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Lehman Brothers – XI ZR 332/12 – oder: Über Anlegeranwälte

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.09.2013
Inhalt
  • geschassten Anlegern vordergründig zu ihrem Recht verhelfen zu wollen, tatsächlich jedoch lediglich im
  • Interesse mit Blick auf die eigene Vergütung handeln. In dem am 17. September 2013 ergangenem Urteil
  • Beizeiten ist es doch verwunderlich, welche Stilblüten sich Anlegeranwälte einfallen lassen, um
  • – XI ZR 332/12 – befasste sich der Bundesgerichtshof erneut mit rechtlichen Fragen, die längst

Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen führen nicht zu Betrug

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.09.2013
Inhalt
  • Abmahnungen im Namen des Schuhhändlers, in denen er behauptete, sein Mandant vertreibe Schuhe "in großem
  • Betruges. Wer Abmahnungen verschickt, die sich im Nachhinein als rechtsmissbräuchlich herausstellen, macht
  • sich nicht zwingend wegen Betrugs strafbar. Hierfür bedarf es einer Täuschung im Sinne des
  • Betrugstatbestands, welche in dem vorliegenden Fall nicht gegeben war. Das entschied das OLG Köln in seinem
  • Beschluss vom 14.05.2013 (Az. III-1 RVs 67/13). Ein Anwalt, der hauptsächlich im Bereich des

Bestimmung des Kaufgegenstandes bei Online-Auktion – Was wird hier verkauft?

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 20.09.2013
Inhalt
  • Nicht selten tritt im Rahmen der Abwicklung von Online-Auktionen Streit darüber auf, was denn nun
  • eigentlich Gegenstand des Kaufvertrages ist, was also der Verkäufer tatsächlich zu liefern hat. [...]

Erbauseinandersetzungskosten im Steuerrecht

martina heck vom 20.09.2013
Titel
  • Erbauseinandersetzungskosten im Steuerrecht
Inhalt
  • Ergebnis zu Recht die Aufwendungen der Klägerin als Anschaffungsnebenkosten beurteilt hat, sie aber im
  • im Rahmen von Absetzungen für Abnutzung (AfA) abziehbar sind. In dem konkreten Fall hatten die
  • § 255 Abs. 1 Satz 2 HGB auch die Nebenkosten des Erwerbs, die alle im wirtschaftlichen Zusammenhang mit
  • Erwerbsvorgangs entstehen. Fallen im Zusammenhang mit einem unentgeltlichen Erwerb Aufwendungen an, werden im
  • werden. Nach anderer Meinung sollen Nebenkosten, wenn sie in Ermangelung von Anschaffungskosten nicht im

Die Befristung von Groupon-Gutscheinen unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.09.2013
Inhalt
  • der Gutschein mit dem verfallenen Event keinen Anspruch mehr. Strittig sind solche Fragen, in denen
  • Köln im Mai 2012 zu beurteilen hatte, umfasste eine solch eigenmächtige Verkürzung des Angebots
  • Reinigungsarbeit inklusive Saugen, Wischen und aller weiteren Schritte in allen erdenklichen Räumen der Wohnung
  • oder des Haues beansprucht werden können. Ein üppiges Programm also, das der Käufer mit dem Dokument
  • und schritt vor die erste Instanz des Kölner Gerichts. Allgemeines zum Gutschein In der Regel wird ein

Mehrfamilienhaus nicht urheberrechtlich schutzfähig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.09.2013

IT-Strafrecht: Für eine Anklage reicht eine blinde Vermutung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.09.2013
Titel
  • IT-Strafrecht: Für eine Anklage reicht eine blinde Vermutung
Inhalt
  • verfrüht hier eine Anklage in Erwägung gezogen wurde. Diese Tendenz bemerke ich insgesamt im IT
  • in Deutschland existierende Datenstrafrecht (das ernsthaft wegweisend für ganz Europa ist!) leidet
  • Bemerkenswert war eine Angelegenheit, mit der ich mich erst kürzlich beschäftigen durfte: Der
  • . In einem Internetforum wurden vielmehr Angriffe diskutiert und hierbei immer wieder auf meinen
  • sinngemäß meinte “Der …. war es, im Forum weiss das jeder”.Die darauf hin laufenden Ermittlungen führten ins

BTM-Strafrecht: Zur Feststellung und Höhe der Strafe bei Einfuhr von Betäubungsmitteln vor Gericht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.09.2013
Inhalt
  • Mein Mandant war nachweislich aus der Ferne angereist und mit einem Taxi in den Niederlanden
  • gewesen. Später wurde er mit einer harten Droge vom Zoll im Zug aufgegriffen, das Gutachten wies mehr als
  • lebensfremd ab: Der Einkauf in Deutschland ist teurer und es ist unlogisch, erst in die Niederlande zu
  • fahren, um dann später in Deutschland den Stoff zu kaufen (Tatsächlich ist je nach Droge ein
  • objektiv absolute Lebenswirklichkeit proklamiert. Letztlich ist hier mit Erfahrung und

Wann stellt die Aufnahme eines freien Mitarbeiters in das Impressum einer Zeitschrift eine Verletzung des Namenrechts dar?

Dr. Sven Mühlberger vom 19.09.2013
Titel
  • Wann stellt die Aufnahme eines freien Mitarbeiters in das Impressum einer Zeitschrift eine Verletzung des Namenrechts dar?

Körperverletzung durch Zigarettenrauch – Rechtfertigung für Glasattacke

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 19.09.2013

Geschützt: Körperverletzung durch Zigarettenrauch – Rechtfertigung für Glasattacke

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 19.09.2013
Inhalt
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Ermittlungsverfahren gegen ehemalige Premiumkunden des Filehosters „Duckload“

Dr. Sven Mühlberger vom 19.09.2013

Werbung mit "Olympia 2010" unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.09.2013
Titel
  • Werbung mit "Olympia 2010" unzulässig
Inhalt
  • Olympischen Spiele haben sich in den letzten Jahrzehnten als ein Event mit großem sportlichen Wert
  • Nutzung ausschließen sollen. Das Internationale Olympische Komitee reicht die Verantwortung für
  • Spiele und wahrt damit die Rechte des Internationalen Verbandes. Der unzulässige Gebrauch
  • dotierte Werbeverträge ringen. Auch die Sponsoren können mit erheblichen Gewinnen rechnen. So bringen
  • Lizenz vergeben – der Streitfall beschäftigt anschließend zumeist die Gerichte. Baden im Olympiabecken

Haftung des Verkäufers auf eBay für Weiterveräußerung der Ware

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.09.2013

Die Ausländerregelung in der Bundesliga

Max Rand vom 18.09.2013
Titel
  • Die Ausländerregelung in der Bundesliga
Inhalt
  • Ausländer im Kader, 5 in einem Pflichtspiel Kommentar dazu hier Weitere Artikel zum Fussball-Recht: DFL und
  • es denn mit der Ausländerregelung in der Bundesliga aussieht. Vielen ist sicher noch die Regelung
  • ist ein Spieler, der in drei Spielzeiten/Jahren im Alter zwischen 15 und 21 Jahren für den Verein/die
  • in drei Spielzeiten/ Jahren im Alter zwischen 15 und 21 Jahren für einen Verein/eine
  • fragwürdig. Die Regelung in der Bundesliga ist ohnehin schwer rechtlich zu rechtfertigen. Solange es keine