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EuGH „rettet“ Berliner Eisbär Knut

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 18.09.2013
Inhalt
  • Begonnen hatte die Geschichte des Rechtsstreits vor dem EuGH mit der Geburt des Berliner Eisbären Knut im Jahr 2006. Die erste Eisbärengeburt [...]

Wieder einmal eine unendliche Geschichte mit der GWE

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 18.09.2013
Titel
  • Wieder einmal eine unendliche Geschichte mit der GWE
Inhalt
  • Die GWE GmbH ist bekannt dafür, dass sie für Einträge in Internet-Branchenbücher horrende Preise
  • verlangt. In der Vergangenheit führte dies zu einer regen Tätigkeit der Rechtsprechung mit [...]

Abmahnung Günther & Günther GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.09.2013

Eigenheimzulage für Haus in Frankreich?

martina heck vom 18.09.2013
Titel
  • Eigenheimzulage für Haus in Frankreich?
Inhalt
  • Eigenheimzulage nebst Kinderzulage für ihr in Frankreich belegenes Haus zu Recht versagt; denn die
  • sie Eigenheimzulage sowie Kinderzulage für ein im Jahre 2000 erworbenes und in Frankreich belegenes
  • , mit der hier wegen näherer Einzelheiten in Bezug genommenen Verfügung vom 09.06.2011 wies der
  • . Begünstigt im Sinne des Eigenheimzulagegesetzes ist nach § 2 Satz 1 EigZulG die Herstellung oder
  • Anschaffung einer Wohnung in einem im Inland belegenen eigenen Haus oder einer im Inland belegenen

An Unternehmer gerichtete Angebote müssen klar erkennbar sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.09.2013
Inhalt
  • klären lassen, ob der Beklagte mit seiner Auffassung im Recht war. Das AG Mönchengladbach entschied im
  • derartigem Verhalten nun einen Riegel vor, indem sie Verbrauchern ein "Recht auf Unvorsichtigkeit
  • Das AG Mönchengladbach hat in seinem Urteil vom 16.07.2013, Az. 4 C 476/12 entschieden, dass es
  • nicht genügt, nur am Rande eines Anmeldeformulars im Internet darauf aufmerksam zu machen, dass es sich
  • Zugriff auf zahlreiche Restposten und B-Ware mit teilweise starken Preissenkungen zu bekommen. Über dem

Vermutete Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers wird nicht durch körperliche Abwesenheit entkräftet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.09.2013

Abzocke mit Marken: TPS „Trademark and Patent Service“ aus Polen

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 17.09.2013
Titel
  • Abzocke mit Marken: TPS „Trademark and Patent Service“ aus Polen
Inhalt
  • Briefe, die wie Rechnungen im Zusammenhang mit der Markenanmeldung aussehen. Gerade unerfahrene
  • „Filing Fee“ - zu Deutsch: „Anmeldegebühr“ - in Höhe von 950 Euro hingewiesen.Das Kleingedruckte.Das Schreiben ist aufgemacht wie eine Rechnung,
  • sich hier um eine leichte Abwandlung der Gewerbeeintrag-Abzocke, bei der angebliche Einträge in
  • Gewerberegister „im Internet“ gebucht und teuer bezahlt werden sollen. Erfahrene Unternehmer und
  • Harmonisierungsamt für den gemeinsamen Binnenmarkt HABM warnen gleich im ersten Schreiben nach einer

Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Datenübermittlung in Drittstaaten erfordert Prüfung in zwei Stufen

Dr. Sebastian Kraska vom 17.09.2013
Titel
  • Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Datenübermittlung in Drittstaaten erfordert Prüfung in zwei Stufen
Inhalt
  • muss (vgl. § 3 Abs. 8 BDSG). Bei Auftragsdatenverarbeitung ist der Prüfungsmaßstab in der Regel
  • zweiten Stufe ist zu prüfen, ob im Ausland ein angemessenes Datenschutzniveau besteht oder die Ausnahmen
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein
  • [IITR - 17.09.13] Der Düsseldorfer Kreis (Gremium in der Konferenz der Datenschutz
  • -Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder) hat in einer Stellungnahme betont, dass die Datenübermittlung in

Wozu Tarifrecht gut sein kann

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 17.09.2013
Inhalt
  • Werkverträge ist seit gut zwei Jahren in der Politik und jetzt auch im Wahlkampf angekommen. Das kann man
  • Sinne des AÜG. Das setzt nämlich die Übertragung des Direktionsrechts (das ist das Recht, meine
  • – für die Mindestlohnfrage absprechen, wozu sollen sie dann gut sein? Ist der Spaßfaktor im
  • Unterschied zwischen Dienst- (§§ 611 ff. BGB) und Werkvertrag (§§ 631 ff. BGB) liegt (im Erfolg, ist klar
  • Unternehmen („Werkunternehmer“) seine Leute selbst anleitet, ist das ganze keine Arbeitnehmerüberlassung im

Abmahnung mantiburi GmbH durch SPIRIT LEGAL LLP Elvis Presley

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.09.2013

Abmahnung Union Harbour Ltd Marke „GEORGE GINA & LUCY“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.09.2013

Carvus Law, Vivien Schmitt und die heiße Theke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.09.2013
Inhalt
  • Rechtsanwälte Thomas Link und Jörg Mauthe, LL.M. , einen Namen in der Abmahnbranche, vor allem im
  • Minimum reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in
  • unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen
  •   Rechtsanwälte die Verletzung der Rechte der Firma Silwa Filmvertrieb AG.  Dem abgemahnten
  • Pornobereich. Aktuell mahnt die Kanzlei im Auftrag der Silwa Filmvertrieb AG den illegalen Upload des

KeyWord Advertizing markenrechtlich richtig gestalten

Rechtsanwalt Guido Aßhoff vom 17.09.2013
Inhalt
  • in vielerlei Hinsicht beschäftigt. Der EuGH und der BGH haben im Laufe der letzten 2 Jahre diese
  • . Betreiber von Preissuchmaschinen ist anzuraten, den Link der Anzeige genau zu prüfen, denn gerade im
  • anbietet oder die mit der bekannten Marke versehenen Waren in einem negativen Licht darstellt. Die
  • bekannten Marke vorzuschlagen, ist hingegen zulässig. Es ist daher insbesondere bei der Werbung mit bekannten Marken zusätzliche Vorsicht geboten.
  • Werbeform für weitgehend zulässig angesehen und im Regelfall keine Markenverletzung angenommen, wenn

Leinen- und Maulkorbzwang bei Halterwechsel

martina heck vom 17.09.2013
Inhalt
  • zu Recht darauf hingewiesen, dass der genannte Bescheid bestandskräftig ist und sich damit dessen
  • ausbruchsicher eingezäunter Grundstücke im öffentlichen Verkehrsraum ausschließlich mit Halsband
  • , stabiler Leine von max. 2 Meter und mit Maulkorb zu führen (Anordnung zu 1.), und den Hund im
  • den Antragsteller übergegangen. Ob dies bereits mit dem Halterwechsel am 01.05.2012 geschehen ist oder
  • . 2 Satz 2 VwGO, in der die aufschiebende Wirkung entfällt, ist hier nicht gegeben. Die

Trotz Residenz in schöner Alsterchaussee versunken in den den Days of Darkness

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.09.2013
Titel
  • Trotz Residenz in schöner Alsterchaussee versunken in den den Days of Darkness
Inhalt
  • Alsterchaussee und muss sich  trotzdem mit den „Days of Darkness“ beschäftigen und den Film dazu in einer
  • reduziert werden kann. Selbst mit den Kosten für die fachanwaltliche Beratung werden Sie in der Regel
  • Die Hamburger Kanzlei Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte residiert in der schönen
  • urheberrechtlichen Abmahnung zum Thema machen.  In der Abmahnung wird die Verletzung der Urheberrechte der
  • , sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages  in Höhe von 1.298,00 € für die Anwaltskosten