt es nicht; es kommt vielmehr auf die tatsächlichen Umstände des

Wann ist man Beschuldigter eines Strafverfahrens?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2020
Titel
  • Wann ist man Beschuldigter eines Strafverfahrens?
Inhalt
  • Wann ist man Beschuldigter: Einem Beschuldigten stehen mit der Strafprozessordnung ganz erhebliche
  • Rechte zu, die ein Zeuge mitunter nicht hat. Da stellt sich dann die Frage, wenn man etwa als Zeuge
  • geladen wird zur Vernehmung, ob man wirklich Zeuge oder nicht vielmehr Beschuldigter ist. Der

Müssen Piloten Ausbildungskosten zurückzahlen?

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 13.05.2020

Pflichtverteidigung bei Strafbefehl: Anhörung des Betroffenen erforderlich

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2020
Inhalt
  • Staatsanwaltschaft erfolgt der eine Freiheitsstrafe zur Bewährung vorsieht, ist es immer noch Usus in der
  • Wenn ein Strafbefehl in laufender Hauptverhandlung oder auch unmittelbar auf Antrag der
  • Justiz, kurzerhand einen Verteidiger auszuwählen ohne den Betroffenen anzuhören. Insoweit ist kurz darauf

„Nicht geringe Menge“ im BTM-Strafrecht: Nicht geringe Menge Amphetamin, Cannabis, Heroin, Kokain

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2020
Titel
  • „Nicht geringe Menge“ im BTM-Strafrecht: Nicht geringe Menge Amphetamin, Cannabis, Heroin, Kokain
Inhalt
  • Nicht geringe Menge von Betäubungsmitteln: Wo liegt der Grenzwert zur nicht geringen Menge im
  • Betäubungsmittelstrafrecht? Im Folgenden werden häufige Grenzwerte zur „nicht geringen Menge“ aufgelistet
  • Darstellung einzelner Betäubungsmittel mit Rechtsprechung-Hinweisen. Kurzübersicht nicht geringe Menge

“Nicht geringe Menge” im BTM-Strafrecht: Nicht geringe Menge Amphetamin, Cannabis, Heroin, Kokain

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.05.2020
Titel
  • “Nicht geringe Menge” im BTM-Strafrecht: Nicht geringe Menge Amphetamin, Cannabis, Heroin, Kokain
Inhalt
  • Nicht geringe Menge von Betäubungsmitteln: Wo liegt der Grenzwert zur nicht geringen Menge im
  • Betäubungsmittelstrafrecht? Im Folgenden werden häufige Grenzwerte zur “nicht geringen Menge” aufgelistet
  • Darstellung einzelner Betäubungsmittel mit Rechtsprechung-Hinweisen. Kurzübersicht nicht geringe Menge

OLG Celle: IDO-Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.05.2020
Titel
  • OLG Celle: IDO-Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich!
Inhalt
  • ) fällt immer wieder negativ auf, vor allem durch eine aggressive Abmahnolitik in der Regel im Online
  • wurden vom IDO im Verfahren nicht kenntlich gemacht bzw. benannt. Insbesondere interessant ist, dass nur
  • der Vorstand des Vereins darüber entscheidet, wer aktives Mitglied ist und wer nicht. Im Verfahren
  • Händler enthalten sei, welcher in echter Konkurrenz mit ihm stehe. Es sah den Verein als sog
  • Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (IDO

Untauglicher Versuch ist strafbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.05.2020
Titel
  • Untauglicher Versuch ist strafbar
Inhalt
  • Untauglicher Versuch: Ein Versuch ist auch in der Form des untauglichen Versuchs strafbar (§ 23 Abs
  • . 3 StGB). Ein solcher untauglicher Versuch ist dadurch gekennzeichnet, dass er nicht gelingen kann